Annette Schütze

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche ebenfalls zur Förderschule mit dem Schwerpunkt Sprache. Der Petent suggeriert eine Schlechterstellung der Förderschule Sprache gegenüber anderen Grundschulen. Wir haben es eben gehört. Vorweggesagt: Das ist mitnichten der Fall. Im Gegenteil, die Förderschule …

SPD die Kollegin Schütze. Bitteschön. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg Zur Sicherung unserer Gesundheitsversorgung brauchen wir eine ausreichende Anzahl von medizinischen Fachkräften, die aber zu definieren ist. Zu diesem Schluss kam schon bereits 2021 die Enquete Kommission Sicherstellung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der CDU thematisiert die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln in Niedersachsen. Es wird von Apothekensterben gesprochen, was eine Unterversorgung befürchten lässt. Tatsächlich haben erst im vergangenen November die Apothekerverbände mit bundesweiten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche zur Petition 00223/89/19. Herr von Danwitz hat sich eben schon dazu geäußert. Die Petentin nimmt Bezug auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und fordert Mindeststandards für schulische Bildung. Ich möchte daher kurz skizzieren, was dieser Beschluss …

vereinbarungsgemäß so handeln, dass wir für jede Eingabe, zu der wir sprechen wollen, auch eine Wortmeldungskarte abgeben. Frau Schütze, Sie haben das Wort. Vielen Dank, Herr Präsident. Das will ich nächstes Mal zur besseren Übersicht gerne machen. Ich wollte mich eigentlich gar nicht mehr zum Thema „Forderung zum Erhalt der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche ebenfalls zu der Petition „Forderung zum Erhalt der Förderschule Lernen“. Ginge es nicht um ein so wichtiges sozialpolitisches Thema, nämlich um die Inklusion, würde ich sagen: Und ewig grüßt das Murmeltier. Liebe CDU, Sie nutzen hier wiederholt Petitionen, um das …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Petitionsrecht ist neben dem Wahlrecht eine Chance für aktive Partizipation; denn über eine Petition kann man sich mit seinem Anliegen direkt an den Landtag wenden und erhält damit eine direkte und konkrete Möglichkeit demokratischer Beteiligung. Jede und jeder hat dieses im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche ebenfalls zu der genannten Eingabe, in der es um verkehrsberuhigende Maßnahmen in Salzgitter-Ohlendorf geht. Wir votieren hier mit „Erwägung“, weil wir das Ministerium bitten wollen, sich die Sachlage vor Ort noch einmal anzuschauen, wie es der Kollege …