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Deniz Kurku

SPD 30.01.2025 0:52 min Tagungsabschnitte 19/22

Abschiebeoffensive 2024 endlich einleiten - Kapazitäten der Bundeswehr für Abschiebeflüge nutzen!

und Herren! Das eine ist ein Einsatz und das andere eben nicht. Die Kurzintervention gibt mir aber die Gelegenheit, auch noch einmal an der anderen Stelle deutlicher zu werden. Wir haben gerade davon gesprochen, dass es grundgesetzlich normierte Einzelfälle gibt. Dafür gibt es auch durchaus Begründungen, beispielsweise die Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan. Wir wissen alle, was diese Menschen dort geleistet haben, auch für unsere Sicherheitsinteressen, für die Interessen der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland. - Das ist das eine. Das andere ist, dass unser Grundgesetz und das unterscheidet uns von vielen anderen Menschen, die nicht das Glück haben, in einem Land wie Deutschland zu leben von Menschlichkeit gespeist wird. Ich finde, darüber könnten Sie noch mal nachdenken, Herr Bothe! Vielen Dank, Herr Kollege Kurku. -

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