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Björn Franken

CDU 04.07.2024 Sitzungen 18/70

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über KI made in NRW. Ich möchte meine Rede mit einem Zitat beginnen: Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren als ein zentraler Standort für Künstliche Intelligenz in Deutschland etabliert. Initiativen zeigen, dass Nordrhein-Westfalen nicht nur Vorreiter in der theoretischen Forschung ist, sondern auch praktische Anwendungen in den Bereichen wie Industrie 4.0, im Gesundheitswesen oder Mobilität vorantreibt. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Nordrhein-Westfalen ein dynamischer und zukunftsorientierter Standort für Künstliche Intelligenz ist. Durch die enge Vernetzung von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik schafft das Land optimale Voraussetzungen, um im globalen Wettbewerb eine führende Rolle einzunehmen und nachhaltige Innovationen hervorzubringen. – Zitat Ende. Diese Beschreibung kommt von ChatGPT auf die Frage: Was hältst du vom Standort Nordrhein-Westfalen bezogen auf Künstliche Intelligenz? – Nun sind diese Modelle natürlich immer noch fehleranfällig, aber in dieser überschwelligen Lobeshymne steckt dann sicherlich doch auch viel Wahres. Ich musste in der Tat stark zusammenkürzen, denn ChatGPT scheint ein Fan von NRW zu sein, was das Thema „KI“ angeht. Darauf wollen wir uns natürlich nicht ausruhen – völlig klar. Aber nicht nur aufgrund dieser Schilderung zeigt sich: Bereits jetzt ist unser Bundesland ein attraktiver KI-Standort – dank toller Unternehmen, dank Forschung und Wissenschaft hier in Nordrhein-Westfalen, aber auch dank gutem Regierungshandeln. Die Milliardeninvestition von Microsoft im Rheinischen Revier, die völlig ohne öffentliche Förderung auskommt, zeigt, dass wir international wettbewerbsfähig sind. Langfristig aber brauchen wir eigene Rechenzentren und Server, die dem europäischen Recht unterliegen, denn unser Anspruch muss sein, dass KI verantwortungsvoll und auch ethisch korrekt eingesetzt wird. Doch klar ist auch, dass Künstliche Intelligenz eine gut ausgebaute Infrastruktur und ausreichend Rechenleistungen braucht, um zu funktionieren. Daher wollen wir als Zukunftskoalition die Entwicklung im Rheinischen Revier, aber auch im gesamten Bundesland, in ganz Nordrhein-Westfalen, unterstützen, um die dortige Umfeldkultur kontinuierlich zu verbessern. Wie erreichen wir das? Indem wir die optimalen Rahmenbedingungen schaffen, die notwendig sind für den Aufbau eines KI-Hochleistungsrechenzentrums in Nordrhein-Westfalen, indem wir den Ausbau für die IT-Systeme und -Anwendungen schaffen, die notwendigen und großen Speicherbedarf haben, indem wir allen, die Künstliche Intelligenz beruflich nutzen, zeigen, dass diese Technologie keine Konkurrenz, sondern eine große Chance für künftige Arbeit ist, indem wir die Spitzenforschung im Bereich der 04.07.2024 Künstlichen Intelligenz in Nordrhein-Westfalen weiterhin stärken, wie in der Vergangenheit schon, und indem wir die bei uns ansässigen Unternehmen gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum für Cybersicherheit in der Wirtschaft über die Sicherheitsrisiken von Künstlicher Intelligenz aufklären – auch die Risiken sehen wir –, denn der Schutz von persönlichen und sensiblen Daten muss für uns oberste Priorität haben. Wir wollen anhand von Beispielen Lust machen und die Menschen mitnehmen für die Möglichkeiten, die KI bietet. Dafür werden wir die KI-Systeme nicht nur gemeinsam mit der Wissenschaft, sondern auch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entwickeln. Nur so schaffen wir das notwendige Vertrauen und die Transparenz, die KI braucht. Wir wollen prüfen, ob im Neubau des Rechenzentrums unserer Finanzverwaltung in Kaarst, das dann das modernste Rechenzentrum in ganz Deutschland sein wird, die Infrastruktur für KI-Anwendungen der Landesverwaltung schon frühzeitig im Sinne eines Rechenzentrumsverbundes bereitgestellt werden kann. Zusätzlich dazu werden wir den Wissenstransfer zwischen Forschung, Wissenschaft und auch der Wirtschaft weiter ausbauen und weiterhin unterstützen. Letztlich wollen wir in Wirtschaft und Verwaltung die digitale Infrastruktur weiter fordern und weiter ausbauen – wir haben schon viel darüber in anderen Anträgen gesprochen –, um weiterhin die positiven Synergieeffekte zu schaffen. KI made in NRW hat das Potenzial, ein international wichtiger und richtungsweisender KI-Standort zu werden. Wenn es uns jetzt gelingt, die notwendige Infrastruktur zu schaffen, die in diesem Antrag beschrieben ist, kann unser Bundesland langfristig den digitalen Wandel unserer Welt und in ganz Deutschland mitprägen. Deswegen bitte ich um Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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