Deniz Kurku

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Offen gesagt, war ich jetzt gerade auch ein wenig irritiert, Frau Kollegin Machulla, über Ihren Beitrag. Ich glaube, die Kollegin Diallo-Hartmann hat sehr deutlich gemacht: Es geht hier um den Landesaktionsplan gegen Rassismus. Das heißt, wir setzen uns hier heute nicht mit den verschiedensten …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, Sie, Herr Bothe, sind ja Mitglied im Innenausschuss. Vielleicht können Sie es ja auch mal weitersagen bei sich in der Fraktion; denn es müsste Ihnen bekannt sein: Was wir dort auf der einen Seite als Fraktionen getan haben ‑ damit spreche ich einmal ganz bewusst die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist wieder einmal bemerkenswert, was die AfD so treibt, in mehrfacher Hinsicht. Es wird ein Antrag eingebracht, der ein tatsächliches Problem beschreibt, nämlich die Krawallnächte in Düsseldorf, Berlin und auch bei uns in Niedersachsen. Es geht um die schockierende Gewaltbereitschaft von ‑ in …

Sie möchten erwidern. Bitte! Deniz Kurku (SPD): Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Genau das war ja wieder das Beispiel. Da hatten wir es: Erst einmal eine Nichtwahrheit ich sage das jetzt bewusst hier verbreiten. Auch ich war im Ausschuss dabei. Ich glaube, die Protokolle beweisen auch alles. Auch die Kollegin und …

Jetzt gibt es eine Kurzintervention. Der „Rechtsbruch“ hat wahrscheinlich provoziert. Deniz Kurku (AfD): Frau Präsidentin, Sie haben es schon richtig auf den Punkt gebracht. Vielen Dank dafür. Meine Damen und Herren! Ich lasse mir hier von niemandem Rechtsbruch vorwerfen. Ich möchte gerne, dass das zu Protokoll geht. Ich finde das gar …

Kollegen Kurku zu einer Zwischenfrage vor. Stephan Bothe (AfD): Unbedingt. Der ist so motiviert hier vorne. Deniz Kurku (SPD): Wissen Sie was, Herr Bothe: Ich bin auch hinten motiviert. - Vielen Dank. Herr Bothe, wo wir gerade bei Widersprüchen sind, möchte ich ganz gerne auf einen Widerspruch in Ihrem Redebeitrag eingehen. Sie haben …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hierbei handelt es sich um nichts anderes als um einen Suggestivantrag der AfD. Wir kennen das ja schon. Sie zeigen mal wieder ganz hervorragend, was dabei herauskommt, wenn man Politik für Facebook und Instagram und nicht für die Menschen in Niedersachsen macht. Auf einen Punkt möchte ich gerne …

Meine Damen und Herren! Ich glaube, ganz offen gesagt, dass ich sehr wohl über meine Aufgaben als Landesbeauftragter Bescheid weiß. Um Zeit zu sparen - wir haben heute noch einiges andere vor -, verweise ich auf die Möglichkeit, sie auf meiner Internetseite nachzulesen. Ich versuche, mein noch sehr junges Amt sehr ausgewogen auszuüben. …

Deniz Kurku (SPD): Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag legt nicht den Finger in die Wunde, sondern er versucht, tatsächlich vorhandene Wunden massivst aufzureißen. Aber das lassen wir in Niedersachsen nicht mit uns machen! (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der CDU) Es wäre …