Claudia Schüßler

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, dass drei Dinge durch die Beantwortung der Kleinen Anfrage und der Zusatzfragen deutlich geworden sind. Die Impfquote bei der Impfung gegen Humane Papillomviren ist zwar seit der Einführung der Impfung 2007 kontinuierlich gestiegen, sie könnte aber deutlich besser …

tatsächlich nicht nötig, die <v UU>Verordnung einzubringen. Jetzt zurück zu dem, was ich noch <v UU>sagen wollte. Vor dem Hintergrund, Herr Meyer, sind <v UU>die weiteren Forderungen Ihres Antrages ‑ von denen ich ja glaube, <v UU>dass das sowieso gemacht wird ‑ wirklich völlig unbestritten. <v UU>Ich möchte beispielsweise Punkt 3 …

Davon mal ab: Dieses Gesetz wird in <v UU>der Form nicht umgesetzt. Herr Meyer, ich denke das genau <v UU>nicht, weil ich glaube, dass es keinen Sinn macht. <v UU>Wir würden jetzt eine Verordnung schaffen, die wir im nächsten Zug <v UU>wieder verändern müssten. Wenn, dann hätten wir das direkt <v UU>machen müssen, sofort. Dann wäre es <v …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte hier als ersten Satz <v UU>stehen: „Dieser Antrag hat mich schon ein bisschen erstaunt, lieber Herr <v UU>Kollege Meyer.“ Aber jetzt, nachdem ich den Redebeitrag gehört habe, <v UU>erstaunt er mich eigentlich gar nicht mehr so sehr - weil Sie das hier für <v …

Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gut und richtig, dass wir <v UU>heute über den vorliegenden Gesetzentwurf abstimmen; denn er ist <v UU>notwendig, um der aktuellen Rechtsprechung des <v UU>Bundesverfassungsgerichts Rechnung zu tragen. <v UU>Wir verändern mit dem heutigen Tag drei Gesetze. <v …

Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Minister. Also, die Entscheidung, sich an einem bestimmten Ort niederzulassen, hängt ja nicht nur von fachlichen Aspekten ab, sondern manchmal eben auch von dem Umfeld. Also Infrastruktur, Wohnen, wie man leben kann, Kontakte außerhalb der Familie. Gibt es Unterstützungsmaßnahmen der …

Von daher interessiert mich, welche Vorschläge Sie für die Entkriminalisierung haben, was Sie anders als der Bundesgesundheitsminister machen würden. Dann hätten Sie die Chance, dies im März einzubringen. Ich finde es sehr spannend, dass jetzt diese Frage gestellt wird. Aber genau darüber wollten wir uns ja unterhalten. Bevor ich jetzt …

Vielen Dank, Herr Kollege Uhlen. - Frau Kollegin Schüßler möchte antworten. Bitte schön! Sehr geehrter Herr Uhlen! Tatsächlich ist es ‑ das habe ich versucht zu verdeutlichen ‑ ein schwieriges Thema. Natürlich hinken alle Vergleiche. Darüber müssen wir nicht reden. Aber ich finde, gerade wenn man über eine Droge spricht, dann ist der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das ist ein schwieriges und sehr komplexes Thema, über das wir hier heute reden. Da muss auch keiner den Kopf schütteln. Es ist ein schwieriges und komplexes Thema. Es geht um Cannabis. Es geht um eine Droge. Es geht um die Frage der Entkriminalisierung von Cannabis. …

überhaupt keinen nennenswerten Einfluss auf das Konsumverhalten gehabt hat. Im Moment gibt es unter dem Aspekt der zwischenzeitlich erteilten Erlaubnis zum Konsum im Falle schwerer Erkrankungen sogar einen Anstieg der Akzeptanz in der Gesellschaft. Befürworter und Gegner einer Entkriminalisierung halten sich hier mittlerweile die Waage. …

Sind sie in diesem konkreten Fall für dieses Gesetz? Oder schließen Sie als SPD-Fraktion sich der Meinung Ihrer Landesregierung und der Fachminister an und sind gegen dieses Gesetz? Dazu würden wir gerne eine klare Positionierung hören. Dazu haben wir uns schon vielfach geäußert. Ich versuche hier ja gerade, zu erläutern, warum wir nicht …

dann entschieden: Okay, dann stimmen wir ab. So. Das ist jetzt der Punkt, an dem wir stehen. Ich sage es noch einmal: Ihre Entschließung wird dem, was wir wollen, nämlich eine Entkriminalisierung, einfach nicht gerecht, und sie war auch gar nicht als ernsthaftes Angebot gedacht. Sonst wäre das hier nicht so durchgepeitscht worden. Sie …

- Ich bitte darum, dass, bevor Frau Schüßler den mündlichen Bericht erstattet, das Grundrauschen etwas eingestellt wird. - Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung empfiehlt Ihnen in der Drucksache 3605, den Gesetzentwurf mit den aus der …

Bitte, Frau Abgeordnete Schüßler! Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass Sie alle wieder hier sind, sodass die Reihen gut gefüllt sind, wenn wir über den Einzelplan 05 des Haushalts reden. Ich freue mich, diesen heute vorstellen zu können - last, but not least, wie man so schön …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute abschließend über diesen inhaltlich wichtigen Entschließungsantrag beraten. Es wurde schon sehr häufig gesagt, aber ich will es trotzdem auch noch einmal sagen, weil es so gar nicht selbstverständlich ist: Wir in Niedersachsen haben mit den …

Bitte! (Rednerwechsel) Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema, das die CDU-Fraktion mit dem vorliegenden Gesetzentwurf thematisiert, ist in der Tat wichtig. Sie fordern eine Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe mit dem Ziel, Kindern einen größeren Schutz als bisher zukommen zu lassen, …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift dieser Aktuellen Stunde lautet: „Insolvenzgefährdete Krankenhäuser unterstützen - Krankenhausfonds nach dem Vorbild Baden-Württembergs auch in Niedersachsen?“ - Das ist eine konkrete Forderung, über die wir hier debattieren wollen. Ich will damit …

Claudia Schüßler (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute abschließend den Gesetzentwurf zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag. Ich bin ein bisschen überrascht, weil alles, was ich eben gehört habe, nicht Gegenstand der sehr umfänglichen Anhörung war, die wir im Unterausschuss „Medien“ zu …

Bitte schön! Claudia Schüßler (SPD): Ich fand es bedauerlich, dass Sie nicht zum Thema gesprochen haben, sondern an dem Thema ganz haarscharf vorbeigesegelt sind. (Beifall bei der SPD und Zustimmung bei den GRÜNEN) Ich kann das nicht nachvollziehen. Es liegt hier ein ganz konkreter Antrag vor. Es ist ganz selten so, dass wir an einer …