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Claudia Schüßler

SPD 07.11.2024 0:42 min Tagungsabschnitte 19/20

Flächendeckende Krankenhauslandschaft für die Menschen in Niedersachsen sichern - nein zu Lauterbachs ruinöser Krankenhausreform!

Es ist einfach so, dass dieses Gesetz wie jedes Gesetz natürlich Schwächen enthält. Unser Ministerium ist dabei, genau herauszufinden, ob diese Schwächen ausschlaggebend dafür sein können, das Gesetz abzulehnen. Das ist eine sehr ernste Entscheidung. Denn wenn das Gesetz nicht kommt, dann sind wir weiterhin in der Situation, dass Krankenhäuser mit Geld unterversorgt sind und schließen je nachdem, wie gut ihre finanzielle Basis ist. Wenn das Gesetz kommt das ist uns wichtig, wollen wir die Analysen genau kennen. Daran arbeitet das Ministerium. Sie werden es genauso wie wir zum richtigen Zeitpunkt erfahren, wenn man verlässliche Zahlen vorlegen kann. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Kollegin Schüßler. -

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