Dr. Andreas Hoffmann

Beginnen Sie zu reden, dann wird Ihre Redezeit gleich eingeblendet. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute mit einer wichtigen Anpassung des Glücksspielgesetzes. Mit der vorliegenden Änderung passen wir die Verteilung der Mittel aus der sogenannten freien Spitze der Glücksspieleinnahmen neu …

Dr. Andreas Hoffmann. Bitteschön, Herr Hoffmann! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Der Kollege Brinkmann hat mir eben seine Rede rübergeben: „Das Wichtigste kommt zum Schluss. Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Landesrechnungshofs sind in § 70 unserer Landesverfassung geregelt." - Nein, ich werde das jetzt nicht komplett …

Herr Dr. Hoffmann, bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte KollegInnen! Viele Punkte des Nachtragshaushalts sind mit dem Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für das Jahr 2025, den wir nachher beraten, erledigt. Medizinstudienplätze, Mittel für den Erhalt der Landesstraßen, Hochwasserschutzmaßnahmen: Das ist alles …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte KollegInnen! In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten legt uns die rot-grüne Landesregierung heute den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vor. Erst mal vielen Dank an alle Häuser, insbesondere an das Finanzministerium, für den guten Entwurf. Die Rahmenbedingungen wir haben es schon gehört haben …

Herr Hoffmann! Sehr geehrter Präsident! Liebe KollegInnen! Am Rande des letzten Plenums hatte ich ein Gespräch mit der Steuergewerkschaft. Beim Thema Nachwuchsgewinnung wurde mir berichtet, dass in den Vorstellungsgesprächen aktiv nach Firmenfitnessangeboten gefragt wurde. Wir müssen uns klarmachen: Auf kommunaler Ebene, in zahlreichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Diese Rede kann ich im Prinzip sehr kurzhalten. Denn im Kern folgt dieser Nachtragshaushaltsentwurf dem bekannten Muster: Die CDU nimmt Geld aus dem Jahresabschluss der Wohnungsgesellschaft und der Conti-Strafe und will damit jene Dinge finanzieren, die ihr gerade besonders wichtig …

Vielen Dank. Herr Abgeordneter Dr. Hoffmann, bitte! Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Dann nutze auch ich meine Minute noch. Die Rechnung klingt an sich erst einmal ganz gut. Sie gehen allerdings davon aus, dass wir in den nächsten Jahren keinerlei Kostensteigerungen haben, auch nicht im Tarif. Aber wenn ich nur daran denke, …

Sehr geehrter Herr Präsident, Sie haben es eben schon kurz erwähnt. Als Historiker und in der DDR Geborener finde ich persönlich diesen Vergleich mit einem mörderischen Diktator absolut unangebracht und einer demokratischen Partei unwürdig. Wir werden im Ausschuss sehr viel Zeit haben, über die Details zu sprechen. Wie gesagt, die Stadt …

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleg*innen! Laut meiner Fitness-App habe ich mein Laufziel für heute schon erreicht. - Wenn man früh zum Bahnhof läuft und vom Bahnhof hierher: 10 000 Schritte sind es schon. Bei einer sitzenden Tätigkeit, wie wir sie haben, ist das allerdings keinesfalls selbstverständlich. Dass sitzende Tätigkeiten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Der Kollege Seebeck hat gerade darauf hingewiesen, dass es sich um die sechste Änderung des Besoldungsgesetzes handelt. Ich glaube, alle haben mitbekommen, dass wir Fachkräftemangel haben. Es ist gut möglich, dass wir das Gesetz noch öfter ändern, wenn wir damit die …

(Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! Die Landesregierung hat uns heute einen Haushaltsentwurf vorgelegt, mit dem umfangreiche rot-grüne politische Prioritäten umgesetzt werden und deren Finanzierung auch die kommenden Jahre sichergestellt ist. Dabei ist die Ausgangslage alles andere als einfach. Auf die Krisen und …

gesehenen kurzfristigen Handlungsbedarfen Rechnung getragen werden soll. Danach sollen im Einzelplan des MWK rund 27 Millionen Euro für Planungskosten für Baumaßnahmen im Bereich der Hochschulmedizin bereitgestellt werden. Weitere Nachträge betreffen den Einzelplan des MW. Hier sind zunächst Verstärkungsmittel in Höhe von 40 Millionen …

Herr Präsident! Liebe Kolleg:innen! Was Herr Thiele nicht erwähnt hat: In der Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände stand auch, dass sie ein Vorziehen einzelner Punkte für nicht überzeugend hielten. - Das nur kurz zur Ergänzung. Ich fand es auch bemerkenswert, dass Herr Lechner kaum zum eigenen Nachtrag gesprochen hat, sondern …

Dr. Andreas Hoffmann (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Schulobst, Schulgeldfreiheit, Blaulichtzulage, pädagogische Fachkräfte - das alles würde nicht rechtzeitig kommen und für viel Unsicherheit bei den Betroffenen sorgen, wenn wir, wie es die CDU vorgeschlagen hat, den Nachtragshaushalt ins Juni-Plenum verschieben …

Dr. Andreas Hoffmann (GRÜNE): Was in einer AfD-Welt mit Geflüchteten an der Grenze passiert, mag ich mir gar nicht vorstellen. - Aber gut. (Zurufe von der AfD: Ah! Sie werden es erleben!) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Liebe Kolleg*innen des Niedersächsischen Landtags! Als haushaltspolitischer Sprecher meiner …

Dr. Andreas Hoffmann (GRÜNE): Ich nehme mir die Zeit, kurz etwas zu den Personalstellen im Nachtrag anzubringen. „Sehen Sie, Sie können das mit den zusätzlichen Stellen ja aufblasen, und mir ist auch völlig bewusst, dass das in der Öffentlichkeit super ankommt. Das ist populistisch, völlig klar.“ (Carina Hermann [CDU]: Nein, zu viele …

Dr. Andreas Hoffmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen! Dies ist für mich die erste Rede im Parlament, gleich in einer Aktuellen Stunde. Nun ja, selbst gewähltes Schicksal! Aber zur Sache: Von der Krisenlage einiger Stadtwerke im Zuge der durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine gestiegenen Energiepreise …