Annette Schütze

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bewerbung auf die Exzellenzförderung ist ein anstrengender und kräftezehrender Prozess, der den Universitäten viel abverlangt. Deshalb möchte ich mich herzlich bei allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bedanken, die sich dieser Herausforderung mutig und mit viel Innovationskraft gestellt haben. Bereits 2020 wurde eine Potenzialanalyse der Minister hat schon darauf hingewiesen der niedersächsischen Hochschullandschaft beschlossen. Mit dem konzipierten Programm „Exzellenz stärken" erhielten die Universitäten frühzeitig eine gezielte Unterstützung ihrer Exzellenzstrategien. Dafür wurden insgesamt rund 26 Millionen Euro bereitgestellt - eine beträchtliche Summe, wie ich finde. Die Wissenschaftsförderung ist in Niedersachsen hervorragend aufgestellt. Gemeinsam mit der Volkswagen-Stiftung wurde im Februar 2023 das größte Wissenschaftsprogramm in der Geschichte Niedersachsens aufgesetzt. Mit den vielfältigen und gleichzeitig zielgenauen Förderlinien unterstützen wir die akademische Forschungslandschaft flächendeckend. Insbesondere ist hier die Ausschreibung „Potenziale strategisch entfalten" zu nennen. Mit einem Fördervolumen von 265 Millionen Euro werden die Universitäten dabei unterstützt, die Erkenntnisse aus der erwähnten Potenzialanalyse bestmöglich umzusetzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Ergebnis der aktuellen Runde der Exzellenzförderung kann sich sehen lassen. Da bin ich ganz anderer Meinung als Herr Reinken. Luft nach oben gibt es natürlich immer, das ist auch keine Frage. Aber insgesamt wurden neun Anträge von niedersächsischen Universitäten eingereicht. Damit lag Niedersachsen im Bundesvergleich auf Platz fünf. In einem harten Wettbewerb wie diesem ist das eine ausgezeichnete Leistung, für die sie die größte Anerkennung verdienen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit lässt sich festhalten: Das Gesamtbild ist gut. Aber ja, die aktuelle Runde der Exzellenzförderung ist für die einzelnen Universitäten durchaus durchwachsen gelaufen. Meine eigene Alma Mater, die TU Braunschweig, mag mit einem verteidigten und einem verlorenen Cluster symbolisch dafür stehen. Welche Schlüsse aber der CDU-Kreisverband Braunschweig und der Vorsitzende des CDU-Landesverbandes Braunschweig, Herr Plett, aus diesem Ergebnis ziehen, ist für mich sehr bedenklich. In einer Pressemitteilung setzen Sie das Abschneiden der TU Braunschweig in direkten Zusammenhang mit dem Hissen der Regenbogenflagge und greifen die Präsidentin an. Statt Entgleisungen solcher Art braucht es eine ehrliche und faktenbasierte Analyse des Bewerbungsprozesses. Das Feedback der Forschungsgemeinschaft wird uns dabei helfen. Behauptungen wie diese fügen sich in einen Kulturkampf von rechts ein, den wir gerade global beobachten. Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit und Angriffe auf die queere Community häufen sich - nicht nur jenseits des Atlantiks. Doch wer gesellschaftliche Freiheiten angreift, der verprellt nicht nur die Wissenschaftsgemeinschaft, sondern muss sich auch auf unseren entschiedenen Widerstand einstellen, meine Damen und Herren. Frau Schütze! Ich komme zum Schluss. Nein, darum geht es jetzt gar nicht. Darauf hätte ich im Weiteren hingewiesen. Jetzt geht es darum, dass der Abgeordnete Plett eine Zwischenfrage stellen möchte. Bitte, Herr Plett! Bitte, Herr Plett! Frau Ko llegin Schütze, herzlichen Dank,