landtag-niedersachsen.de ↗

Volker Bajus

GRÜNE 13.12.2023 2:36 min Tagungsabschnitte 19/12

Haushaltsberatungen 2024 - Haushaltsschwerpunkt Justiz

Der Kollege Bajus hat eine Restredezeit von knapp zwei Minuten. Bitte schön, Herr Bajus! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein Versprechen kann ich geben: In einer solchen Geschwindigkeit schaffe ich es nicht. Vielen Dank, liebe Evrim Camuz. Das war in kürzester Zeit viel untergebracht. Ich möchte ein Thema highlighten, das leider oft im Schatten liegt und doch für uns alle sehr wichtig ist. Dabei geht es um den Strafvollzug und darum, welche Arbeit dort geleistet wird. Wenn etwas schiefgeht, sind die Not und die Sorgen im Land groß. Zum Glück geht fast nie etwas schief, und das haben wir den Kolleginnen und Kollegen zu verdanken, die dort immer einen sehr, sehr guten Job machen. Bevor meine Redezeit zu Ende ist ‑ sie ist nämlich furchtbar knapp bemessen ‑, will ich sagen: Heute gab es viele gute Weihnachtswünsche unter den Kolleg*innen. Wir sollten auch an die denken, die zu Weihnachten arbeiten müssen und für unsere Sicherheit sorgen. Das sind die Mitarbeitenden in den Justizvollzugsanstalten. Ihnen sollten wir besonders dafür danken, dass sie auch für unsere Sicherheit sorgen, wenn Feiertage sind. Vielen Dank also von dieser Stelle. Ich will zu den Ausführungen von Frau Machulla kommen. Es gibt schon Gründe, warum wir etwas nicht verlängert haben. Das hat mit dem Unterschied von Beschäftigungsvolumen, Planstellen und real besetzten Stellen, also echten Menschen, die dann auch dort arbeiten, zu tun. Die Schaffung von 20 zusätzlichen Stellen im Justizvollzug war eine vernünftige Tat der Großen Koalition, aber die 10, die wir nicht verstetigt haben, waren auch nicht besetzt. Wir haben mit den Kolleg*innen gesprochen ‑ sie sitzen hier im Publikum ‑ und haben gefragt, ob sie eine Idee haben, wie man damit besser umgehen kann. Sie haben gesagt: Vielleicht macht ihr Beförderungsvolumen daraus; denn wir haben ein großes Problem. Wir haben oben eine Decke, und viele kommen nicht hindurch. Das macht den Job nicht attraktiver. - Wir haben jetzt einen ersten, wie ich finde, guten Schritt getan. Das motiviert. Das macht den Job, der nicht unbedingt zu den bestbezahlten gehört, auch attraktiver. Das war eine vernünftige Sache. Sehr viele andere gute Dinge haben wir auch getan. Mein Kollege Prange hat sie vollständig aufgezählt. Das muss ich an der Stelle nicht tun. Aber wir wissen auch, wir haben noch viel zu tun. Deswegen: Applaus reicht nicht, wenn wir an die denken, die mitunter im Schatten stehen, aber viel für uns tun. Wir werden in den nächsten Jahren an diesen Baustellen weiterarbeiten. Ich danke Ihnen allen für die Aufmerksamkeit, und ich hoffe es war verständlich und nicht zu schnell.

Alle Reden von Volker Bajus Rede ansehen ↗