Thomas Würdisch

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kur- und Erholungsorte stärken das Profil unserer Tourismusregion. Unsere Kur- und Erholungsorte in Mecklenburg-Vorpommern haben eine hohe Bedeutung für den Gesundheitstourismus im Land. Ja, hier und da stellt sich die Frage, ob der monetäre Aufwand für die sogenannte Prädikatisierung sich lohne. Wir sagen Ja. Die vom Land vorgenommenen Zertifizierungen von Kur- und Erholungsorten steigern die Attraktivität der Orte und haben vielfältige positive Effekte für die örtliche Wirtschaft. Eine zukunftsfähige Ausrichtung von Kur- und Erholungsorten geht weit über den Gesundheitstourismus hinaus. Der Kur- und Erholungsort der Zukunft muss nicht nur ein gesunder Urlaubs- und der Aufenthaltsort für Gäste und Patienten, sondern zugleich auch ein attraktiver Wohn-, Lebens- und Wirtschaftsstandort sein. Die Anerkennung als Kur- und Erholungsort bildet oft die Basis, um die Ansprüche der Bevölkerung, der Wirtschaft, der Ortsentwicklung und des Tourismus aufeinander abzustimmen. Das Prädikat ist ein Qualitätsindikator. Die Vermarktung beziehungsweise das dahinterstehende Geschäftsmodell muss aber klar auf einen inhaltlichen Schwerpunkt ausgerichtet werden. Für immerhin ein Drittel der Gesundheitsreisenden ist das Prädikat entscheidungsrelevant für ihre Entscheidung der Anreise. Zudem geben Gesundheitsreisende oft deutlich mehr Geld aus als Freizeitreisende. Liebe Kolleginnen und Kollegen, 1993 war in M-V das erste Kurortgesetz in Kraft getreten. Insgesamt haben wir im Land mittlerweile 75 Städte und Gemeinden, die anerkannte Kur- und Erholungsorte sind. In diesen Orten finden 78 Prozent aller landesweit erfassten Übernachtungen statt, und innerhalb der letzten 30 Jahre sind hier 826 Millionen Euro an Fördermitteln in die lokale Infrastruktur geflossen. Der Minister ist in seinem Beitrag darauf eingegangen. Auf dieser Grundlage lässt sich aufbauen, um attraktive und abwechslungsreiche Reiseziele zu bieten. Wichtig bleiben dabei eine sorgfältige Profilierung und die Einbindung aller Akteure, damit alle profitieren können. In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal die Gelegenheit nutzen und dem Bäderverband und seinem im Juli neu gewählten Vorstand und seinem Präsidenten Christian Zornow, dem Bürgermeister des Ostseeheilbads Zingst, herzlich gratulieren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und FDP) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie wissen und wurden auch in den vergangenen Tagen und Wochen durch das Wirtschaftsministerium darüber informiert, dass in den vergangenen Monaten intensiv daran gearbeitet wurde, ein tragfähiges System der Tourismusfinanzierung und -struktur im Land zu entwickeln und in einen Gesetzentwurf zu überführen. Beispielhaft zu nennen sind die Erstellung diverser Handreichungen zu juristischen Fragestellungen, interministerielle Arbeitstreffen zur Klärung rechtlicher Fragen, zahlreiche Diskussions- und Austauschrunden im Lande oder auch Expertengespräche zur Tourismusfinanzierung auf Bundesländerebene. In einem weiteren Schritt soll auch das Kurortgesetz, welches an einigen Stellen bereits etwas Staub angesetzt hat, als neuer Bestandteil eines Tourismusgesetzes novelliert und eingearbeitet werden. Die Erarbeitung des Tourismusgesetzes für M-V wird bundesweit mit Interesse verfolgt und wird natürlich auch bei uns im Landtag eng durch die betroffenen Kommunen, Verbände und Kommunen begleitet. Derzeit ist der Referentenentwurf in Erarbeitung, der die Finanzierung wesentlicher touristischer Aufgaben und die Strukturierung der Destination in Mecklenburg-Vorpommern regeln soll, um unsere Kommunen zukunftsfest für die wachsenden Anforderungen neuer Gäste, aber auch die Wünsche bereits liebgewonnener Stammgäste und natürlich die vor Ort arbeitenden und lebenden Bürgerinnen und Bürger aufzustellen. Dabei und im folgenden Gesetzgebungsprozess sollen so viele Anregungen und Hinweise der Branche, Verbände und Interessenvertretungen berücksichtigt werden. Der Entwurf wird die Grundlage für die folgenden Ressort- und Verbandsanhörungen bilden, um noch in dieser Legislatur unser Mammutprojekt Tourismusgesetz über die Ziellinie zu bringen. Hiermit ermuntere ich alle interessierten Vereine und Verbände, sich mit einzubringen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir laden alle ein, die Möglichkeit zu nutzen, den Austausch zu den einzelnen Aspekten des Tourismusgesetzes fortzusetzen, welches viele Forderungen Ihres Antrags bereits seit Monaten in der inhaltlichen Erarbeitung aufgenommen hat. Wir sollten uns an dieser Stelle also auf die echten Herausforderungen konzentrieren und nicht unnötige Debatten über Themen führen, die längst in Umsetzung sind. Wir werden diesen Antrag daher ablehnen, weiter die Arbeit machen, die wirklich wichtig ist. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)