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Dr. Andreas Hoffmann

GRÜNE 17.06.2024 0:45 min Tagungsabschnitte 19/17

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024)

Vielen Dank. Herr Abgeordneter Dr. Hoffmann, bitte! Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Dann nutze auch ich meine Minute noch. Die Rechnung klingt an sich erst einmal ganz gut. Sie gehen allerdings davon aus, dass wir in den nächsten Jahren keinerlei Kostensteigerungen haben, auch nicht im Tarif. Aber wenn ich nur daran denke, was ich in den letzten Jahren schon an notwendigen Nachtragshaushalten erleben durfte, dann halte ich das für ein ziemliches Vabanquespiel gegen die Zukunft, wenn Sie davon ausgehen, dass wir diese Rücklage von über 400 Millionen Euro in den nächsten Jahren oder gar davor nicht benötigen werden. Von daher wäre mir das zu riskant. Wenn Sie das angehen wollen - schön! Wie gesagt, ich freue mich auf die Haushaltsberatungen.

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