Nadja Weippert
Umfassende Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung weiter konsequent vorantreiben - IT-Strukturen konsolidieren und Cybersicherheit stärken!
Die Kollegin Weippert möchte antworten. Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Frau Thiemann, Sie sind ja in dem Bereich letztendlich zu Hause. Es gibt natürlich Leute, die, bevor sie hier waren, nicht in diesem Bereich waren. Deshalb kann ich auf Ihre Einlassung zu diesem Vorhaben keine Antwort geben. Wie soll ich das auch tun können? Wie Sie aber selbst gesagt haben: Bei der Digitalisierung in diesem Land ist es natürlich nicht nur um die Verwaltungsdigitalisierung gegangen, sondern die Zuständigkeit lag auch bei dem von der CDU geführte Ressort für Wirtschaft und die Digitalisierung, beim Digitalisierungsminister, der jetzt in Kanada ist. Die Digitalisierung stellt sich aus unserer Sicht das wissen Sie auch, in unserem Land nicht so dar, dass wir „Hurra!" schreien können - in keinster Weise. Wir haben immer noch nicht überall Glasfaser, weil irgendwann mal jemand der Meinung war, wir müssten überall Kupferkabel legen. Da können Sie sich mal an die eigene Nase fassen. Deshalb ist es so wichtig, bei solchen Themen zusammenzustehen und dieses Land weiter voranzubringen. Wenn Sie andere und bessere Vorstellungen haben, dann können Sie die ja immer wieder einbringen. Aber trotzdem ist das jetzt erst mal ein guter Weg, den wir gehen - für die Menschen in Niedersachsen, für die Digitalisierung, für die Kommunen. Es geht darum, auch während des Fachkräftemangels die digitalen Angebote durch das OZG vor allem in unseren Kommunen weiter ausbauen zu können. Wie gesagt: Ihre Verantwortung lag auch im Bund, und sie lag im Land. Und deswegen, bitte: Sie sind hier nicht frei!
