Marcel Scharrelmann

Sehr geehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Automobilindustrie in Deutschland steht unter enormem Druck - das bereits seit Wochen und jetzt noch einmal mehr durch die gerade erst beschlossenen Zollsanktionen der USA. Das betrifft nicht nur den Volkswagen-Konzern, sondern alle deutschen und europäischen Hersteller, bei uns in Deutschland, wie gesagt, insbesondere BMW, Mercedes und den VW-Konzern mit seinen vielen Marken. Um es schlicht zu sagen: Das Herzstück unserer deutschen Industrie ist betroffen. In dieser entscheidenden Phase kommt es mehr denn je auf einen Schulterschluss an. Wir dürfen die 100 000 Beschäftigten bei Volkswagen nicht im Stich lassen. Wir, meine Damen und Herren, stehen hinter Volkswagen. Wir wollen, dass auch weiterhin Volkswagen in Niedersachsen vom Band rollen, und wir tun alles, um sicherzustellen, dass die automobile Zukunft hier entsteht - nicht in den USA, nicht in China, sondern hier bei uns in Niedersachsen. Während der Volkswagen-Vorstand auf allen Ebenen versucht, die richtigen Weichen zu stellen, die betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten zu meistern und die Fehler der vergangenen Jahre offen anzugehen, hat die AfD nichts anderes zu tun, als ihr Wahlprogramm in die Debatte einzubringen, dabei auf Globalisierung zu schimpfen und gegen die Zukunftsstrategien zu polemisieren. Verehrte Damen und Herren von der AfD, Sie freuen sich nicht über Erfolge, Sie lauern auf Niederlagen. Diese Politik lehnen wir entschieden ab. Ihre Anfrage zielt nicht darauf ab, Volkswagen auf den richtigen Kurs zu bringen. Sie wollen stattdessen globalisierungskritische Nadelstiche setzen. Ihre ständige Suche nach Schuldigen, meist ausländische Konkurrenten, ignoriert die wahren und dringenden Herausforderungen, aber auch die Chancen, die wir haben. Als Exportnation hat uns die Globalisierung Wohlstand gebracht. „Made in Germany" war der Schlüssel für den Erfolg unserer Industrie und ist es auch heute noch. Unsere Hidden Champions sind in den internationalen Märkten zu Weltmarktführern aufgestiegen. Erfolgsgeschichten aus Niedersachsen haben die Welt erobert. Wer die Globalisierung allerdings verteufelt, verkennt genau diese Chancen, die uns die internationalen Märkte bieten. Ja, auch die Automobilindustrie in Niedersachsen hat diese Chancen, und der aktuelle Wandel ist die Chance unserer Generation. Doch um diese Chance zu ergreifen, müssen wir jetzt handeln, nicht irgendwann. Und genau an dieser Stelle muss ich mich leider wiederholen, meine Damen und Herren, auch wenn es etwas schwerfällt. Wo bleibt die Stimme dieser Landesregierung, die sich klar und deutlich für die Zukunft der Automobilwirtschaft einsetzt? Während die AfD sich über jede Niederlage freut, macht es sich die Landesregierung auf der Zuschauerseite bequem. Für die Zukunft unseres Landes ist das leider völlig unzureichend. Niedersachsen braucht eine Politik, die anpackt, die handelt, eine Politik, die den Standort sichert, Innovation fördert und zukunftsorientiert denkt. Die Zeiten des Zögerns und Abwartens müssen ein Ende haben. Wir brauchen mehr Unterstützung aus dem Wirtschaftsministerium, was die Ansiedlung neuer Technologien, neuer Standorte angeht. Und wir brauchen dringend weitere Maßnahmen, die wir in unseren Anträgen entsprechend begründet haben. Wir brauchen eine klare, zukunftsgerichtete Strategie, eine Strategie, die nicht nur Investitionen in die Elektromobilität sicherstellt, sondern auch Arbeitsplätze in der Industrie schützt. Der Strukturwandel ist nicht nur notwendig; der Strukturwandel ist machbar, wenn wir ihn mutig und entschlossen angehen, meine Damen und Herren. Die heutige Debatte zeigt, dass wir in vielen Punkten gar nicht weit auseinanderliegen. Ich bin zuversichtlich: Diese Nachrichten werden wiederkommen, wenn wir gemeinsam anpacken. Wenn wir mit Mut, mit Zuversicht und politischem Willen handeln, dann wird „Made in Niedersachsen" auch in Zukunft weltweit für Erfolg stehen. Eine bessere Politik für Niedersachsen ist machbar. Vielen Dank, Kollege Scharrelmann. - Aus der Fraktion der SPD hat jetzt der