Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg:innen! Ich freue mich besonders, dass wir als rot-grüne Regierungskoalition mit diesem Gesetzentwurf in eine neue Ära der rettungsdienstlichen Versorgung unseres Flächenlandes einsteigen und die Telenotfallmedizin im niedersächsischen Rettungsdienst einführen. Denn die Telenotfallmedizin stellt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Als kommunalpolitische Sprecherin meiner Fraktion begrüße ich das Vorhaben der Landesregierung, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf für einen befristeten Zeitraum Übergangsregelungen für die kommunalen Jahresabschlüsse zu schaffen und mit der bisherigen Übergangsregelung für konsolidierte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Welche Rolle Drohnen im Einsatz für unsere niedersächsischen Feuerwehren spielen, hat mein Kollege Rüdiger Kauroff eben bereits ausführlich erläutert. Vielen Dank dafür. Innovativ sind diese aber nicht. Ob als technisches Hilfsmittel bei der Brandbekämpfung, der Lageerkundung, der …
Frau Kollegin Weippert möchte erwidern. Bitte schön! Sehr geehrter Herr Präsident! Genau das ist es ja! Es geht hier nicht darum, wer in der Vergangenheit hier etwas falsch gemacht hat. Wir müssen nach vorne gucken! Trotzdem werden die gesamten Grundlagen im Bund geschaffen. Der Bund ‑ das haben wir vorhin bei ganz vielen anderen Dingen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Über Themen, die nicht primär im Landtag entschieden werden, haben wir heute im Rahmen der Befragung unseres Ministerpräsidenten schon wirklich viel gehört. Das Onlinezugangsgesetz gehört übrigens ebenfalls dazu. Das wurde in den vorangegangenen Redebeiträgen auch schon deutlich. Liebe …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Februar 2003: Eine 50-jährige Frau verliert auf der Landstraße 141 im Landkreis Harburg zwischen Hollenstedt und Dohren auf gerader Strecke am späten Nachmittag aus zunächst ungeklärter Ursache die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Sie gerät in den Gegenverkehr und streift das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Neben dem hier heute zur ersten Beratung vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes hat die CDU-Fraktion bereits einen weiteren Entwurf zum selben Gesetz im parlamentarischen Verfahren, und zwar bezüglich der Thematik Rettungsassistent*innen. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Eines kann ich auch den Menschen hier auf der Tribüne versichern: Ihr Wohlergehen liegt uns allen hier am Herzen - egal, woher Sie kommen, welche Sprache Sie sprechen, welche Hautfarbe Sie haben, wen Sie lieben. Das ist der große Unterschied zu der Fraktion, die vor mir gesprochen hat. …
den Wortbeitrag der Frau Abgeordneten Buschmann. Frau Abgeordnete Weippert, 90 Sekunden entsprechend § 77 unserer Geschäftsordnung. Vielen Dank. - Frau Buschmann, letzte Woche hatten wir den Landesfeuerwehrpräsidenten im Innenausschuss zu Gast. Er hat ziemlich deutlich berichtet, dass genau das nicht von den Feuerwehren erwünscht ist, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ob die Suffragetten oder die Mütter unseres Grundgesetzes, es waren in der Vergangenheit immer Frauen, die sich am stärksten für ihre eigenen Rechte und die Gleichstellung eingesetzt haben. Und deshalb werden wir weder das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz noch das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich freue mich, dass wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nun Klarheit und Rechtssicherheit erhalten. Eine Verstetigung der während der Pandemie geschaffenen Möglichkeit für kommunale Mandatsträger*innen, an Sitzungen der Kreistage, kommunalen Räte und Ausschüsse auch per …
jetzt tatsächlich nicht beantworten. Nein. Stopp! Darf ich bitte antworten? - Wir haben die Verwaltungsdigitalisierung natürlich im MI. Wir haben hier aber gemischte Zuständigkeiten. Wir haben einen Minister für Wirtschaft und Digitalisierung, nämlich Herrn Lies, genauso wie es vorher Herr Althusmann war. Vizepräsidentin Barbara …
Vielleicht ein kleines Vorwort zu meiner Rede: Liebe Frau Butter, in der letzten Legislaturperiode gab es das erste Mal überhaupt einen Digitalisierungsminister. Wenn ich mich nicht irre, war dies der Abgeordnete Dr. Bernd Althusmann aus dem Wahlkreis Seevetal. Das ist der Sachstand sowohl in der Infrastruktur als auch in allen anderen …
Bitte schön! Nadja Weippert (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Gewalt hat viele Formen und ist grundsätzlich zu verurteilen, egal wann und wo sie stattfindet und wem sie wiederfährt. Manchmal ist sie in äußerlichen Verletzungen deutlich sichtbar. Psychische Gewalt hingegen z. B. durch Bedrohung, Stalking und …
Nadja Weippert (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, warum wird in der Energiekrise neben vielen weiteren Bereichen gerade der Sport erheblich unterstützt? (Zustimmung bei der SPD - Zuruf von der CDU: Donnerwetter!) Vizepräsident Jens Nacke: Frau Ministerin! Daniela Behrens, Ministerin …
vielfältige Sport- und Freizeitmöglichkeiten, Schwimmbäder oder Bibliotheken - unsere Kommunen finanzieren nicht nur enorm viel, sie leisten auch enorm viel für die Menschen in Niedersachsen, um dieses Land lebenswert zu machen. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) In Sport- und Gewerbevereinen, den Freiwilligen Feuerwehren, den …
- Frau Kollegin Weippert möchte antworten. Bitte schön! Nadja Weippert (GRÜNE): Frau Schülke, es wäre schön gewesen, wenn Sie mir zugehörten hätten. Dann hätten Sie gehört, dass ich ganz am Anfang gesagt habe, dass Gewalt grundsätzlich zu verurteilen ist - egal, wem sie widerfährt, wann sie widerfährt, wo sie widerfährt, warum sie …
Nadja Weippert (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt, Frau Evers, freue ich mich sehr, dass wir hier heute über den Sport reden; denn das ist so, so wichtig. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Er ist ein elementarer Bestandteil. Wir sind uns ja auch alle einig bei den demokratischen …
Nadja Weippert (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland im Juli 2021: Heftige Regenfälle führen binnen weniger Stunden zu einem plötzlichen und verheerenden Hochwasser im Ahrtal und in umliegenden Gebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Wir alle erinnern uns an diese schrecklichen …