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Claudia Schüßler

SPD 07.11.2024 1:41 min Tagungsabschnitte 19/20

Flächendeckende Krankenhauslandschaft für die Menschen in Niedersachsen sichern - nein zu Lauterbachs ruinöser Krankenhausreform!

ob unsere Reform zu der Bundesreform passt? Wissen Sie mehr als wir? Bitteschön! Ich denke, Herr Holsten, das wissen Sie auch. Wir haben uns auf den Weg gemacht, genau diese Verzahnung herzustellen, weil im Bund durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ein paar andere Dinge geplant waren, als wir sie geplant hatten. Jetzt komme ich zu unserem Minister; denn das kann ich einfach nicht so stehen lassen. Dr. Andreas Philippi hat sich, glaube ich, wie noch niemand sonst bemüht, im ganzen Land in diesen Gesundheitsregionen stetig und immer wieder den gesamten Reformprozess darzustellen. Er ist dorthin gefahren und hat zwischen allen Beteiligten vermittelt. Die sind alle gut informiert. Vielleicht ärgert Sie das. Die sind alle gut informiert. Und er macht es jetzt schon wieder. Das ist ein riesiger Zeitaufwand. Es geht dabei darum, die Leute mitzunehmen. Dafür bin ich total dankbar. - Danke, dass Sie das so machen! Noch eine Sache. Er ist ja nicht nur hier aktiv; er ist auch im Bund aktiv. Deshalb bin ich fast dankbar für diese Aktuelle Stunde, weil man das auch einmal darstellen kann. Es ist über Niedersachsen, über den Einsatz unseres Ministeriums und unseres Ministers gelungen, dass die Fachkrankenhäuser in dem Gesetzentwurf Berücksichtigung finden und dass Kinderchirurgie eben nicht zu einer gesonderten Leistungsgruppe wird. Das sind ganz tolle Meilensteine. Die haben wir erreicht! Meine Zeit läuft mir weg. Ich könnte jetzt noch stundenlang darüber erzählen. Es ist einfach so, dass dieses Gesetz wie jedes Gesetz natürlich Schwächen enthält. Unser Ministerium ist dabei, genau herauszufinden, ob diese Schwächen ausschlaggebend dafür sein können,

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