Claudia Schüßler
Cannabislegalisierung stoppen, eine gesunde Entwicklung von Kindern und Gesellschaft fördern
dann entschieden: Okay, dann stimmen wir ab. So. Das ist jetzt der Punkt, an dem wir stehen. Ich sage es noch einmal: Ihre Entschließung wird dem, was wir wollen, nämlich eine Entkriminalisierung, einfach nicht gerecht, und sie war auch gar nicht als ernsthaftes Angebot gedacht. Sonst wäre das hier nicht so durchgepeitscht worden. Sie dient dem Zweck zu spalten. Man kann das auch daran erkennen, dass heute Frau Hermann zu dem Thema gesprochen hat, aber niemand aus dem Fachausschuss. Was ich echt schade finde: Solche taktischen Spiele um dieses Thema nützen am Ende niemandem! Es wird wieder der Politik insgesamt schaden - leider, muss ich sagen. Wir können dem Antrag nicht zustimmen, weil ein schlichtes Nein einfach keine Lösung ist.