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Volker Bajus

GRÜNE 19.06.2024 3:10 min Tagungsabschnitte 19/17

Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?

Bitte schön, Herr Bajus! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Um eines von vornherein klarzustellen: Alkohol und andere Drogen haben selbstverständlich in den JVAs nichts zu suchen. Aber das, meine Damen und Herren, ist fachlich und politisch völlig unstrittig und ein Allgemeinplatz, wie eben auch der Umstand, dass es in jeder JVA, egal wo, Drogen gibt ‑ nicht nur Alkohol, denn dann wären unsere Probleme nicht ganz so groß, sondern viel, viel härtere Sachen und vor allen Dingen immer mehr Designerdrogen. Die sind nicht nur billig und werden immer wieder anders designt, sondern man kann sie eben kaum sehen, riechen oder ansonsten detektieren. Selbst erfahrene Kontrolleure erkennen sie immer schwerer. Das Schlimmste allerdings ist: Ihre Wirkung wird immer unberechenbarer. Das ist nicht nur für den Konsumenten ein Problem, der mit schweren gesundheitlichen Folgen rechnen muss, sondern vor allen Dingen auch für das JVA-Personal, das mit unberechenbaren Drogenzombies zu rechnen hat und dann irgendwie einen angemessenen Umgang damit finden muss. All das ist bittere, harte Alltagsrealität, und das mag schwer zu akzeptieren sein, und doch müssen wir einen richtigen, einen angemessenen Umgang damit finden. Meine Damen und Herren, das eigentliche Problem, das wir in den JVAs haben, ist genau dieses. Ich möchte an dieser Stelle den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten zitieren, Oliver Mageney, der diesen Vorfall in Meppen kommentiert hat. Meine Damen und Herren, er hat ungefähr gesagt: Das sind ein paar dumme Jungs, die auf Social Media auf dicke Hose gemacht haben. Ich möchte hier nichts bagatellisieren. Alkohol hat auch im offenen Vollzug nichts zu suchen, und zum Glück hat der Vorfall auch schwere Konsequenzen für die Betroffenen. Die Täter sind, soweit noch Haftstrafen abzusitzen waren, zurück in den geschlossenen Vollzug gekommen. Und das ist auch richtig so. Sie aber, Herr Calderone, Sie müssen sich hier vorwerfen lassen, diesen Zechern auf den Leim gegangen zu sein. Die wollten Aufmerksamkeit haben, wollten endlich mal die Kings sein, und Sie sind ja so schlau: Sie tun ihnen auch noch den Gefallen und machen sie hier zum Thema. Meine Damen und Herren, so geht man doch nicht angemessen mit diesem Thema um! Meine Damen und Herren, es sind die Mitarbeitenden der betroffenen JVAs in Meppen, die sich am allermeisten ärgern. Herr Bajus! Es sind die Kolleginnen und Kollegen, die alles tun, damit so etwas nicht wieder passiert. ‑ Ich weiß gar nicht, warum Sie sich so aufregen, Herr Thiele. Herr Bajus! Meine Güte! Herr Bajus! Herr Thiele! ‑ Herr Siebels! Der Abgeordnete Christian Calderone ‑ ‑ ‑ ‑ Herr Thiele, ich habe gerade das Wort! Herr Bajus, Herr Calderone hat sich für eine Zwischenfrage gemeldet. Lassen Sie diese zu? Ja, selbstverständlich, Herr Calderone.

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