Marcel Scharrelmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Deutschland-Ticket ist eine gute Idee, aber nur, wenn es auch überall funktioniert. Es hat vielen Menschen den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr erleichtert und ein Umdenken in der Mobilität angestoßen. Das ist unbestritten ein Erfolg. Schmunzeln musste ich aber, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie vorhin ausgeführt haben, wie die Finanzierungsaufteilung zwischen Bund und Land aussieht und der Bund sich deutlich stärker engagieren muss, frage ich Sie, wie die Landesregierung beabsichtigt, ihren eigenen Beitrag in die Finanzierung einzubringen, wie Sie …

Der papiersparende Abgeordnete Marcel Scharrelmann darf jetzt seine zweite Frage für die CDU-Fraktion stellen. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, vor dem Hintergrund, dass sich Ihr grüner Koalitionspartner kritisch zum Planfeststellungsbeschluss geäußert und einen Baustopp gefordert hat, während …

Herr Scharrelmann, Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wie gedenken Sie und die Landesregierung die eben dargestellten offensichtlichen Differenzen innerhalb der Koalition in Bezug auf die Prioritätensetzung dieser Landesregierung bei Infrastrukturprojekten so zu lösen, dass …

aber natürlich separat. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Vor dem Hintergrund, dass der Planfeststellungsbeschluss für die A 39 nun nach zwölf Jahren erteilt wurde, frage ich Sie: Wie beabsichtigen Sie, die Beschleunigung von Verkehrsneubauprojekten wie der A 39 oder der A 20 konkret voranzutreiben? Der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie die Postkorb-Übung? Das ist ein Klassiker im Assessment-Center: ein überfüllter Postkorb, wenig Zeit - wer überzeugt, kann priorisieren, Entscheidungen treffen und unter Stress bestehen. Warum erzähle ich das? Weil die politische Leitung dieser Staatskanzlei und …

die dringend auf Umsetzung warten. Ich habe gesagt, dass wir die Energiekosten in den Griff bekommen müssen, dass sie Gift für unsere Wirtschaft sind. Wir brauchen dauerhaft niedrige Stromsteuern. Unsere Unternehmen brauchen Planungssicherheit. NiedersachsenMetall warnte letzten Freitag: Bis zu 50 000 weitere Industriearbeitsplätze sind …

sind, dass sie in den nächsten zehn Jahren abgerissen bzw. erneuert werden müssen? Vielen Dank für die Frage, Herr Detlef Schulz-Hendel. Ja, das ist uns bekannt. Wir hatten dazu eine Kleine Anfrage. Über 140 Brücken sind dringend sanierungsbedürftig. ‑ Kurzfristig sanierungsbedürftig! Es ist trotzdem weiterhin notwendig, nicht nur zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es weihnachtet! Wir alle freuen uns auf die Zeit mit unseren Familien. Draußen sind die Straßen hell erleuchtet, und viele besorgen die letzten Weihnachtsgeschenke. Doch in diesem Jahr schwingt bei vielen ein mulmiges Gefühl mit. Die Unsicherheit über die wirtschaftliche …

Das kriegen wir hin. Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer vom Land kommt, der weiß, dass Mobilität nicht immer gleich Mobilität ist. In vielen Regionen Niedersachsens haben wir immer noch zu wenige Bahnhaltepunkte und oft unzureichende Busverbindungen. Von S‑Bahnen oder anderen Alternativen mit enger Taktung und …

des Kollegen Scharrelmann. Möchten Sie dem entsprechen? Gerne. Bitteschön! Verehrter Herr Kollege Bratmann, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Wie bewerten Sie die Aussage des Automobilzulieferers Brose, die er im Rahmen der USA-Reise des Wirtschaftsministers getätigt hat, dass auch im nordamerikanischen Markt in Zukunft in …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Stahlindustrie hat seit der Industrialisierung eine Schlüsselrolle in unserer Wirtschaft gespielt. Und, Herr Najafi, die Stahlindustrie wird in unserem Land auch weiterhin eine Schlüsselrolle spielen. Dafür werden wir hier mit den demokratischen Fraktionen in den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, das Brummen der Produktionsbänder in Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Salzgitter, Emden oder Osnabrück verstummt. Tausende Arbeitsplätze, Grundlage für den Wohlstand ganzer Familien, stünden auf dem Spiel. Niedersachsen würde sein Herz verlieren. …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund, dass vorhin der Sanierungsstau bei den Brücken dargestellt worden ist und dass 150 Brücken wenn ich das richtig aufgeschrieben habe in einem besonders schlechten Zustand sind, die möglichst schnell saniert werden müssen, und vor dem Hintergrund, dass der Minister gerade gesagt hat, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund, dass wir in Elsfleth bei der Huntebrücke gesehen haben, dass modulare Konzepte sehr schnell einsatzbereit sind und eine „vorhandene Brücke" mit einem gewissen Änderungsaufwand einsetzen konnten, frage ich die Landesregierung, ob solche modularen Konzepte, wie sie dort letztendlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Olaf Lies, wer immer nur die kleinen Schritte nimmt, der wird in seinem Leben nur schwer einen Marathon schaffen, bevor der Besenwagen kommt. Für unsere Brücken bedeutet das: Wenn die Landesregierung weiterhin nicht bereit ist, die Mittel für unsere Landesstraßen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mobilität ist eines der Megathemen unserer Zeit. Wie bewegen wir uns in Zukunft? Autonom oder doch noch am Steuer? Mit dem E-Bike auf dem Radschnellweg oder im Zug auf der, vielleicht reaktivierten, Bahnstrecke? Viele Fragen kommen mir da in den Sinn. Die Anzahl der …

Vielen Dank.</v> <v UU>- Frau Präsidentin! Vor dem Hintergrund immer häufigerer</v> <v UU>Klagen bei Infrastrukturprojekten ‑ und zwar nicht nur bei Straßen, wie</v> <v UU>jüngst bei der E 233, sondern auch bei Schieneninfrastruktur und im</v> <v UU>Radwegebau ‑ stelle ich die Frage an die Landesregierung, wie man</v> <v UU>sicherstellen …

Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Bratmann, lieber <v UU>Herr Kollege Sachtleben von den Grünen: Willkommen zurück! <v UU>Vor sage und schreibe 225 Tagen, vor sieben Monaten, also im Oktober des letzten Jahres, haben wir schon <v UU>einmal hier in diesem Haus zu einer ähnlichen …

Bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin.</v> <v UU>- Vor dem Hintergrund, dass der Wirtschaftsminister eben ausgeführt</v> <v UU>hat, welche Punkte des Maßnahmenkatalogs zur</v> <v UU>Planungsbeschleunigung bereits in der Umsetzung sind, und hier auch auf die</v> <v UU>künstliche Intelligenz eingegangen ist, frage ich die …