Claudia Schüßler

Ich will es nicht lang machen, aber auch meine Redezeit war vorhin irgendwann abgelaufen, sodass ich das nicht mehr sagen konnte. Es geht natürlich um die Frage, wann wir umsetzen. Das hatten Sie auch schon vorhin gefragt. Ich habe versucht zu erläutern: Wir haben über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz versucht, eine Verzahnung zu erreichen. Es macht doch keinen Sinn, erst eine Verordnung zu schaffen und anschließend wieder zurückzurudern, weil es auf der Bundesebene ein Gesetzesvorhaben gibt, dass dabei in irgendeiner Weise eine Rolle spielt. Wir haben das ist im Ausschuss klargeworden eine ganz klare Ansage: Wenn das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz im Bund nicht kommt, wenn sich die Länder, aus welchen Gründen auch immer, anders entscheiden, dann werden wir sofort in die Umsetzung gehen. Damit könnten wir schon weiter sein, wenn nicht die Planung dazwischengekommen wäre. Im Gegensatz dazu ist NRW zu sehen, wo die Verzahnung viel enger ist. Auch dort wurde ein Krankenhausgesetz aufgestellt. Dort konnte man es umsetzen, weil das jetzt im Bund geplante Gesetz viel näher dran ist. Von daher ist das alles sinnvoll und gut. Ich bin sehr froh, dass Dr. Philippi noch einmal erläutert hat, wie verantwortungsvoll diese Landesregierung genau dieses Thema angeht. Es wird darum gehen, zu gucken: Wo werden die Versorgungsregionen berücksichtigt und wo nicht? Das geht nur mit dem Analysesystem. Wir werden in der nächsten Woche etwas dazu hören. Dann werden wir eine verantwortungsvolle Entscheidung der Regierung erwarten können. Vielen Dank.