Claudia Schüßler
Notruf aus den Kliniken - Rettung statt Schließung
möchten Sie antworten? Auch Sie haben anderthalb Minuten. Herr Rakicky, vielen Dank, dass Sie noch einmal darauf hingewiesen haben, dass es natürlich nur ein schwacher Trost ist, wenn man sagt, dass durch die Überbrückungshilfen des Bundes wahrscheinlich das gewünschte Geld zur Verfügung gestellt werden kann, um weitere Schließungen zu verhindern. Aber das gibt mir auch noch einmal die Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass das Ministerium wirklich in allen Einzelfällen versucht, sozusagen Erste Hilfe zu leisten; denn wir müssen natürlich bei der Krankenhausversorgung in der Fläche präsent bleiben. Es gibt einen Versorgungsauftrag, und dem wird am Ende immer eine Gebietskörperschaft nachkommen müssen. Insofern: Es ist ohnehin die Aufgabe in diesem Fall der Kommunen der Politik, dafür zu sorgen, dass die Krankenhausversorgung gesichert wird. Ich weiß, dass das alles nicht schön ist, aber wenn viele Jahre lang keine wirkliche Vorschau auf das, was kommt, betrieben wird, dann entstehen solche Situationen. Es ist einfach notwendig, in der Politik einen Plan, eine Strategie zu haben. Man muss der Fairness halber dazusagen, dass durch Corona ein erheblicher Rückgang der Fallzahlen zu verzeichnen war, dass in den Krankenhäusern diese Fallzahlen nach Corona auch nicht mehr auf das alte Niveau angestiegen sind und die Krankenhäuser aus diesem Grund auch keine Abrechnungen mehr in der Höhe machen konnten, wie das vorher der Fall war. Somit sind dann einfach Betten über. Ich bin trotzdem sehr dafür, dass diese Reform, die jetzt eingeleitet wurde, durchgeführt wird, weil sie am Ende dazu führt, dass wir keinen kalten Abbau haben, sondern tatsächlich geguckt wird, wie das Thema Versorgung ideal gelöst werden kann.
