Björn Franken

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz ist in aller Munde; sie ist das Megathema unserer Zeit – all diese Sätze kennen Sie. Die Experten sind sich aber tatsächlich einig, dass sich disruptive Veränderungen in fast allen Lebensbereichen vollziehen werden. Die Art und Weise, wie wir zusammenleben, interagieren, arbeiten oder auch gemeinsam miteinander arbeiten – all das wird sich mehr oder weniger verändern. Die Menschen blicken hierbei natürlich auch mit Sorge in die Zukunft. Während einige Parteien bewusst versuchen, Ängste zu schüren und das zum eigenen Vorteil zu nutzen, gehen wir einen anderen Weg. Wir als CDU haben einen positiven Blick auf die Entwicklungen der Dinge und schauen in diesem Bereich mit Zuversicht in die Zukunft. Disruptive Veränderungen hat es auch schon in der Vergangenheit gegeben. Ich denke an die Entwicklung der Dampfmaschine und des Verbrennungsmotors, an die Entwicklung der Webstühle oder des Buchdrucks; alle hiervon betroffenen Branchen haben sich großen Veränderungen unterzogen. Berufe und ganze Branchen sind weggefallen, aber diese Entwicklung war immer auch Motor für neue Jobs, für Innovationen und für neuen Wohlstand. Deswegen wollen wir Mut machen, die Menschen mitnehmen und die sich bietenden Chancen ergreifen. Die Fachwelt ist sich weiterhin einig, dass unser Wohlstand, den wir uns erarbeitet haben, auf dem Spiel steht. Wohlstand entsteht künftig nur noch dort, wo Künstliche Intelligenz am effizientesten angewandt wird. Die Welt macht sich auf den Weg. Uns fragt niemand, ob wir wollen oder nicht. Alle sind auf dem Weg und entwickeln auf Teufel komm raus. Deswegen ist es gut, dass unser Ministerpräsident das Thema schon früh für sich entdeckt und sich die Landesregierung unter der Losung „Von der Kohle zur KI“ auf den Weg gemacht hat. Mit diesem Claim wird so viel ausgesagt; mit ihm wird beschrieben, dass wir den Strukturwandel im Rheinischen Revier und im Ruhrpott nutzen und Chancen gestalten können. Wir in Nordrhein-Westfalen haben sehr gute Ausgangsbedingungen. Angesichts der Wirtschaftsland-03.12.2024 schaft, der Forschungslandschaft oder auch der schon heute bestehenden sehr innovativen Unternehmen im Bereich der Anwendung von Künstlicher Intelligenz haben wir gute Startchancen. Wir dürfen uns darauf aber nicht ausruhen. Wir haben den Anspruch, der führende Standort für KI-Anwendungen in Europa zu werden. Diese Chance wollen wir nutzen. Deswegen haben wir als CDU-Fraktion auch schon viel zu dem Thema gemacht. Ein ganzer Landesparteitag hat sich dem Thema gewidmet. Wir haben viele Anträge hier im Hohen Haus zu KI in der Bildung, Kunst und Kultur, in der öffentlichen Verwaltung, im Straßenverkehr oder auch in der Kriminalitätsbekämpfung beschlossen. Das gilt natürlich auch für die notwendige Infrastruktur zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz. Im Oktober haben wir zwei Tage Klausur gehalten und alle relevanten Themen landespolitischer Natur im Bereich der Künstlichen Intelligenz abgewogen. Allerdings braucht es jetzt eine tiefere Analyse und klare Strukturen hinsichtlich der Frage, welche Gefahren und Risiken sich aus dem Einsatz der Künstlichen Intelligenz ergeben – natürlich –, aber auch bezogen darauf, welche fulminanten Möglichkeiten und Chancen wir ergreifen können, wenn wir nur gute Voraussetzungen schaffen. Zum Beispiel gibt es schon heute gute Anwendungsbeispiele im Bereich der Medizin. Eine Herz-OP ist sehr kompliziert; ihr Erfolgsfaktor steigt bei der Anwendung von Künstlicher Intelligenz von 70 auf 90 %. Produktentwicklungen bei Firmen dauern nicht mehr drei Jahre, sondern nur noch eineinhalb Jahre. Sehr komplexe Angebote, an denen heute drei Ingenieure zwei Wochen lang arbeiten, erledigt die Künstliche Intelligenz künftig innerhalb von zehn Minuten. Mit Künstlicher Intelligenz kann der Fachkräftemangel bekämpft werden. Der leere Arbeitsplatz, der nicht mehr nachbesetzt werden kann, kann künftig von KI-Anwendungen besetzt werden. Das alles macht uns Mut und sorgt für Zuversicht. Deswegen wollen wir konkrete Handlungsempfehlungen erarbeiten, und zwar für die Bereiche „Wirtschaft und Wachstum“, „Innovationen“, „Bildung und Ausbildung“ genauso wie für „Sicherheit“ und „Bürgerrechte“ als auch ganz konkret im Alltag und vor Ort. Wir wollen KI-Anwendungen möglich und erfolgreich machen. Dabei soll KI unser Partner im Streben nach Wohlstand und Fortschritt sein. Wir müssen aber auch ganz klare ethische Standards setzen, damit KI im Dienst der Menschen und nicht gegen sie steht. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam diese Enquetekommission nutzen, um die Landtag Weichen so zu stellen, dass Nordrhein-Westfalen durch und mit KI made in NRW der führende Standort in Europa bezogen auf das Thema „Künstliche Intelligenz“ wird. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der FDP)