Claudia Schüßler
Umsetzung der Ziele des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes als Ergebnis der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung - niedersächsische Krankenhauslandschaft weiterentwickeln
Davon mal ab: Dieses Gesetz wird in <v UU>der Form nicht umgesetzt. Herr Meyer, ich denke das genau <v UU>nicht, weil ich glaube, dass es keinen Sinn macht. <v UU>Wir würden jetzt eine Verordnung schaffen, die wir im nächsten Zug <v UU>wieder verändern müssten. Wenn, dann hätten wir das direkt <v UU>machen müssen, sofort. Dann wäre es <v UU>vielleicht möglich gewesen. - Ja, aber Entscheidungen fallen doch <v UU>nun mal! Man kann sich doch immer nur auf dem <v UU>Boden dessen bewegen, was entschieden worden ist. Wir stehen jetzt an diesem Punkt. <v UU>Und zu diesem Zeitpunkt finde ich es tatsächlich nicht nötig, die <v UU>Verordnung einzubringen. Jetzt zurück zu dem, was ich noch <v UU>sagen wollte. Vor dem Hintergrund, Herr Meyer, sind <v UU>die weiteren Forderungen Ihres Antrages ‑ von denen ich ja glaube, <v UU>dass das sowieso gemacht wird ‑