Jens Nacke

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir im Rahmen der Haushaltsberatungen die Möglichkeit haben, auch über das wichtige landespolitische Thema der Medienpolitik zu sprechen, wenngleich das ist völlig klar Medienpolitik nicht wesentlich über Haushaltsansätze gemacht wird. Medienpolitik …

anderthalb Minuten! Sie haben das Wort. Na endlich! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will natürlich dem Wunsch des Ministerpräsidenten nach Nachhilfe an dieser Stelle gerne nachkommen. Herr Ministerpräsident, meine Kritik richtet sich an die Ministerpräsidentenkonferenz. Denn die Situation in der Medienpolitik ist, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Ministerpräsident, ich glaube, Sie haben die Problemlage relativ gut beschrieben. Ich hatte Sie im Sommer ausdrücklich gebeten: Lassen Sie die Gelegenheit für Niedersachsen nicht ungenutzt verstreichen! - Und Sie haben es gerade ausgeführt: Sie haben einfach kein Problembewusstsein. Sie haben nichts …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 21. Juni vergangenen Jahres haben wir an dieser Stelle einen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Den Norddeutschen Rundfunk zukunftsorientiert aufstellen" beraten. Ich habe damals gesagt, das sei aber ein mutiger Titel. Wenn man genauer …

Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, herzlichen Dank für die Ausführungen. Ich glaube, wir liegen hinsichtlich der Beurteilung der Lage in der Tat nicht weit auseinander. Ich kann auch nachvollziehen, dass Sie die Sicherheitslage durch Fachleute neu bewerten lassen. Allein der Zeitraum …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war vor zehn Jahren für die CDU-Fraktion Mitglied in der Baukommission, die den umfassenden Umbau dieses Gebäudes begleitet hat, und ich erinnere mich sehr gut an die Leitgedanken, die uns damals mit dem Blick auf das Gebäude bewegt haben. Der Niederländische Landtag ist ein Gebäude …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Wichmann hat mich gerade in seinem Wortbeitrag mit dem Satz zitiert: „Machen ist wie wollen, nur krasser." Ich will nicht ausschließen, dass ich diesen Satz tatsächlich mal so - beispielsweise gegen die Regierung - ins Feld geführt habe. Ich möchte aber …

um auf den Redebeitrag der Landesregierung zu erwidern. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Ministerpräsident, ich erlaube mir den Hinweis, dass ausweislich des Internetauftritts der IHK Braunschweig der dortige Empfang am Dienstag stattgefunden hat. Aber die Media Night fand am Donnerstag statt. Vielleicht können Sie das …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden ja in breiter Mehrheit dem heutigen Gesetzentwurf zustimmen. Das ist im Ausschuss so besprochen worden. Er hat wenig Regelungsgehalt; auch darüber haben wir gesprochen. Tatsächlich war im Medienstaatsvertrag der Umstand etwas unklar geregelt gewesen, dass zwei …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident Weil, es tut mir ein bisschen leid, dass die Präsidentin Sie gerade gezwungen hat, diesen Gesetzentwurf einzubringen. Man sah Ihnen an, dass Sie das eigentlich nicht vorhatten, und das ist auch nachvollziehbar. Denn der Regelungsgehalt, liebe Kolleginnen und …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Frau Kollegin Lansmann, Ihre Rede macht deutlich, dass Sie die Systematik der KEF nicht verstanden haben. Ich will es Ihnen gerne noch mal erklären. Die KEF kann ihren Bericht - das steht in dem Bericht auch sehr deutlich drin - nur auf der Basis der Aufträge erteilen, die die Landessendeanstalten …

Nachdem wir heute Morgen bereits <v UU>einen würdigen Festakt hatten, darf ich nun die 41. Sitzung des <v UU>16. Tagungsabschnitts des Niedersächsischen Landtages der <v UU>19. Wahlperiode eröffnen. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des <v UU>Hauses fest. Nach der soeben durchgeführten <v UU>Feierstunde beginnen wir nun ‑ abweichend von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Medienlandschaft und der Rundfunk unterliegen einem rasanten Wandel. Informationen erreichen die Mediennutzerinnen und Mediennutzer auf sehr unterschiedlichen Übertragungswegen und über sehr unterschiedliche Endgeräte. Das eigene Smartphone steigt in der Bedeutung, das …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon in der ersten Beratung zu diesem Antrag habe ich darum gebeten, dass man hier etwas konkreter werden und mal vortragen möge, worum es eigentlich gehen soll - ob es um eine Vergrößerung des Rundfunkrates gehen soll und, wenn nein, welche Organisationen denn nicht mehr als so …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Ministerpräsident, das war nun aber hinreichend unkonkret. Was heißt das denn jetzt? Sie haben ein solches Papier und wir haben eine sehr intensive Debatte geführt - und Sie haben gesagt, dass Sie das nicht weiter verfolgt haben, was vor dem Hintergrund, dass die Zuständigkeit bei Ihnen liegt, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege Schulz-Hendel, ich habe Ihnen schon im Ausschuss gesagt, dass Sie mit diesen moralischen Belehrungen vielleicht etwas runterfahren sollten. Ich kann die Verzögerung, die Sie ansprechen, überhaupt nicht erkennen. Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, dass wir eine Anhörung durchführen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die 30. und damit voraussichtlich letzte Sitzung in diesem Jahr im 12. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. - Ich bitte Sie herzlich, die Gespräche einzustellen, damit wir in die Tagesordnung einsteigen können. Tagesordnungspunkt 1: Mitteilungen der Präsidentin …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte es sich leicht machen; denn die Haushaltsänderungen, die seitens der Koalitionsfraktionen vorgeschlagen werden, sind aus unserer Sicht nicht zu beanstanden. Was da passiert, ist in Ordnung. Die Landesmedienanstalt wird mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet. Das ist auch gut; denn …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident, genau da liegt das Problem. Wir haben die klaren Aussagen des Chefs Ihrer Staatskanzlei, die bestimmt mit Ihnen abgestimmt sind; allein es fehlen die Taten, allein es fehlen die Vorschläge. Sich dann hier hinzustellen und zu sagen: „Wir haben eine …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von meiner Seite noch einmal einen guten Morgen! Nachdem wir heute Morgen eine sehr würdevolle Gedenkstunde in diesem Hause erlebt haben, wollen wir nun in die für heute geplante Tagesordnung einsteigen. Deswegen eröffne ich die 25. Sitzung im 11. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der …