Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man den Antrag der FDP liest, könnte man den Eindruck gewinnen, das Rufbussystem in Mecklenburg-Vorpommern ist ein gescheitertes Projekt. Das Gegenteil ist der Fall, wir haben es gehört, die Mobilitätsoffensive „MV fährt gut“ hat unser Land in den vergangenen Jahren etwas …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mecklenburg-Vorpommern ist ein Tourismusland, und das im besten Sinne. Der Tourismus ist einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige unseres Landes. Er schafft Arbeitsplätze, sichert Einkommen, stärkt die regionale Wertschöpfung und trägt entscheidend zur …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Guten Morgen! Unser vorliegender Antrag, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist ein Signal für die Zukunft, für industrielle Stärke, für solidarische Verantwortung gegenüber den Regionen unseres Landes, insbesondere gegenüber den Werften und Häfen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Wir beraten heute über den Antrag unserer Landesregierung, der die Bereitstellung der Mittel für die MV Tourismus GmbH, den Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. ermöglichen soll. Dieser Schritt umfasst …
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege! Was möglich ist, werden wir in den Haushaltsberatungen diskutieren. Wir haben diese Maßnahmen, über die ich jetzt gerade gesprochen habe, und da wird noch einiges kommen, wo ich ausführen werde dazu. Ich denke, wir sind da gut aufgestellt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kinder und Jugendliche sind nicht nur unsere Zukunft, sie sind auch die Gegenwart unserer Gesellschaft. Und sie sind auch entscheidende Träger von kulturellem Austausch und sozialem Engagement. Der Kinder- und Jugendtourismus spielt dabei eine bedeutende Rolle, er …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin dankbar, dass wir heute die Gelegenheit haben, so ein wichtiges Thema zu debattieren, Antisemitismus in Mecklenburg-Vorpommern die Stirn zu bieten, jüdisches Leben zu fördern, unser Geschichtsbewusstsein zu stärken und als Gesellschaft weltoffen zu sein. Sehr geehrte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute hier zum Antrag der CDU „Förderung von Mitarbeiterwohnungen in Tourismusschwerpunktgemeinden – Neue Förderrichtlinie mit höheren Zuschüssen und günstigen Finanzierungsmöglichkeiten“. Beim Lesen dieses Antrags kam mir der Gedanke, das ist das Comeback der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Rahmen der aktuellen Debatte möchte ich zunächst klarstellen, dass wir die Anliegen der Tourismusunternehmen an unserer schönen Ostseeküste an einer Verlängerung der sogenannten Strandkorbsaison durchaus verstehen. Der Tourismus ist mit über 160.000 Beschäftigten und mehr …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kur- und Erholungsorte stärken das Profil unserer Tourismusregion. Unsere Kur- und Erholungsorte in Mecklenburg-Vorpommern haben eine hohe Bedeutung für den Gesundheitstourismus im Land. Ja, hier und da stellt sich die Frage, ob der monetäre Aufwand für die sogenannte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Pandemiebedingt hatte der Tourismus zuletzt weltweit herausfordernde Jahre hinter sich. Der Krieg in der Ukraine ist ein weiterer Faktor, der einen großen Einfluss auf den Tourismus ausübt, auch hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Und schließlich endete zum Jahreswechsel …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, dass es ein wenig sich wieder abgekühlt hat, die Temperamente. Vielen Dank! (Wolfgang Waldmüller, CDU: Ein bisschen lauter!) Natürlich kann ich auch lauter reden, dann hören Sie mich besser. (Wolfgang Waldmüller, CDU: Jetzt ist es besser. – René Domke, FDP: …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Allein es ist auch der Bundesfinanzminister Christian Lindner gewesen, der mit seinen Äußerungen zum Auslaufen des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Restaurants und Cafés bei seinen Koalitionspartnern auf Kritik gestoßen ist. Und dabei erlaube ich mir an dieser Stelle, mich den Äußerungen des …
Vielen Dank, Kollege Renz! Mit Beginn des Jahres 2024 ist die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wieder von 7 auf 19 Prozent gestiegen. Das betrifft auch das Essen an vielen Schulen und Kitas und damit zahlreiche Kinder und Eltern. Und nicht zuletzt betrifft es auch pflegebedürftige Menschen, die ohnehin schon mit stark gestiegenen …
Wo geht er denn hoch? Hier geht er hoch. (Der Abgeordnete Thomas Würdisch stellt das Rednerpult ein. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Julian Barlen, SPD) Hinsetzen?! (Zuruf von Ministerin Simone Oldenburg) Danke! (Heiterkeit im Präsidium und auf der Regierungsbank) Sehr geehrte Frau …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Innenminister! Lieber Christian Pegel, vielen Dank für die nochmalige Einordnung und Darstellung der Geschehnisse und dem Verhalten unserer Polizistinnen und Polizisten zu den seitens der GRÜNEN in ihrem Antrag genutzten Ereignisse am 20. Dezember …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst erst einmal herzlichen Dank für die Diskussion hier an dieser Stelle! Gemeinsam setzen wir hier und heute, hier in Mecklenburg-Vorpommern, ein wichtiges Zeichen für den Wirtschaftsfaktor Gastronomie und Tourismus. Und, sehr geehrter Herr Kollege Reinhardt, …