Annette Schütze

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Petitionen sind ein direkter Weg für Bürgerinnen und Bürger, sich mit konkreten Anliegen an uns als Landtagsabgeordnete zu wenden. Sie schildern in der Regel eine Lage oder einen Sachverhalt und machen Vorschläge, dass und häufig auch was wir verändern sollten. Nicht immer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Hightech Agenda in Deutschland hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ihre grundlegende Strategie in der Wissenschaftspolitik vorgelegt. Bis 2029 sollen 18 Milliarden Euro in die Forschung in sechs Schlüsseltechnologien fließen. Frau Lutz hat ausgeführt, um …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr von Danwitz wollte diese Frage anscheinend nicht beantworten. Die ist natürlich auch ein bisschen unbequem für die CDU, nachdem sie ja gestern in den Haushaltsberatungen viele Forderungen aufgestellt und gemeint hat, wir tun nicht viel. Also jetzt höre ich aus Ihrer …

für die Fraktion der SPD Frau Kollegin Schütze. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir empfehlen der Landesregierung, sich intensiv mit diesem Anliegen auseinanderzusetzen. Für den 8. März als gesetzlichen Feiertag haben wir große Sympathien. In der öffentlichen Anhörung das habe ich auch dem NDR …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche zu einer Petition, die die Abschaffung der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) fordert. Die AfD möchte für diese Petition „Berücksichtigung". Das heißt, sie soll umgesetzt werden. Sie wollen diese Stelle abschaffen. Und das haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der Fragestunde der SPD lautet heute: „Forschung in angespannten Zeiten - welche Rolle spielt Niedersachsen?" Die aktuelle Sicherheitslage ist global angespannt. Die Konflikte im Nahen Osten und in der Ukraine führen auf vielfältige Weise zu einem Wandel im Denken …

Werte Kollegen! Diese Fragestunde, eingebracht von der SPD-Fraktion, gibt uns die Möglichkeit, die Ausrichtung der rot-grün-schwarzen Wissenschaftspolitik offen zu diskutieren. Dies begrüßt die AfD-Fraktion. Denn in Zeiten globaler Konflikte, die sich auch auf unser Land auswirken, brauchen wir hauptsächlich nationale Stärke, …

stellt die Abgeordnete Annette Schütze. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Minister Mohrs, es gibt ja in Niedersachsen Universitäten wie Göttingen oder Oldenburg, die sich selbst Zivilklauseln gegeben haben. Wie gehen wir mit diesen Zivilklauseln beim Thema Sicherheit um? Herr Minister antwortet.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Minister Mohrs, Forschung kostet natürlich immer Geld. Deswegen frage ich Sie: Welche Forschungsgelder gibt es für die Sicherheitsforschung? Denn ohne Geld wird Forschung nicht möglich sein. Also: Wie viel Geld gibt das Land Niedersachsen aus, und wohin fließt möglicherweise das Geld? Vielen Dank. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bode, das kann ich natürlich nicht so stehen lassen. Wir haben uns mitten im Prozess befunden und hatten uns als Fraktionen noch gar nicht geeinigt, wie wir diesen Bericht am Ende gestalten wollen. Wir sind dann zu dem Schluss gekommen, dass sehr wohl in dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs, der Koalitionsvertrag auf Bundesebene sieht eine Evaluation des Exzellenzprogramms vor. Meine Frage ist: Haben Sie Anmerkungen dazu? Wünschen Sie sich Änderungen in der Förderung? - Vielen Dank. Danke schön, Frau Schütze. - Der Minister antwortet.

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir in die Untiefen des Narrativs der AfD eingetaucht sind, tauchen wir nun bei der Exzellenz unserer Universitäten wieder auf. Ich finde, das ist ein wesentlich erquicklicheres Thema als das, was wir zuvor behandelt haben. Die Exzellenzstrategie von Bund und Ländern ist …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bewerbung auf die Exzellenzförderung ist ein anstrengender und kräftezehrender Prozess, der den Universitäten viel abverlangt. Deshalb möchte ich mich herzlich bei allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bedanken, die sich dieser Herausforderung mutig und mit viel …

bis zwei Fragen befunden. Frau Schütze, bitte! Herr Plett, ich finde, diese Frage ist entlarvend. Es ist nämlich genau so, wie ich es gerade gesagt habe. Sie werfen der Präsidentin eine falsche Schwerpunktsetzung vor und sagen, sie hätte lieber nicht die Regenbogenflagge hissen, sondern sich mehr um Exzellenz kümmern sollen. Und genau …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon bei der Einbringung im November vergangenen Jahres konnten wir feststellen, dass der von der AfD-Fraktion vorgelegte Antrag ein Sammelsurium aus Halbwissen, Plagiaten bei der eigenen Bundestagsfraktion und rechten Kampfbegriffen ist. Daran hat sich bis heute leider …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegin Schülke, ich weiß ja nicht, was Ihr Verständnis von Wissenschaft und Forschung ist. Aber meines ist, dass man frei und unabhängig forscht. Ich habe ja gerade aufgezählt, dass die Exzellenzcluster in den Bereichen, in denen man eventuell vermuten könnte, dass politische Hintergründe eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bode, ich widerspreche Ihnen ja ungern, aber Tatsache ist erstens, dass die Petenten und die Familien, die sich natürlich für dieses Votum interessiert haben, vorab informiert wurden. Ich kann mich auch erinnern, dass wir mit einer Mutter gesprochen haben, die …

für die Fraktion der SPD Frau Kollegin Schütze. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche zur selben Petition, zu der eben auch Herr Bauer gesprochen hat. Der Petent begehrt, dass seine Pflegeassistenzausbildung als gleichwertig anerkannt wird. Er hat eine Berufsfachschule Altenpflege in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit einigen Jahren erleben wir, wie sich die Welt immer schneller verändert. Bündnisse, auf die wir jahrzehntelang vertrauen konnten, wurden brüchig. Autokratische Tendenzen nehmen auf der ganzen Welt zu und zersetzen zunehmend das demokratische Versprechen von Freiheit und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in unruhigen Zeiten. Wer wollte das bestreiten? Die Demokratie steht weltweit unter Druck. Umso wichtiger ist es, die Menschen in unserem Land für das demokratische Prinzip zu begeistern; denn unsere Demokratie ist geprägt von Partizipation und Teilhabe. Diese …