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Deniz Kurku

SPD 25.06.2025 1:16 min Tagungsabschnitte 19/26

Die Rückkehr syrischer Staatsbürger vorbereiten und unterstützen

Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank. Tatsächlich habe ich eben nichts anderes gesagt, und zwar, dass eine Beurteilung durch das Auswärtige Amt und viele weitere Stellen erfolgt. Dass Menschen, die vor einem Regime geflohen sind völlig egal, vor welchem; in diesem Fall ist es Syrien, sich hier in Niedersachsen über einen Regimewechsel freuen, wenn man einen Fluchtgrund im Heimatland, im Herkunftsland hat, ist, glaube ich, nichts Verwerfliches. Ich würde Ihnen empfehlen, sich vielleicht einfach mal mit Menschen zu unterhalten, die, aus welchen Gründen auch immer, eine solche Fluchtbiografie haben. Dann würde man merken, dass es vor Ort sehr diffus ist, dass es dazu sehr unterschiedliche Bewertungen gibt. Zudem haben wir in Niedersachsen das wissen Sie auch alles; deswegen finde ich es interessant, dass wir das immer hier im Plenum besprechen müssen eine Rückkehrberatung. Es gibt unterschiedliche Stellen. Es gibt tatsächlich auch freiwillige Rückkehrerinnen und Rückkehrer. Tun Sie nicht so, als wenn es das alles nicht geben würde! Und tun Sie mir bitte einen Gefallen: Nennen Sie das nicht auch noch „Fakten"! Die nächste Wortmeldung hat nicht Herr Wichmann, sondern von Bündnis 90/Die Grünen:

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