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Jens Nacke

CDU 17.04.2024 1:07 min Tagungsabschnitte 19/15

Den Norddeutschen Rundfunk zukunftsorientiert aufstellen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Ministerpräsident, das war nun aber hinreichend unkonkret. Was heißt das denn jetzt? Sie haben ein solches Papier und wir haben eine sehr intensive Debatte geführt - und Sie haben gesagt, dass Sie das nicht weiter verfolgt haben, was vor dem Hintergrund, dass die Zuständigkeit bei Ihnen liegt, bemerkenswert ist. Aber das kann man ja alles noch nachlesen. Also: Gehen Sie denn jetzt so in die Beratungen, wie es hier gewünscht ist, mit einer Veränderung im Rundfunkrat? Gibt es Gruppierungen und Organisationen, denen Sie die gesellschaftliche Relevanz absprechen und die zukünftig keine Vorschläge mehr machen sollen, und gibt es andere Organisationen, die Sie aufnehmen wollen? Wenn Sie einmal konkret etwas dazu sagen würden, damit die Leute sich auch etwas darunter vorstellen können, was da jetzt passieren soll! Oder schließen Sie sich Ihrem Chef der Staatskanzlei an ‑ Sie haben ja mal gesagt, dass der immer so spricht, wie Sie denken ‑, sodass im Anschluss an diesen Antrag letzten Endes nichts passieren wird?

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