Deniz Kurku

den Sie ja persönlich adressiert haben? Ja. Herr Dorendorf, herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Ich frage Sie, da Sie hier eine ganze Reihe Kolleginnen und Kollegen vor mir schon genannt haben. Vorab bemerkt: Mir ist es schon wichtig, auch zu sagen, dass ich es sehr begrüße, dass das eine konzertierte Aktion war - im …

Zwischenfrage: vom Kollegen Kurku. Ja, sehr gerne. Herr Präsident! Lieber Kollege Uhlen, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Vorab eine ganz kurze Feststellung; ich leite dann sofort zur Frage über: Ich als Deutscher! finde es sehr schwierig, zu sagen, dass es eine deutsche Besonderheit sei, dass man hier so ein …

Vielen Dank, Herr Bothe, für das Zulassen der Zwischenfrage. Wir haben von Ihnen jetzt viel über die SPD gehört, und der Redebeitrag ist schon fortgeschritten. Deshalb an Sie die Frage: Sie haben nichts dazu gesagt, dass es sich letztendlich um eine höchstrichterliche Rechtsprechung handelt und diese Wahlkreisreform keine Erfindung der …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute geht es um die abschließende Beratung des AfD-Antrags zur Schaffung von Rückführungsvollzugsbehörden. Ich glaube, wenn die AfD-Fraktion ein bisschen mehr in sich hineinhorchen würde, dann würde sie selbst ganz genau wissen, dass das eine absolute Nebelkerze ist. Ich möchte das gerne …

Frau Retzlaff, ich kann nur eine Kurzintervention pro Fraktion zulassen. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem Sie hier erneut versucht haben, nicht nur den Untergang Niedersachsens, sondern sogar den Untergang Deutschlands herbeizureden, stelle ich mir schon die Frage bei allen Schwierigkeiten und auch Herausforderungen, die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! An die AfD-Fraktion: Grundrecht auf Asyl, Nächstenliebe, Menschlichkeit - alles nicht so Ihre Sache. Das wissen wir. Auch nicht neu ist, dass die AfD-Fraktion trotz einer ziemlich diffusen Lage nicht nur in Syrien zu wissen meint, wie man dort welche Bewertungen vornimmt, welche Entwicklungen es …

Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank. Tatsächlich habe ich eben nichts anderes gesagt, und zwar, dass eine Beurteilung durch das Auswärtige Amt und viele weitere Stellen erfolgt. Dass Menschen, die vor einem Regime geflohen sind völlig egal, vor welchem; in diesem Fall ist es Syrien, sich hier in …

Herr Kurku! Auch Sie haben anderthalb Minuten. Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Bothe, das ist der eine Teil - und es gibt natürlich Schwierigkeiten. Darüber habe ich eben auch gesprochen. Wenn diese Informationen Sie aber erreicht haben, dann gehe ich auch davon aus, dass mit Sicherheit auch Verbesserungen …

Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist bemerkenswert, dass Sie, Herr Bothe, hier für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde reden. Ich glaube, das obliegt immer noch dem Innenministerium oder auch der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen und nicht Ihnen. Das möchte ich vorab einmal …

und Herren! Das eine ist ein Einsatz und das andere eben nicht. Die Kurzintervention gibt mir aber die Gelegenheit, auch noch einmal an der anderen Stelle deutlicher zu werden. Wir haben gerade davon gesprochen, dass es grundgesetzlich normierte Einzelfälle gibt. Dafür gibt es auch durchaus Begründungen, beispielsweise die Evakuierung …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diesem Antrag kann man ganz kurz widersprechen, und das möchte ich auch gerne tun. Mal ganz abgesehen davon, dass es mehr als fraglich ist, ob die Herkunftsstaaten Militärmaschinen mit Ausreisepflichtigen überhaupt eine Landegenehmigung erteilen die Frage könnte man sich ja auch mal stellen, gibt …

Sie haben das Wort. Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutsche aus Russland haben einen ganz großen Anteil daran, dass unser Niedersachsen das Niedersachsen ist, das wir lieben und das wir schätzen. Sie und Ihre Familien sind zu großen Teilen in einer Zeit gekommen, die von massiven Umbrüchen geprägt war. Nicht …

Danke für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie sprachen eben von dem Frauenbild im Islam. Aber was ist denn das muslimische Frauenbild, das Sie eben genannten haben?. Können Sie dazu mal ein paar Erläuterungen abgeben? Vielen Dank, Herr Kollege. Ich glaube, das ist die Unterdrückung der Frau, indem man Frauen verschleiert, sie in Burkas …

eingegangen sind, würde ich gerne von Ihnen wissen, ob Sie a) überhaupt wissen, was für eine Arbeit dort gemacht wird und b) wie es sich denn um den hälftigen Anteil für Heimatvertriebene sowie Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler verhält. Haben Sie damit auch ein Problem? Wissen Sie, Herr Kollege ich danke erst einmal für die …

des Kollegen Kurku. Möchten Sie dem entsprechen? Bitte! Selbstverständlich! Bei einem so wichtigen Thema sollten Fragen erlaubt sein. Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Wenn ich es eben richtig verstanden habe, haben Sie von der „Junkie-Partei“ der Grünen gesprochen. Vor dem Hintergrund, dass es Menschen gibt, die ernsthaft …

der Kollege Kurku wünscht, eine Zwischenfrage stellen zu dürfen. Möchten Sie dem entsprechen? Ja, bitte! Bitte schön! Herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Ich würde gerne wissen: Ich meine, es war in diesem Plenarsitzungsabschnitt, als Ihr Fraktionsvorsitzender davon gesprochen hat, dass die Regierung eine größere Gefahr …

Kollege Kurku möchte antworten. Bitte! Aber sehr gern. Danke schön, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Zunächst einmal finde ich ganz persönlich es einen sehr interessanten Aspekt, dass Sie hier noch einmal von einer Zusammenarbeit mit Stephan Brandner, AfD-Bundestagsfraktion, sprechen. Wunderbar! Klasse! Was das sogenannte …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ein Trauerspiel, Herr Bothe, aber eines mit Ansage und vor allen Dingen mit viel Taktik. Ich möchte hier heute die Gelegenheit nutzen, mich zunächst bei der sehr geschätzten Kollegin Djenabou Diallo-Hartmann noch einmal zu bedanken, die uns hier in diesem Hause in der ersten Beratung ‑ viele …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vorab, bevor ich es vergesse, möchte ich mich bei der Landesregierung, namentlich bei unserer Ministerin, dafür bedanken, dass sie ein so wichtiges Vorhaben auf Bundesebene nicht nur einfach passieren lässt, sondern proaktiv gestaltet. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass das für Niedersachsen gang …

Bitte schön! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst nur kurz der Hinweis: Ich glaube wir müssen, damit wir auf dem gleichen Stand sind, wissen, dass es bei den Resettlement-Programmen vor allen Dingen um Programme geht, bei denen das Humanitäre im Vordergrund steht. - Ich glaube, AfD, das kann ich kurz ausführen. Meine Damen …