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Volker Bajus

GRÜNE 19.06.2024 2:05 min Tagungsabschnitte 19/17

Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?

Bündnis 90/Die Grünen. Herr Jahn, ich glaube, Sie haben gerade gesagt: Herr Bajus, Strafvollzug ist auch offener Vollzug. - Ja, worüber haben wir denn gerade die ganze Zeit geredet? Herr Jahn, Sie müssen einfach mal zuhören. Ich weiß, das fällt manchen hier schwer. Das merkt man gerade wieder bei Ihnen. Aber jetzt mal unter uns: Was ich Ihnen vorgeworfen habe, waren nicht Ihre Aussagen zum offenen Vollzug, sondern Ihre Aussagen zu dem entflohenen Sicherungsverwahrten, den man nach 24 Stunden in den Niederlanden wieder eingefangen hat - zum Glück. Er ist nicht im offenen Vollzug gewesen. Der kommt aus dem geschlossenen Vollzug und hatte einen begleiteten Ausgang. Das ist der Vorwurf, den ich gemacht habe: Da mischen Sie alles zusammen. Dann zu Herrn Calderone. Herr Calderone, dass Sie hier noch einmal hergekommen sind, sehe ich jetzt mal als Einsicht an, dass Sie sich mit Ihrer Aktuellen Stunde hier gerade ein bisschen verrannt hatten. Ich würde mich freuen, Herr Calderone, wenn wir über die zeitgemäße ‑ ‑ ‑ Ich glaube, an einem Punkt haben wir beide die völlig richtige und gleiche Einschätzung: Die Klientel in den Justizvollzugsbereichen ist wirklich viel schwieriger geworden. Umso mehr ist es wichtig, sich Gedanken zu machen, wie man den offenen Vollzug zeitgemäß weiterentwickelt. Nichts anderes hat unsere Justizministerin gesagt. Es war Ihr Wissenschaftsminister, der eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen ‑ ich glaube, das hat hier insgesamt eine hohe Anerkennung ‑ beauftragt und finanziert hat, die erst letztes Jahr zu dem Ergebnis gekommen ist: Erstens. Offener Vollzug ist hilfreich. Und zweitens. Er wird immer weniger wahrgenommen. - Das ist eine ungute Entwicklung. - Und drittens. Wir müssen etwas tun. Machen wir das! Debattieren wir darüber in der Sache! Machen wir es im Ausschuss. Aber hören wir auf, zu skandalisieren! Dann kommen wir hier auch zusammen. Vielen Dank.

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