Claudia Schüßler

die Aussage „Flächendeckende Krankenhauslandschaft ... sichern" ist auch Teil Ihrer Überschrift dieser Aktuellen Stunde. Ich habe mich ein bisschen gefragt: Wo ist eigentlich das Problem? Denn wenn irgendeine Fraktion sich seit Jahren dafür interessiert, wie wir in diesem Land die flächendeckende Krankenhauslandschaft sichern wollen, dann ist es meine Fraktion, dann ist es die SPD. ‑ Das kann ich auch belegen, ansonsten würde ich das hier nicht sagen. Ich bin da immer sehr differenziert in meiner Darstellung. Herr Bock und Frau Bode waren Mitglieder der Enquetekommission zur medizinischen Versorgung, die wir in der letzten Legislatur hatten und deren Ziel es genau war, zu ermitteln, was es für eine flächendeckende Versorgung braucht. Wir waren uns hier fraktionsübergreifend einig, was dafür nötig ist. Daran haben wir gearbeitet. In der letzten Legislaturperiode haben wir hier mit ganz breiter Mehrheit im Landtag ein Krankenhausgesetz beschlossen. Warum haben wir das gemacht? ‑ Nein, das hat genau mit dem Thema Ihrer Aktuellen Stunde zu tun; denn dort steht in der Überschrift: „Flächendeckende Krankenhausversorgung ... sichern". Warum haben wir das gemacht? Wir haben uns überlegt, acht Krankenhausversorgungsregionen soll es in diesem Land geben. Diese Gesundheitsregionen haben alle eine Maximalversorgung und haben darüber hinaus in der Fläche bestimmte Grundversorgungen. Dieses Gesetz haben wir in Kraft gesetzt, und wir waren dabei, es umzusetzen. Und dann ist etwas passiert, was im Bund sehr lange nicht passiert ist. Da hat man irgendwann das DRG-System eingeführt, um genau diese hohen Kosten der Gesundheitsversorgung zu deckeln. Man hat sehr früh erkannt, dieses DRG-System funktioniert leider nicht. Dann war nicht, dass ich das jetzt falsch sage Herr Rösler in der Verantwortung, war Herr Bahr in der Verantwortung, danach kam Herr Gröhe in die Verantwortung, und dann kam Jens Spahn - und keiner hat dieses Gesundheitssystem noch einmal grundlegend angefasst! ‑ Nein, dass nichts getan wurde, hat genau dazu geführt. Deshalb stehen die Krankenhäuser unter anderem da, wo sie sind, meine Damen und Herren. Frau Schüßler! - Herr Thiele, Ihr Kollege Holsten hat es richtig gemacht. Er hat sich nämlich für eine Zwischenfrage gemeldet, und ich frage die Kollegin Schüßler, ob sie diese Zwischenfrage entgegennimmt. Ich denke, ja. Dann kann ich darauf gleich antworten und muss das nicht immer als Nebenbemerkung hören. Herr Holsten, bitte!