Volker Bajus

Ich weiß, der Tag ist fortgeschritten, aber das ist in der Tat eine genuine Landesaufgabe, und die Kolleginnen und Kollegen in den Justizvollzugsanstalten haben es verdient, dass wir uns ihren Problemen zuwenden. Liebe Frau Machulla, Sie haben natürlich recht. Das hier ist nicht die große Baustelle, das hier ist ein kleiner Baustein, …

Frau Präsidentin, ich weise darauf hin, dass die Uhr einfach weitergelaufen ist. Ich werde das entsprechend berücksichtigen, Herr Bajus. Keine Bange! Vielen Dank. - Herr Calderone, ich glaube, genau damit habe ich gerade angefangen, dass ich gesagt habe, Alkohol und Drogen haben hier nichts zu suchen. Aber darüber müssen wir nicht reden. …

Bündnis 90/Die Grünen. Herr Jahn, ich glaube, Sie haben gerade gesagt: Herr Bajus, Strafvollzug ist auch offener Vollzug. - Ja, worüber haben wir denn gerade die ganze Zeit geredet? Herr Jahn, Sie müssen einfach mal zuhören. Ich weiß, das fällt manchen hier schwer. Das merkt man gerade wieder bei Ihnen. Aber jetzt mal unter uns: Was ich …

(Evrim Camuz [GRÜNE]: So ist es! Die Leute durchlaufen dafür ein wichtiges Qualifizierungssystem. Ich möchte gern den Rest meiner Redezeit noch auf Herrn Jahn verwenden. Herr Jahn hat sich erlaubt, den 24-stündigen Fluchtversuch des Sicherheitsverwahrten aus der JVA Meppen hier irgendwie mitreinzumischen. Herr Jahn, nur weil das …

Pegel an Alkohol oder auch mit Drogennachweis wieder im Gefängnis auftaucht, sondern auch Getränke und Ähnliches mitführt? Herr Bajus, bitte! Frau Thiemann, ich glaube, auch das habe ich ausgeführt. Wir finden das eben nicht normal, und die Kolleginnen und Kollegen in den Justizvollzugsanstalten tun alles dafür, um das zu verhindern. …

Bitte schön, Herr Bajus! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Um eines von vornherein klarzustellen: Alkohol und andere Drogen haben selbstverständlich in den JVAs nichts zu suchen. Aber das, meine Damen und Herren, ist fachlich und politisch völlig unstrittig und ein Allgemeinplatz, wie eben auch der Umstand, dass es …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! - Ich weiß nicht, ob die Kollegen meine Redezeit haben wollen? Oder worüber reden wir hier? Ich stelle jedenfalls fest, dass Frau Klages hier gesagt hat: Wir haben vor anderthalb Jahren mal einen Antrag gestellt, weil wir die JVA besucht haben. Ich weiß nicht, was sich da …

geben - aber nicht, weil Sie hier <v UU>irgendwas in den Raum stellen. Aber kommen wir zurück zur Sache! In der Tat ‑ Herr Siebels hat es <v UU>schon erwähnt ‑, gute, qualitative Debatten kann man auch dadurch <v UU>bekommen, dass man uns mehr Redezeit einräumt. <v UU>Das war seitens der CDU ausdrücklich nicht gewünscht. <v UU>Wenn Sie …

Vielen Dank dafür. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu dem Begehren der CDU, heute einen Untersuchungsausschuss einzurichten, haben wir hier heute gar nichts Neues gehört. Kein Wunder - es ist ja auch schon alles gesagt. Alle Akten liegen auf dem Tisch. Alle Fraktionen haben es inzwischen politisch bewertet. Alle Medien haben es …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielen Dank, Frau Hermann. Es ist nett, dass Sie die Gelegenheit eröffnen, hier auch noch einmal über das formale Verfahren zu sprechen. Eigentlich hätte ja der Antrag auf namentliche Abstimmung gereicht. Wir wären ihm gerne gefolgt, und das tun wir ja auch gleich. Dann haben wir …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Untersuchungsausschuss ist ein wirklich wertvolles Instrument, ein sehr scharfes Schwert in einer funktionierenden Demokratie. Aber Untersuchungsausschüsse kosten Zeit, Geld und viele weitere Ressourcen - und, ich gebe zu, auch Nerven. Daher muss dieser Schritt gut überlegt und …

Botschaft seines Heimatlandes oder der des Nachbarlandes. - Bitte schön! Bitte schön, Kollege Bajus! Vielen Dank, Herr Präsident. - Vielen Dank, Herr Hillmer für das Erlauben der Zwischenfrage. Herr Hillmer, Sie hatten gerade angemahnt, dass man den EU-Beschluss für Asylverfahren an den Außengrenzen mal dringend umsetzen müsste, und …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kein Zweifel, da gibt es keine zwei Meinungen: Die Lage im Justizvollzug ist nicht einfach. Die Gefängnisse sind ausgelastet, die Gefangenen werden eher schwieriger, Personal ist knapp, und neue Stellen sind nur schwer zu besetzen. Liebe Frau Machulla, da ist es wohlfeil, sich hier …

Der Kollege Bajus hat eine Restredezeit von knapp zwei Minuten. Bitte schön, Herr Bajus! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein Versprechen kann ich geben: In einer solchen Geschwindigkeit schaffe ich es nicht. Vielen Dank, liebe Evrim Camuz. Das war in kürzester Zeit viel untergebracht. Ich möchte ein Thema …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hoffe, Sie hatten einen schönen Abend gestern. Einen guten Morgen auch von mir an dieser Stelle! Es tut mir sehr leid, dass ich den Tag heute im Plenum mit etwas Unangenehmem beginnen muss. Meine Damen und Herren, man kann im Plenum mal über das Ziel hinausschießen, man kann …

Zwischenfrage, des Kollegen Bajus, zulassen? Ja, bitte! Danke, Herr Bock, für das Zulassen der Frage. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bock, Sie haben gerade gesagt, dass Frau Baerbock durch die Welt reist und Aufnahmeprogramme abschließt. Mir ist ein Aufnahmeprogramm bekannt, nämlich das für Afghaninnen und Afghanen. Das …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Arbeit in den Justizvollzugsanstalten, die Kolleginnen und Kollegen, die dort jeden Tag ihren Dienst tun, sind hier selten Thema. Und wenn doch, dann häufig, weil was schiefgegangen ist. Das ist eigentlich nicht fair; denn die Arbeit, die dort verrichtet wird, ist wirklich eine …

Lassen Sie eine Zwischenfrage von selbigem zu? Sehr gerne. Herr Bajus, bitte! Ich danke dem Kollegen Fühner für die Zulassung der Zwischenfrage. In der Tat haben wir in Osnabrück eine schwierige Situation bei der Inobhutnahme, und ich bin den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen, auch Ihren Leuten, sehr dankbar, dass wir damit sehr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für die Großzügigkeit, die Kurzintervention zuzulassen. Die CDU hat im Grunde zwei Kritikpunkte. Der erste Kritikpunkt ist: Das muss alles viel schneller gehen. ‑ Hören Sie zu! Der zweite Kritikpunkt ‑ da klatschen Sie bitte auch ‑ ist: Wir reden darüber mit zu vielen Leuten. Meine Damen und Herren von …

Ja. Zwischenfragen von Herrn Bajus lasse ich immer gerne zu. Herr Bajus, bitte! Ich wollte noch einen Satz sagen. Vielleicht hätte ich Ihre Zwischenfrage dann antizipiert. Herr Lechner, noch können Sie mir die Wünsche nicht von den Augen ablesen. Ich danke Ihnen ganz herzlich, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Mich interessiert, weil …