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Volker Bajus

GRÜNE 19.06.2024 1:12 min Tagungsabschnitte 19/17

Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?

(Evrim Camuz [GRÜNE]: So ist es! Die Leute durchlaufen dafür ein wichtiges Qualifizierungssystem. Ich möchte gern den Rest meiner Redezeit noch auf Herrn Jahn verwenden. Herr Jahn hat sich erlaubt, den 24-stündigen Fluchtversuch des Sicherheitsverwahrten aus der JVA Meppen hier irgendwie mitreinzumischen. Herr Jahn, nur weil das irgendwie mit dem Standort Meppen zu tun hat, sprechen Sie das hier an. Damit verlassen Sie endgültig die Sachebene, denn das hat überhaupt nichts mit den Vorgängen im offenen Vollzug zu tun gehabt. Es geht Ihnen doch auch hier nur darum, Skandalgeschrei loszuwerden und mit der Angst der Menschen zu spielen. Meine Damen und Herren, weder die Vorgehensweise der CDU an dieser Stelle noch die der AfD zeigt, dass man so ein Land regieren kann. So kann man kein Vertrauen gewinnen, so kann man nur Vertrauen ruinieren. Schade, wir hätten hier gut eine ehrliche und sachorientierte Debatte über Drogen und Knast führen können. Dazu braucht es aber mehr als eine gute Regierung. Die haben wir unter anderem mit der Justizministerin. Da braucht es auch eine Opposition, die Sachdebatten führen will. Sie sind das offensichtlich nicht. Vielen Dank.

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