Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Bothe, ich finde es sehr interessant, dass ausgerechnet Sie aus Ihrer Partei und Fraktion hier so einen Redebeitrag machen. Denn das Frauenbild, das in Ihrer Partei vorherrscht, ist, glaube ich, uns allen hier bekannt: ein völkisches Frauenbild. Und wie Frauen in diesem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! „In Springfield they're eating the dogs, they're eating the cats, they're eating the pets of the people that live there" - dies ist wohl das berühmteste Zitat Donald Trumps aus der einzigen Live-Debatte des gerade vergangenen US-Wahlkampfes um das Weiße Haus. Es ist ein Zitat, das den …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Ja, auch ich kann hier die Warteschleife der Telekom machen und sagen, dass die SPD auch in der letzten Wahlperiode nicht alleine dabei war und man in einer Regierungskoalition natürlich ganz klar mitbestimmen kann, was so gemacht wird. Insofern ist natürlich niemand alleine am …
Die Kollegin Weippert möchte antworten. Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Frau Thiemann, Sie sind ja in dem Bereich letztendlich zu Hause. Es gibt natürlich Leute, die, bevor sie hier waren, nicht in diesem Bereich waren. Deshalb kann ich auf Ihre Einlassung zu diesem Vorhaben keine Antwort geben. Wie soll ich das auch …
Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! 7,8 Sekunden gehen schnell vorbei. Damit Sie ein Gefühl dafür bekommen, wie lange das circa ist: Meine Anrede inklusive des ersten Satzes dieser Rede haben ungefähr so lange gedauert. Aber bekanntlich ist Zeit ja relativ. Je nach Situation, Beschäftigung oder aber …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Wir leben in einer Zeit, in der sich viele Menschen mittlerweile leider fragen: Kann und möchte ich mich politisch engagieren? Passt ein politisches Ehrenamt oder gar ein Hauptamt in mein Leben? Oder aber ist das Risiko für mich und vielleicht sogar für meine Familie zu groß, für dieses …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Der vorliegende Gesetzentwurf dient zur Ratifizierung des Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrages, der spätestens zum 1. Dezember 2024 in Kraft treten soll. Die Unterstützungsleistungen der föderalen IT-Kooperation sollen in Zukunft um Folgendes erweitert und konkretisiert werden: den …
Wir alle wissen, wie ich gestern schon sagte, dass sowohl die Modernisierung der Verwaltung als auch die Digitalisierung in Deutschland insgesamt in den vergangenen Jahrzehnten sträflich vernachlässigt wurde. Und ‑ Spoiler ‑: Die CDU hier in Niedersachsen war bis November 2022 selbst Teil der Regierung und hatte natürlich ihren Einfluss …
Kollegin Weippert möchte antworten. Vielen Dank, Herr Präsident. ‑ Liebe Kollegin, ich bin über diese Kurzintervention ein bisschen überrascht; denn, wie gesagt, es ist ganz klar, wer hier Mitverantwortung im Land getragen hat und warum Dinge nicht umgesetzt worden sind. Wir sind seit November 2022 am Zug. Wenn Sie sagen, dass diese …
Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Liebe Kolleg*innen! Heute verabschieden wir hier ein <v UU>Gesetz, das nicht weniger als einen Gamechanger in der niedersächsischen <v UU>Notfallversorgung darstellt. Wir starten mit dem vorliegenden <v UU>Gesetzentwurf in eine neue Ära der rettungsdienstlichen Versorgung <v UU>unseres Flächenlandes …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! <v UU>Wir alle wissen, dass sowohl die</v> <v UU>Modernisierung der Verwaltung als</v> auch die Digitalisierung in Deutschland insgesamt in den <v UU>vergangenen Jahrzehnten sträflich</v> <v UU>vernachlässigt wurden.</v> <v UU>Spätestens seit Einführung des ersten</v> <v UU>Smartphones …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Der vorliegende Antrag der AfD ist mal wieder ein Klassiker - und das in doppelter Hinsicht. Zum einen, weil kaum ein Antrag oder eine Anfrage ohne das Thema Migration auskommt. Ich nenne hier beispielhaft zwei Kleine Anfragen: einmal in der Drucksache 19/2596 mit dem Titel „Bevorstehende …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Gestern erreichten uns zwei Nachrichten, die überregional Aufmerksamkeit erregten: zum einen der Brand der historischen Börse in Kopenhagen und zum anderen der Brand einer Chemiefabrik in Braunschweig - hier bei uns in Niedersachsen. In beiden Fällen versuchen nach wie vor Feuerwehrleute …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Jede Vergewaltigung, jede Gewalttat gegen Frauen und andere Menschen in diesem Land ist eine zu viel. Gewalt ist grundsätzlich zu verurteilen, und mit Blick auf diesen Antrag fühlen wir natürlich insbesondere mit allen Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind. Und wir sitzen hier auch …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Solidarität und Zusammenhalt waren die zwei Schlagworte, die in den letzten Wochen Niedersachsen dominiert haben. Auch ich möchte daher an dieser Stelle noch einmal von ganzem Herzen allen Menschen danken, die sich bei der Bewältigung der Hochwasserlage engagiert haben: den …
Frau Weippert! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich kann nur bestätigen, was meine Vorrednerin und Vorredner der rot-grünen Regierungskoalition eben ausgeführt haben. Dieser Haushalt stärkt Niedersachsen. Von den Kommunen über Ehrenamt und Sport bis hin zu unseren Einsatzkräften investieren wir und stellen so unser Land …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! „Rettungswagen sollen in Niedersachsen weiter ohne Sanitäter fahren können.“ So titelte letzte Woche die dpa. Diese Überschrift zeigt aber deutlich die Unsicherheit bei denen, die wir hier im Landtag als Abgeordnete vertreten, nämlich den Menschen im Flächenland Niedersachsen. Um Klarheit …