Susanne Schneider

Ich wollte das einfach noch mal klarstellen und der Kollegin die Möglichkeit geben, das richtigzustellen – Fragezeichen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Thoms, ich staune jetzt schon, dass Sie sagen, es sei entlarvend, weil wir nicht bereit waren, mit Ihnen und der CDU einen gemeinsamen Antrag zu machen, aus dem letztendlich nur als Quintessenz ein Prüfauftrag für das Ministerium hervorgegangen wäre. Wir hatten auch angeboten, eine Modellregion in …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Kollegin Gebauer, ich habe sehr aufmerksam gelauscht, und ich habe auch vieles aus meiner Rede wiedergefunden. Sie haben mehrfach beklagt, dass Sie gerne einen gemeinsamen Antrag gehabt hätten. Um die Geschichte etwas klarzustellen: Der Antrag ist seit zwei Wochen im Verfahren. Sie kamen vorgestern …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern stand das Blutspendemobil des Deutschen Roten Kreuzes hier vor dem Landtag, und ich habe dieses Angebot wieder sehr gerne genutzt, um Blut zu spenden. Ich bedanke mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Mitarbeitern und Kolleginnen der FDP-Landtagsfraktion für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt werden wir alle mal wieder ein bisschen sachlich und bringen ein wenig Ruhe hier hinein – wobei ich mich nach den Beiträgen von CDU und Grünen schon frage, ob Sie sich überhaupt tatsächlich mit dem Thema „Tagespflege“ beschäftigt haben. (Beifall von der FDP und der SPD) …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Gewinnung und die Bindung weiblicher Fachkräfte sowie die Entwicklung hin zu einer familienfreundlichen Unternehmenspolitik sind große Aufgaben unserer Zeit, denen wir uns unbedingt widmen müssen. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen können diesen Wandel oft nicht ohne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In Notfallund Krisensituationen ist ein zügiges, pragmatisches Handeln erforderlich. Der FDP-Landtagsfraktion ist es hier aber auch besonders wichtig, dass mit den Freiheitsrechten und mit den Bürgerrechten besonders sensibel umgegangen wird. (Beifall von der FDP) Der …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Mostofizadeh, ich habe Ihnen gerade sehr aufmerksam zugehört. Sie sagen, Sie möchten nicht, dass die Pflegenden Menschen zweiter Klasse sind. Aber Sie wollen anscheinend, dass diese Interessenvertretung der Pflegenden, die Pflegekammer, eine Kammer zweiter Klasse wird, und das möchte …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sollten hier nicht nur über Menschen in Armut reden, sondern auch mit den Menschen sprechen, die von Armut betroffen sind – und nicht nur mit den Trägern, werter Kollege Schmitz von der CDU. Politik zur Bekämpfung von Armut muss auch Menschen in sozialen Notlagen einbeziehen. Vor ein …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissen Sie, wer Pamela Reif oder Julien Bam sind? Kennen Sie Caro Daur oder Herrn Anwalt? Landtag Pamela Reif informiert in den sozialen Medien über Fitness. Julien Bam produziert Videos und singt. Caro Daur präsentiert Lifestyle und Mode, und Herr Anwalt informiert regelmäßig Jugendliche …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst freue ich mich darüber, dass hier ein Antrag in Leichter Sprache veröffentlicht wurde. Das ist ein wichtiger Schritt für die politische Beteiligung von Menschen mit einer geistigen Behinderung. Unabhängig davon möchte ich aber vor allem auf die Inhalte eingehen. Da bietet der Antrag …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Kollegin Schneider versucht jetzt mal, dieses Thema wieder auf die Sachebene zu bringen. Gefühlte Einsamkeit ist in unserer Gesellschaft leider immer noch ein Tabuthema, ähnlich wie früher die Depression. Der Austausch mit anderen Menschen, soziale Beziehungen und persönliche Bindungen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, welche konkreten Anstrengungen haben Sie persönlich und Ihre Kabinettskollegen ergriffen, damit in allen Behörden Langzeitkonten zeitnah landesweit zum Einsatz kommen?

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kurz habe ich überlegt, ob ich es mir so einfach mache wie die Kollegen von der SPD-Fraktion. Dann hätte ich einfach meine Rede von November 2021 aus der Schublade geholt und sie hier noch mal vorgetragen. Schließlich haben Sie auch Ihren Antrag über weite Passagen wortgleich aus der letzten …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bisher fehlten mir persönlich in der Debatte ein paar Lösungsansätze. Warum haben wir denn diese Situation? Wir haben sie in Nordrhein-Westfalen, weil die Produktionsbedingungen für die Pharmaindustrie hier eher suboptimal sind. Auch die Bedingungen für Forschung und Entwicklung sind …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Angesichts des Fachkräftemangels kann es nicht sinnvoll sein, den Verbleib qualifizierter Beschäftigter in gefährdeten Jobs zu subventionieren, während sie von anderen Betrieben dringend gesucht werden. Genau deshalb stellen wir mit diesem Antrag Sonderregelungen bei der Kurzarbeit infrage. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Natürlich wollen wir alle eine stabile Medikamenten- und Arzneimittelversorgung für die Menschen in unserem Land haben. Niemand wünscht sich Bilder von verzweifelten Eltern, die von Apotheke zu Apotheke laufen, um das entsprechende Medikament für ihre Kinder zu kriegen. Auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wundere mich doch über die Wortbeiträge, die ich gehört habe, beispielsweise darüber, dass die CDU jungen Menschen quasi unterstellt, sie bemühten sich nicht um einen Ausbildungsplatz. Die meisten jungen Menschen bemühen sich, und zwar sehr intensiv. Die FDP ist sicher die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die psychische Gesundheit ist eine wesentliche Voraussetzung für Lebensqualität, Leistungsfähigkeit und soziale Teilhabe. Viele Erkrankungsverläufe sind durch die Psyche mitbestimmt und können durch die frühzeitige Einbindung von Psychotherapeuten positiv beeinflusst werden. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Was so eine Landespressekonferenz alles auslösen kann! Wenn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht gemeinsam mit Thomas Kutschaty im nordrheinwestfälischen Landtag vor die Presse getreten wäre, hätte es diesen Antrag der schwarz-grünen Koalition wahrscheinlich nie …