Dr. Jan Heinisch

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen sicherlich Menschen – manchmal erwischt man sich ja auch selbst dabei –, die sagen: Na ja, das mache ich, wenn ich nächste Woche mal etwas mehr Zeit habe. – Oder: Das mache ich im Sommer, wenn das Wetter mal wieder besser ist. – Oder: Diese guten Dinge mache ich dann, wenn ich eines Tages mal in Pension bin. 04.05.2023 Mit Blick auf die FDP muss man an dieser Stelle sagen: Das mache ich alles, wenn ich mal nicht mehr in der Regierung sitze und nicht mehr die Schulministerin stelle. (Heiterkeit und Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Dann schalte ich plötzlich den bildungspolitischen Turbo ein. Jedenfalls tue ich so und präsentiere in Anträgen lange Spiegelstrichlisten – (Zuruf von der FDP) auf die ich gleich einmal zu sprechen komme –, um dann so zu tun, als hätte ich in den letzten Jahren hier Dinge angeschoben, in Bezug auf die ich dann wieder kritisiere, dass sie noch nicht vorliegen. Das Ganze garniere ich dann noch zum Thema „Motivation“ mit einem Zitat von Dwight D. Eisenhower. Das war nun wirklich der absolute Gipfel zum Thema „Motivation“. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Natürlich ist Herr Eisenhower mal US-Präsident gewesen. Zuvor war er aber beruflich lange Zeit, wie Sie wissen, General. Ich bin mir sicher, dass er ein absoluter Motivationsexperte war, wenn er zwischen Befehl und Gehorsam mit seinen Soldaten als Oberkommandeur hier in Europa im Zweiten Weltkrieg unterwegs gewesen ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir müssen doch auch in der Bildungspolitik ein bisschen Ehrlichkeit und ein bisschen Liebe zur Sache und manchmal sogar Zahlen, Fakten und paar objektive Grundlagen bemühen. Da komme ich dann zur Kollegin Engin. Wenn man behauptet, es würde jeden Tag in der Presse eine lange Liste von Wortschöpfungen auftauchen – die in der Regel von der SPD hier vorgetragen werden und es möglicherweise über diesen Hebel in die Presse geschafft haben –, wenn man also so tut, als würde man jeden Tag die Zeitung lesen, wundert es mich, wenn man Artikel aus der Westdeutschen Zeitung zitiert, die nachher in einer korrigierenden Berichterstattung – konkret am 27. Februar 2023 – geradegerückt wurden. Es wäre ein Stück weit aufrichtig gewesen, an dieser Stelle den Kollegen Sträßer mit seinen Aussagen in dieser ganzheitlichen Schau einmal zu präsentieren. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)