Marcel Scharrelmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der niedersächsischen Wirtschaft herrscht nicht mehr nur Alarmstimmung, es herrscht inzwischen blanke Verunsicherung. Die Auftragsbücher schrumpfen. Fracht- und Logistikkosten steigen, die Nachfrage bleibt aber aus. Lieferketten geraten durch die Eskalation im Nahen Osten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es nicht um die Frage, ob wir Klimaschutz wollen. Den wollen wir alle hier. Entscheidend ist, wie wir ihn erreichen: mit Verboten oder mit Innovationen? Und genau an dieser Stelle unterscheidet sich unsere Politik von der Politik von SPD und Grünen. Meine Damen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident, Sie laufen seit Monaten durchs Land und sprechen von Jobs, Sie sprechen von Zukunft, Sie sprechen von industrieller Stärke. Jobs, Jobs, Jobs - das ist Ihre Parole. Aber zwischen Ihren Worten und Ihrer Politik liegt inzwischen eine deutliche Lücke. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, wenn man in diesen Tagen mit den Bürgermeistern, mit den Landräten oder auch mit den Vergabestellen spricht, dann hört man keinen Ruf nach neuen Formularen, keinen Ruf nach zusätzlicher Bürokratie. Man hört da etwas ganz anderes. Dort hört man: Lasst uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich diese Debatte mit einem klaren Statement beginnen: Infrastruktur ist kein Nice-to-have, Sie ist Wirtschaftsfaktor, Standortfaktor und Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land. Meine Damen und Herren, genau hier liegt das Problem bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine leistungsstarke Infrastruktur ist kein Luxus. Sie ist Pflicht. Sie ist Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und für sichere Mobilität im Alltag. Doch was bei den Landesstraßen in Niedersachsen von vielen Bürgerinnen und Bürgern erlebt wird, ist Stillstand: …

Lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Scharrelmann zu? Selbstverständlich. Bitteschön! Frau Präsidentin! Herr Minister Tonne, vielen Dank für das Zulassen dieser Zwischenfrage. Vor dem Hintergrund, dass Sie die Position der Niedersächsischen Landesregierung gerade sehr deutlich dargestellt haben und wir alle wissen, dass parallel zu …

Bitteschön, Herr Scharrelmann! - Ich bitte um Ruhe im Saal. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute Vormittag nicht über abstrakte Energiepreise. Wir sprechen über Menschen: über Schichtarbeiter in Salzgitter, über Familien in Peine, über Fachkräfte in Georgsmarienhütte. Wir sprechen über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal hilft ja eine geänderte Reihenfolge auch, die Sicht zu verändern. Bei den Vorrednern habe ich nicht wahrgenommen, dass sie über die Inhalte dieses Antrags doch noch einmal etwas tiefer nachdenken. Ich glaube, wir sind uns einig, dass es in der Automobilbranche …

lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Scharrelmann zu? Bitte, gerne! Herr Kollege Bratmann, vielen Dank für das Zulassen dieser Zwischenfrage. Wenn wir, wie ich Ihren bisherigen Ausführungen entnommen habe, in der grundsätzlichen Idee, das autonome Fahren zu stärken, gar nicht weit auseinanderliegen, wo ist dann in den letzten zwölf …

Bitteschön, Herr Scharrelmann! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 1,8 Milliarden Euro für Straßen, Brücken, Häfen, Wohnraum und unsere Infrastruktur - das klingt mal nach einem großen Wurf. Es klingt rein theoretisch nach Aufbruch, nach Modernisierung. Es klingt nach einem Land, das endlich wieder Tempo …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir sicher: Viele von Ihnen haben es heute Morgen auf dem Weg hierher ins Parlament schon selbst gesehen, aus dem Auto oder aus der Bahn heraus ‑ vielleicht sogar auch vom Rad aus: Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zur Schule, Pendlerinnen und Pendler auf dem Weg …

Sie können starten! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich ein großes Infrastrukturprojekt vor: eines, das als Rückgrat einer ganzen Region gilt, eine Maßnahme, auf die die Menschen vor Ort seit Jahren, gar Jahrzehnten gewartet haben und die eine ganze Landschaft nach vorne bringen soll. Diese …

Bitte sehr! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vor dem Hintergrund, dass Sie heute zweimal über den Range Extender und diese Technologie gesprochen haben, die aber nach meiner Kenntnis 2035 ebenfalls verboten werden soll: Werden Sie sich in Ihrer jetzigen Funktion und vielleicht auch in einer anderen zukünftigen Funktion dafür …

Sehr geehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Automobilindustrie in Deutschland steht unter enormem Druck - das bereits seit Wochen und jetzt noch einmal mehr durch die gerade erst beschlossenen Zollsanktionen der USA. Das betrifft nicht nur den Volkswagen-Konzern, sondern alle deutschen und europäischen Hersteller, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung vor dem Hintergrund, dass es neben den bekannten Verbrennern und Dieselmotoren und der Elektromobilität auch komprimierte Gasvarianten gibt CNG-Fahrzeuge, deren Produktion 2020 bei Volkswagen eingestellt worden ist, die vorher aber durchaus …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir dieses Thema zum Ende des heutigen Tages diskutieren und dass auch der Minister inzwischen zumindest noch einen Teil dieser Debatte live mitverfolgen kann. Genauso freue ich mich darüber, dass auch der ADFC heute dabei ist und die Debatte mitverfolgen kann. Das Fahrrad erlebt …

müssen. Ein weiterer Punkt, den wir in Ihrem Antrag noch vermissen, sind die äußerst beliebten Bürgerradwege, die in der letzten Wahlperiode gemeinsam von SPD und CDU eingeführt worden sind. In meinem Wahlkreis gibt es den Verein Unser Bruch e. V., der sich über Jahre hinweg aktiv dafür eingesetzt hat, einen Radweg an der Landesstraße …

Es geht bei der zusätzlichen Investition in die Infrastruktur um alle Verkehrswege, lieber Kollege Detlev Schulz-Hendel. Es geht um die Autobahnen, es geht um die Bundesstraßen, es geht um die Hafenhinterlandanbindungen. Von daher gibt es viele Aufgaben, die wir in diesem Land gemeinsam anpacken müssen. Ein weiterer Punkt, den wir in …

Liebe Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister, was wird Niedersachsen finanziell und strukturell selbst dazu beitragen, dass der ÖPNV und insbesondere die privaten Verkehrsunternehmen aus der Dauersubventionierung in die Eigenwirtschaftlichkeit kommen können? Auch hier antwortet der Wirtschaftsminister. …