Annette Schütze

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der Fragestunde der SPD lautet heute: „Forschung in angespannten Zeiten - welche Rolle spielt Niedersachsen?" Die aktuelle Sicherheitslage ist global angespannt. Die Konflikte im Nahen Osten und in der Ukraine führen auf vielfältige Weise zu einem Wandel im Denken und Handeln auch in der Forschung. Waren die vergangenen Jahre sowohl in der kommerziellen als auch in der universitären Sicherheitsforschung dadurch geprägt, dass es klare Grenzen und Aufträge gab, so findet nun ein Umdenken statt sowohl im Bereich des Transfers als auch bei der staatlichen Unterstützung. Dabei muss unterschieden werden, ob es sich um rein kommerzielle Sicherheitsforschung handelt, die weitestgehend in der Rüstungsindustrie angesiedelt ist, oder um außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, die auch auf universitäre Infrastrukturen zurückgreifen. Beide Bereiche rücken verstärkt immer weiter in den Fokus. Die Bundesregierung hat im Juli dieses Jahres mit der „Hightech Agenda Deutschland" das Thema Sicherheits- und Verteidigungsforschung aufgegriffen. Dort heißt es: „Das Ziel muss integrierte Sicherheit im Sinne der Nationalen Sicherheitsstrategie sein, die nach innen und nach außen wirkt und der Bandbreite der Sicherheitsrisiken Rechnung trägt - auch den mittel- und langfristigen. Es braucht technische Innovationen ebenso wie eine resiliente Gesellschaft, um die Sicherheit in Deutschland auch in Zukunft als Grundlage für Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten." Hinzu kommt eine akute Bedrohungslage für universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen durch hybride Gefahren, wie etwa Hackerangriffe. Auch daraus ergeben sich Fragen zur Forschungssicherheit. Daher stellen wir folgende Fragen: 1. Wie unterstützt die Landesregierung die Sicherheitsforschung in Niedersachsen? 2. Welche Rolle können Forschungseinrichtungen in Niedersachsen spielen, um zur Verbesserung der Sicherheitslage der Bundesrepublik beizutragen? 3. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um universitäre Forschungseinrichtungen vor Angriffen zu schützen? Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Schütze. -