Jessica Miriam Schülke

Werte Kollegen! Diese Fragestunde, eingebracht von der SPD-Fraktion, gibt uns die Möglichkeit, die Ausrichtung der rot-grün-schwarzen Wissenschaftspolitik offen zu diskutieren. Dies begrüßt die AfD-Fraktion. Denn in Zeiten globaler Konflikte, die sich auch auf unser Land auswirken, brauchen wir hauptsächlich nationale Stärke, Zusammenhalt und Souveränität. Auch hier bewegen sich sowohl die Bundesregierung als auch unsere Niedersächsische Landesregierung auf dünnem Eis. Unsere Universitäten und Institute hätten das Potenzial, Technologien zum Beispiel gegen Cyberbedrohungen und Spionage zu entwickeln, wären sie unabhängig von EU-Diktaten oder linksideologischen Vorgaben. Die AfD fordert: Investieren Sie in Forschung, die Bürger schützt und Wohlstand für unser Land schafft, statt Ressourcen für Klima-, Gender- oder Multikulti-Projekte zu vergeuden! Sorgen Sie vor allem dafür, dass die führenden Ebenen in der Wirtschaft nicht weiter politisiert werden! Werfen wir einen Blick auf die „Hightech Agenda Deutschland", auf die sich die heutige Fragestunde bezieht. Im Vorfeld klingt diese sogar fortschrittlich. Ich zitiere: „Forschung birgt die Chance in sich, unheilbare Krankheiten heilbar zu machen oder für komplexe Fragen der nationalen Sicherheit Lösungswege aufzuzeigen." Und: „In Zeiten scharfer geopolitischer Konflikte macht uns technologischer Erfolg unabhängig und stark." Schön gesagt, aber an der Realität vorbei. Die Hightech Agenda setzt auf sechs Schlüsseltechnologien. Dabei wird gleich in mehreren Bereichen der Fokus zum Beispiel auf klimaneutrale Energieerzeugung sowie klimaneutrale Mobilität gesetzt. Diese verschlingen Milliarden, sind unrealistisch, wirtschaftlich unrentabel und tragen wenig Sinnvolles zur angestrebten Verteidigung unseres Landes bei. Doch es geht noch schlimmer: Geistes- und Sozialwissenschaften sollen im Sinne der Militarisierung der Gesellschaft und des wissenschaftlichen Arbeitens in noch höherem Maße ideologisch aufgeladen werden. Prioritäre Vorhaben ihrer Hightech Agenda, wie zum Beispiel Extremismusbekämpfung oder der Schutz von Demokratie- und Wertesystemen, dienen klar der Zensur von Positionen und Haltungen, die von der Regierungslinie abweichen. ‑ Seite 44, lesen Sie es bitte nach! Parallel dazu wird ein gleichstellungstarkes und inklusives Wissenschaftssystem propagiert. Und wieder: Quote statt Kompetenz, Multikulti statt Meritokratie und Fortschritt. Meiner Meinung nach ist das gesamte Dokument ein Trojanisches Pferd: nach außen große Worte, nach innen Rückschritt. - Ich nenne Ihnen gerne die Seiten, denen ich das entnommen habe. Sowohl der Antrag zu dieser Fragestunde als auch die gesamte Hightech Agenda offenbaren die Hilflosigkeit der verantwortlichen Kartellparteien und das tiefe Dilemma, in dem Sie stecken. Denn Sie können längst nicht mehr erklären, wofür genau Ihre Politik überhaupt noch steht. Werte Kollegen, sollte es bei der Hightech Agenda jedoch ernsthaft um die Verteidigung der inneren und äußeren Sicherheit unseres Landes oder zum Beispiel unsere Universitäten und Institute gehen, dann doch bitte ohne Gleichstellungsbeauftragte und ohne links-grünes Korsett! Wir, die AfD, setzen immer wieder die gleichen Prioritäten: keine Ideologie in der Wissenschaft, keine EU-Abhängigkeiten und Sicherheitsforschung nur zur Landesverteidigung. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Schülke. -