Volker Bajus

Ich weiß, der Tag ist fortgeschritten, aber das ist in der Tat eine genuine Landesaufgabe, und die Kolleginnen und Kollegen in den Justizvollzugsanstalten haben es verdient, dass wir uns ihren Problemen zuwenden. Liebe Frau Machulla, Sie haben natürlich recht. Das hier ist nicht die große Baustelle, das hier ist ein kleiner Baustein, aber doch ein wichtiger. Ich glaube, das hat Herr Hujahn gut ausgeführt. Wir haben tatsächlich im personellen und im baulichen Bereich in den Justizvollzugsanstalten viel zu tun - unter anderem deswegen, weil bei Frau Havliza viel liegengeblieben ist. Das müssen wir leider immer wieder feststellen. Aber es ist ja gut, wenn Sie auf unserer Seite sind, dass Sie auch grundsätzlich etwas ändern wollen. Ich erinnere mich daran, dass wir hier erst vor wenigen Monaten beschlossen haben, eine Organisationsuntersuchung auf den Weg zu bringen. Ich glaube, Sie haben den Antrag nur teilweise unterstützen können, weil Sie eine Menge Wenns und Abers hatten und dies und jenes noch klären wollten. Mit der Geschwindigkeit, mit der Sie hier arbeiten und mit Vorschlägen zur Entlastung der Justizvollzugsarbeit kommen - Herr Bajus, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Calderone zu? Ich möchte den Satz noch zu Ende bringen; dann darf er das gerne -, mit denen Sie den Justizvollzug voranbringen wollen, würde sich gar nichts ändern. Sie haben in den letzten Jahren ja auch nichts geändert. Von daher glaube ich, dass sich der Justizvollzug nicht auf Sie verlassen sollte; denn dann kommt er gar nicht voran. Wir dagegen haben in dieser Periode bereits einiges auf den Weg gebracht. Denken wir an die Gitterzulage, die Kleiderzulage, an die Beförderungsvolumina usw.! Da ist eine ganze Menge getan worden, und die Resonanz ist ja auch entsprechend. Von daher wäre etwas mehr Bescheidenheit angezeigt. Kann Herr Calderone jetzt fragen? Bitte, Herr Calderone! Bitteschön, Herr Calderone! Herzlichen Dank, Herr Präsident. - Herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage, Herr Kollege Bajus. Sie haben die Organisationsuntersuchung angesprochen.