Claudia Schüßler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat ist das Thema sehr ernst; das wird niemand hier bestreiten wollen. Es geht um die Finanzierung von Krankenhäusern, auch um die Frage, ob eine Klinik am Ende finanziell bestehen kann. Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU, haben sich mit Ihrem Antrag …

möchten Sie antworten? Auch Sie haben anderthalb Minuten. Herr Rakicky, vielen Dank, dass Sie noch einmal darauf hingewiesen haben, dass es natürlich nur ein schwacher Trost ist, wenn man sagt, dass durch die Überbrückungshilfen des Bundes wahrscheinlich das gewünschte Geld zur Verfügung gestellt werden kann, um weitere Schließungen zu …

Frau Schüßler, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute medizinische Versorgung in unserem Land, ambulant und stationär, ist für die SPD-Fraktion ein wichtiger Auftrag. Eine Gesellschaft, die älter wird wir wissen seit vielen Jahren, dass sie älter wird, und jetzt wird es auch akut, muss sich neuen …

sehen, der ausdrücklich dazu aufruft, unserem Antrag zuzustimmen. Der Hilferuf aus Lüneburg ist sicher berechtigt. Ich werde im Folgenden ausführen, warum es zu diesen großen Problemen im Gesundheitssystem gekommen ist. Ich kann Ihnen versichern: Wenn eine Klinik in einer Notlage ist und die Versorgungssicherheit im dortigen Gebiet nicht …

Was ist denn die Ursache für die ganze finanzielle Misere, in der wir jetzt stecken? Es ist der Reformstau der letzten beiden Jahrzehnte in der Gesundheitspolitik. Liebe Kolleginnen und Kollegen, von der Reform vom Pflegesatzsystem hin zum System der DRGs hatte man sich eine erhebliche Kostenersparnis versprochen, die im Übrigen in der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Über den vorliegenden Antrag oder vielleicht besser: die Intention des Antrags, unsere Kliniken mit einer Gesamtsumme von 300 Millionen Euro zusätzlich zu unterstützen, haben wir hier schon einmal diskutiert. Sie bringen das Thema ja mit sehr großer Regelmäßigkeit aufs Tapet. …

zusätzliche Redezeit gebeten. Sie haben drei Minuten. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident, ich glaube, drei Minuten werde ich nicht brauchen. Mal gucken! Ich habe mich einfach noch einmal gemeldet, weil Sie, Herr Holsten, hier den Vorwurf erhoben haben, wir hätten die kommunalen Spitzenverbände und andere nicht gehört. Frau Schendel …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf passen wir unser Niedersächsisches Krankenhausgesetz an, um das Gesundheitsversorgungsverbesserungsgesetz bei uns bestmöglich umzusetzen. Wir haben uns sehr schnell auf den Weg gemacht, die technischen Voraussetzungen zur Umsetzung zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist später Nachmittag. Die Reihen haben sich gelichtet. Ich freue mich trotzdem, dass wir jetzt über den Sozialhaushalt sprechen. Herr Holsten, zwischenzeitlich habe ich gedacht, Sie wollen jetzt ganz allgemein Wo sitzt er denn? ‑ Ach, da vorne. Ich habe zwischenzeitlich …

Es ist einfach so, dass dieses Gesetz wie jedes Gesetz natürlich Schwächen enthält. Unser Ministerium ist dabei, genau herauszufinden, ob diese Schwächen ausschlaggebend dafür sein können, das Gesetz abzulehnen. Das ist eine sehr ernste Entscheidung. Denn wenn das Gesetz nicht kommt, dann sind wir weiterhin in der Situation, dass …

die Aussage „Flächendeckende Krankenhauslandschaft ... sichern" ist auch Teil Ihrer Überschrift dieser Aktuellen Stunde. Ich habe mich ein bisschen gefragt: Wo ist eigentlich das Problem? Denn wenn irgendeine Fraktion sich seit Jahren dafür interessiert, wie wir in diesem Land die flächendeckende Krankenhauslandschaft sichern wollen, …

ob unsere Reform zu der Bundesreform passt? Wissen Sie mehr als wir? Bitteschön! Ich denke, Herr Holsten, das wissen Sie auch. Wir haben uns auf den Weg gemacht, genau diese Verzahnung herzustellen, weil im Bund durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ein paar andere Dinge geplant waren, als wir sie geplant hatten. Jetzt …

Ich will es nicht lang machen, aber auch meine Redezeit war vorhin irgendwann abgelaufen, sodass ich das nicht mehr sagen konnte. Es geht natürlich um die Frage, wann wir umsetzen. Das hatten Sie auch schon vorhin gefragt. Ich habe versucht zu erläutern: Wir haben über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz versucht, eine …

trotzdem einmal gefragt haben, warum, wenn Sie das hier so intensiv diskutieren und der Meinung sind, dass der Antrag nicht weitgehend genug ist, von Ihrer Seite in dem Ausschuss, in dem wir ihn behandelt haben, keine einzige Rückfrage kam und kein Gegenantrag gestellt wurde, Sie aber jetzt hier etwas ganz anderes sagen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast schon am Ende des Plenartags - man merkt es ein bisschen daran, dass sich die Reihen jetzt wieder füllen - werden wir hier ein weiteres Gesundheitsthema behandeln. Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf die Erkrankung ME/CFS oder auch Long- oder Post-COVID lenken. Wovon …

Ältestenrat debattiert werden. - Bitteschön, Frau Schüßler! Dieser Redebeitrag hat mich total betroffen gemacht. Ich will das in diesem Sinne sagen. Herr Rakicky, Sie haben, wie ich finde, schamlos auf dem Rücken der Menschen, die von der Krankheit betroffen sind, über die wir hier gesprochen haben, Ihre Ansichten zum Thema Impfung …

Ich möchte dafür allen Beteiligten herzlich danken. Es soll also zu einer zeitnahen, strukturierten und interdisziplinären Behandlung kommen, unabhängig davon, welche Ursachen dem Leide zugrunde liegen. Ich freue mich sehr, dass das zusammen mit der CDU gelungen ist. Auch dafür vielen Dank! Die Ambulanzen sind vorerst für ein Jahr …

die Frage ist angekommen. Und Sie möchten gerne antworten, Frau Schüßler? Bitteschön! Ja, die Frage ist bei mir angekommen. Aber ich werde sie in dieser Form nicht beantworten können. Das ist auch gar nicht Kern unseres Antrags; das will ich an dieser Stelle einmal deutlich sagen. Bei diesem Antrag - Herr Rakicky, das bitte ich zu …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, dass drei Dinge durch die Beantwortung der Kleinen Anfrage und der Zusatzfragen deutlich geworden sind. Die Impfquote bei der Impfung gegen Humane Papillomviren ist zwar seit der Einführung der Impfung 2007 kontinuierlich gestiegen, sie könnte aber deutlich besser …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hatte mich eigentlich gemeldet, weil ich Herrn Uhlen noch einmal erklären wollte, wie mein Wortbeitrag gemeint war. Aber ich will dann doch ganz kurz zu Frau Klages sagen: Ich finde es unredlich, wenn man diese Vergleiche zieht. Tatsächlich wissen Sie ‑ das haben Sie hier …