Björn Franken

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Früher war in Nordrhein-Westfalen die Kohle ein Garant für wirtschaftlichen Erfolg. Heute wissen wir: Wohlstand und Wachstum wird es künftig nur noch dort geben, wo Künstliche Intelligenz am effizientesten angewandt wird. Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik ist es, den …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In keinem anderen Bundesland ist die kommunale IT-Landschaft so fragmentiert wie bei uns in Nordrhein-Westfalen. Positiv formuliert: So vielfältig und individuell wie die insgesamt 396 Kommunen hier im Land ist auch die über die Jahrzehnte gewachsene IT-Struktur unserer Städte und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Bro-Landtag ckes, Ihr Antrag verwundert schon sehr. Da wird die Neujustierung eines unserer erfolgreichsten Förderprogramme für Gründerinnen und Gründer zum Anlass genommen, um zum Rundumschlag gegen das gesamte Gründerklima in Nordrhein-Westfalen auszuholen. …

Cyberangriffe auf unsere digitalen Infrastrukturen nehmen seit Jahren sukzessive zu. Dabei ist nicht nur ein Anstieg der Häufigkeit, sondern auch eine immer größer werdende Komplexität jener Angriffe erkennbar. Insbesondere unsere öffentliche Verwaltung ist gefährdet. Deren Handlungsfähigkeit kann durch Angriffe auf Hard- und Software …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Watermeier, was wahrscheinlich rhetorisch als brillantes digitales Feuerwerk geplant war, ist in sozialdemokratischer Plattitüdenreiterei geendet. Als ich mir angehört habe, was Sie so alles vom Stapel gelassen haben – Sie haben den gesamten komplexen Bereich der Künstlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns eint die Erkenntnis, dass die chemische Industrie Wohlstand und Wertschöpfung, aber auch Innovation bedeutet, gerade bei uns in Nordrhein-Westfalen. Wir sind ein starkes Chemieland und vor allen Dingen der bundesweit größte Standort. Doch die wettbewerblichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Immer wenn man meint, man könne sich hier mal fachlich mit einem Thema auseinandersetzen, belehrt einen die AfD eines Besseren, Herr Zerbin. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie haben es zweimal geschafft, die Energieversorgung mit angeblichen Massenmorden auf deutschen 20.02.2025 Straßen in Verbindung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen vor einer schwierigen, einer herausfordernden Haushaltslage. Unsere Wirtschaft bricht weg, die Steuereinnahmen werden immer geringer, und die Entlastungspakete der SPD-geführten Bundesregierung haben ihre Wirkung verfehlt. Die Einsparungen, die wir im Digitalbereich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz ist in aller Munde; sie ist das Megathema unserer Zeit – all diese Sätze kennen Sie. Die Experten sind sich aber tatsächlich einig, dass sich disruptive Veränderungen in fast allen Lebensbereichen vollziehen werden. Die Art und Weise, wie wir …

Ganz herzlichen Dank. – Auch hier ist wieder einmal völlig unverständlich, um was es Ihnen eigentlich geht. Sie reiten immer auf einer Argumentationswelle, die sich in irgendwelchen geschichtstheoretischen Debatten verliert, aber Sie tragen nicht zur Problemlösung bei. Lösen Sie doch einmal das Problem des Klimawandels. Wie kommen wir …

Ja, klar.

Vielen Dank. – So einfach, wie Sie es immer tun, kann man sich die Rechnung nicht machen. (Lachen von Dr. Hartmut Beucker [AfD]) Es kommt darauf an, ob man zum Beispiel eine Solaranlage auf dem Dach hat, die das Auto den ganzen Tag über mit frischer Solarenergie speist. Es ist ein himmelweiter Unterschied, ob man einen Stromtarif mit dem …

Herzlich gerne. Ich lasse keine Gelegenheit aus.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist im Grunde mal wieder ein Antrag aus dem Topf „das Landtag Übliche von der AfD“. Sie schreiben schöne Sätze runter und präsentieren wie immer einfache Lösungen für komplexe Fragen dieser Welt. Sie kommen zu diesen einfachen Lösungen nur deswegen, weil Sie mit aller Kraft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über KI made in NRW. Ich möchte meine Rede mit einem Zitat beginnen: Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren als ein zentraler Standort für Künstliche Intelligenz in Deutschland etabliert. Initiativen zeigen, dass Nordrhein-Westfalen nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Tritschler, diese jegliche Form von Arroganz übertreffende Impertinenz, mit der Sie regelmäßig auftreten und versuchen, Ihre Defizite in der Digitalisierung zu überdecken, ist mehr und mehr unerträglich. Das muss ich wirklich sagen. Landtag (Beifall von der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser aufreibenden finanzpolitischen Fragestellung freut es mich, dass wir in die Sachpolitik der künstlichen Intelligenz und die Fragestellung eintauchen können: Was macht denn künstliche Intelligenz mit unserer Gesellschaft? Ist sie eine echte Chance für die Zukunft, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Ott, Sie hatten zum Thema „Industrie und Stahl“ seit zwei Jahren nichts mehr auf der Agenda. Es sei Ihnen nachgesehen, dass Sie heute einen Arbeitsnachweis erbringen wollen. Was ich allerdings komisch finde: Wir stehen im Fachausschuss seit Wochen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen ist ein Land der Gründer, angefangen mit Pionieren wie Alfred Krupp, August Thyssen, Friedrich Karl Henkel und den Brüdern Mannesmann bis hin zu August Oetker, Carl Miele oder Hans Riegel. Unser Bundesland steht für Gründungsgeist, steht für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie war die Lage im März, im Frühjahr 2020? Weltweit machte sich rasant ein unbekanntes Virus breit. Es gab steigende Todeszahlen und eine immer weitere Ausbreitung. Das Virus kam immer näher zu den Einzelnen. So war das Gefühl. Es machte sich Angst breit. Was passiert mit …