Jens Nacke

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von meiner Seite noch einmal einen guten Morgen! Nachdem wir heute Morgen eine sehr würdevolle Gedenkstunde in diesem Hause erlebt haben, wollen wir nun in die für heute geplante Tagesordnung einsteigen. Deswegen eröffne ich die 25. Sitzung im 11. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 18: Mitteilungen der Präsidentin Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 19; das ist die Beratung des Entschließungsantrages „Jüdisches Leben in Niedersachsen schützen - Antisemitismus konsequent vorbeugen und bekämpfen!“, zu dem inzwischen ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorliegt. Im Rahmen der anschließenden Aktuellen Stunde behandeln wir zunächst den gestern unter Tagesordnungspunkt 4 a) zurückgestellten Antrag der Fraktion der CDU zur Aktuellen Stunde. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Dringliche Anfragen“ behandeln wir heute nur die Anfrage der Fraktion der AfD. Die Dringliche Anfrage der Fraktion der CDU soll morgen nach der Fragestunde aufgerufen werden, und die Dringliche Anfrage der Fraktion der SPD wurde, wie Sie der Drucksache 19/2799 entnehmen konnten, zurückgezogen. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Ich weise noch einmal darauf hin, dass die Sitzung aufgrund einer Veranstaltung anlässlich des heutigen Tages in Lüneburg gegen 17 Uhr enden wird. Die Parlamentarische Vereinigung ‑ auch darauf darf ich an dieser Stelle hinweisen ‑ lädt Sie für heute, 13 Uhr, zur Mitgliederversammlung in das Forum des Landtages im Erweiterungsgebäude ein. Geplant sind ein Vortrag von und eine Diskussion mit Belit Onay, dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover, zum Thema Verkehrspolitik. Die Parlamentarische Vereinigung freut sich über Ihre Teilnahme. Die mir zugegangenen Entschuldigungen trägt nunmehr der Schriftführer Kollege Miesner vor. Bitte schön! Auch von meiner Seite einen schönen guten Tag! Entschuldigt haben sich heute von der Landesregierung Herr Minister Heere, Herr Minister Mohrs ab 17 Uhr, Frau Ministerin Dr. Wahlmann und Frau Ministerin Hamburg von 11.45 Uhr bis 13.30 Uhr. Weiter haben sich entschuldigt von der SPD-Fraktion Herr Klein ab 15.30 Uhr, Herr Politze und Frau Tippelt, von der CDU-Fraktion Frau Hopmann, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Grashorn und Herr Leddin sowie von der AfD-Fraktion Herr Lilienthal von 10.30 Uhr bis 11.45 Uhr. Danke schön. Vielen Dank, Herr Kollege Miesner.