Susanne Schneider

Viele junge Menschen stehen beim Übergang von Schule zu Ausbildung vor großen Herausforderungen. Ansätze wie „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) erreichen längst nicht alle Schulabgänger. In Nordrhein-Westfalen verließen im Jahr 2021 über 4.000 junge Menschen die Schule ohne Schulabschluss. Über 44.000 junge Menschen befanden sich …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP-Fraktion in diesem Haus macht gerne konstruktive Oppositionsarbeit. Deshalb fange ich jetzt mit den unstrittigen Aspekten in diesem Gesetzentwurf an. Die Änderungen im Zusammenhang mit dem Krankenhausplan sind grundsätzlich sinnvoll. Durch die Streichung in § 16 haben Rechtsbehelfe …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, zu welchem Zeitpunkt haben Sie erstmals mit verantwortlichen Führungskräften oder Gremien der NRW.BANK über Ihre Absicht gesprochen, einen entsprechenden Betrag einzu-Landtag fordern, mit dessen Entrichtung die NRW.BANK ihrerseits offenbar bislang nicht gerechnet hatte? – Danke schön.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, noch eine kurze Nachfrage: Wann genau ist die Berechnung der 250 Millionen Euro erfolgt? – Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle haben noch die Bilder von der furchtbaren Hochwasserkatastrophe vor zwei Jahren vor Augen. Wenn schon ich diese Bilder nicht aus dem Kopf bekomme, wie schlimm muss das dann erst für die Betroffenen sein, wenn man Angehörige, Freunde oder Nachbarn verloren hat? 49 …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bund, der Bund, der Bund – das scheint das Mantra der schwarz-grünen Landesregierung zu sein. Ich bin aber überrascht, dass die SPD da auch ein bisschen mit einstimmt; immerhin ist der Bundesgesundheitsminister doch Ihr Parteifreund. Vielleicht können wir das nach der Debatte bilateral …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nicht alles, was wiederkommt, ist gut. So verhält es sich auch mit dem vorliegenden Antrag. Der Antragsteller hat seinen Antrag aus März einfach noch mal aufgewärmt. Dabei übersehen Sie aber, dass sich die Welt seither weitergedreht hat. Der Inhalt ist in einem halben Jahr auch nicht besser …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir alle verlieren jeden Tag Haare, aber beim kreisrunden Haarausfall wird es dann natürlich massiver, und es ist für die Betroffenen – das haben wir schon gehört – ein ziemlicher Schock. Das Haar umrahmt nun mal das Gesicht und ist ein entscheidender Bestandteil unseres Selbstbildes. …

Ganz lieben Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass wir nicht nach Berlin zeigen, (Beifall von der SPD) sondern ganz klar aufzeigen, dass die Studierenden hier in Nordrhein-Westfalen dramatisch schlechter bezahlt werden als in den Nachbarländern wie Rheinland-Pfalz und …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Viele Medizinstudenten sind sauer; die Bedingungen im Praktischen Jahr werden als äußerst belastend empfunden. Eigentlich soll das PJ als letzter Teil des Medizinstudiums dafür sorgen, dass die erworbenen fachlichen Kenntnisse auf einzelne Krankheitsfälle angewandt und die Studenten so auf …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Frau Kollegin, Sie haben unter anderem ausgeführt, dass wir bei Masern immer noch keine Herdenimmunität haben. Mit Blick auf die Geschichte dieses Hauses muss ich sagen: Das liegt auch daran, dass Ihre langjährige grüne Gesundheitsministerin jegliche Initiative zur Masernimpfung in diesem Haus hat …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir immer zuverlässige Schriftführer haben, weil der Minister dann nachlesen kann, was die Gesundheitsfachfrau der FDP am Redepult von sich gegeben hat. (Beifall von der FDP und der SPD) Eine Infektion mit Humanen Papillomviren wirkt harmlos. Meistens klingt die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die Landesregierung ist in der Frage des Umgangs mit radikalen Klimagruppierungen offenbar gespalten. Wie wollen Sie diesen Widerspruch innerhalb der Koalition künftig auflösen? – Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, inwiefern plant denn die Landesregierung trotz der erheblichen rechtlichen Bedenken, die in der Anhörung zur Gebührenordnung geäußert wurden, diese dennoch und, wenn ja, wie verändert umzusetzen? – Danke schön.

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die Bekanntgabe des Programmendes ist durch die NRW.BANK und nicht durch den Finanzminister erfolgt, obwohl dieser faktisch für die Beendigung verantwortlich ist. Warum haben Sie als Finanzminister nicht zuerst die Öffentlichkeit und das Parlament über Ihre Entscheidung informiert, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Planungssicherheit ist ein wichtiger Punkt im respektvollen Umgang mit den Menschen. Mich interessieren daher die zeitlichen Abläufe, seit wann Sie als Finanzminister erstmals an einen Auszahlungsstopp gedacht haben, bevor es zur Entscheidung gekommen und öffentlich mitgeteilt worden ist. Wie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man kann es nicht oft genug sagen: Impfungen retten Menschenleben. Sie sind definitiv eine der wirksamsten und wichtigsten vorbeugenden Gesundheitsmaßnahmen. Erhält ein Impfstoff die Zulassung für den deutschen Arzneimittelmarkt, werden neben der pharmazeutischen Qualität auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Jahrzehntelang wurden Menschen mit Behinderungen allein auf ihre Defizite reduziert. Eine ganzheitliche Betrachtung der Menschen und ihrer Talente und Fähigkeiten fand hingegen nur selten statt. Zum Glück hat sich dies in den letzten Jahren zunehmend geändert. Den neuen Blick …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass Sie mich jetzt gerade hier so strahlend am Redepult stehen sehen, liegt nicht am vorliegenden Antrag, sondern ich habe gerade eben auf der Besuchertribüne meine Bundeswehr und den Freundeskreis meiner Glückauf-Kaserne entdeckt und freue mich einfach ganz, ganz riesig, dass sie da sind. …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ministerpräsident gab bei seiner ersten schwarz-grünen Regierungserklärung vollmundig das Ziel aus, Einsamkeit konkret zu überwinden. Wirklich konkret ist es seit dem vergangenen Sommer jedoch nicht geworden. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass sich die Landesregierung noch im …