Claudia Schüßler

Frau Schüßler, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute medizinische Versorgung in unserem Land, ambulant und stationär, ist für die SPD-Fraktion ein wichtiger Auftrag. Eine Gesellschaft, die älter wird wir wissen seit vielen Jahren, dass sie älter wird, und jetzt wird es auch akut, muss sich neuen Herausforderungen stellen. Aber nicht nur die Menschen, die Behandlungen brauchen, werden älter, sondern auch Ärztinnen und Ärzte werden in den kommenden Jahren ins Rentenalter kommen. Das macht es sozusagen doppelt schwierig im Sinne einer guten Gesundheitsversorgung. Die flächendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung der Menschen ist immer eine zentrale politische Herausforderung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Menschen erwarten schlicht, dass wir diese Herausforderung bewältigen. Ich bin deshalb sehr froh, dass die Landesregierung die medizinische Versorgung sehr fokussiert in den Blick genommen hat. Über die stationäre Versorgung haben wir hier schon in einigen Runden debattiert und, wie ich finde, gute Lösungen gefunden. In der vergangenen Woche hat die Landesregierung den „10‑Punkte-Aktionsplan für mehr Hausärztinnen und Hausärzte in Niedersachsen" vorgestellt. Darüber sollten wir hier auch im Plenum reden, liebe Kolleginnen und Kollegen. Denn Hausärztinnen und Hausärzte sind die Basis für jede gute medizinische Versorgung. Sie werden als Generalisten, als diejenigen, die eine Einstufung vornehmen können, wie krank jemand ist, und auch für ganz viele Behandlungsfälle dringend gebraucht. Was soll also im Rahmen dieses 10‑Punkte-Aktionsplans passieren? Es ist zunächst einmal wichtig und richtig, dass es eine enge Verzahnung zwischen dem Gesundheits- und dem Wissenschaftsministerium gibt. Gute Versorgung bedeutet nämlich, schon mit dem Studium eine Weichenstellung zu ermöglichen. Dazu gehören die neuen Studienplätze, die wir in Niedersachsen einrichten, aber auch eine optimierte Landarztquote und, ganz neu, ein Mentoring-Programm für Studierende. Bei diesem Mentoring-Programm ist die Zielsetzung, Studierende mit praktizierenden Ärztinnen und Ärzten zu matchen, also zusammenzuführen, und sie durch dieses Zusammenführen zu einem frühen Zeitpunkt auch fit für den Beruf der Hausärztin oder des Hausarztes zu machen. Es wird dadurch gelingen, mehr Studierende in diese Fachrichtung zu bewegen; davon bin ich überzeugt. Begleitet und unterstützt wird dieses Programm durch die Stärkung des Anteils der Allgemeinmedizin im Studium und durch den Aufbau eines hochschulübergreifenden Wissenschaftszentrums Allgemeinmedizin hier bei uns in Niedersachsen. Neben der Ausbildung wird es auch darum gehen, den Weg in die Facharztweiterbildung im Sinne von Hausarzt/Hausärztin zu optimieren, damit es an diesen Stellen keine Reibungsverluste gibt. Das Gleiche gilt auch bei einem Fachwechsel. In einem weiteren Baustein muss man natürlich dafür sorgen, dass die Hausärztinnen und Hausärzte, die man gewinnt, auch in dem gewählten Beruf bleiben. Im Rahmen des 10‑Punkte-Plans wird es darum gehen, Hürden auf dem Weg in die Selbstständigkeit abzusenken. Dazu gehören zum Beispiel attraktive Arbeitszeitmodelle, die ausdrücklich gefördert werden sollen, oder auch Erleichterungen durch den Einsatz von technischen Möglichkeiten. Eine gut umgesetzte Digitalisierung kann die Arbeit deutlich verbessern und effizienter machen. Natürlich soll auch hier das Ausmisten von überflüssigen bürokratischen Hürden dazu führen, die eigentliche Arbeit an Patientinnen und Patienten in den Fokus zu rücken. Auch das Thema „Entlastung von Hausärztinnen und Hausärzten durch qualifiziertes nicht ärztliches Personal" kann in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen, wenn dieses Personal klug und unkompliziert eingesetzt werden kann. Denn am Ende geht es immer darum, mehr Patientinnen und Patienten qualitativ gut zu versorgen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin sehr froh, dass die Pläne der Landesregierung von einem breiten Bündnis unterstützt werden, zum Beispiel durch die Kassenärztliche Vereinigung oder auch durch den Verband der Ersatzkassen, die sich in der vergangenen Woche ausdrücklich positiv zu dem Aktionsplan geäußert haben. Denn nur durch ein gemeinsames Verständnis von einer guten Gesundheitsversorgung der Menschen lassen sich die Herausforderungen im Gesundheitssystem erfolgreich angehen. Ausdrücklich positiv finde ich auch die enge Begleitung durch das Gesundheitsministerium. Dort wird die Umsetzung des Aktionsplans auch in enger Zusammenarbeit mit den Aktionspartnerinnen und ‑partnern begleitet. Sonst würde man den Plan wahrscheinlich auch nicht konsequent umsetzen können. Wenn es um die Gesundheitsversorgung der Menschen geht das wissen Sie alle hier im Raum, kommt es natürlich auch immer auf die Weichenstellungen in Berlin an. Wir werden die kommenden Wochen abwarten müssen, bis wir wissen, wie eine neue Regierung ihre Schwerpunkte setzt. Für uns ist aber wichtig, hier festzuhalten, dass wir in Niedersachsen unsere Hausaufgaben machen. Das heißt, dass wir immer versuchen, im Sinne der Menschen die stationäre und ambulante Versorgung frühzeitig voranzutreiben. Das wird uns auch weiterhin gelingen. Danke schön.