Tobias Eckert

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Aufgrund eines traurigen Anlasses reden wir heute einmal mehr über die Sicherheit in unserem Land, die Sicherheit queeren Lebens in Deutschland. Ich bin meinem Kollegen Holger Bellino, meinem Vorredner, auch dankbar, dass er hier bereits auf die unzähligen und …

Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Wenn wir über den Wirtschaftsstandort Nordhessen sprechen, dann will ich heute zuallererst über das Thema Auto sprechen; denn durch das Volkswagenwerk in Baunatal mit seinen mehr als 15.000 Beschäftigten ist Nordhessen ein bedeutender Automobilproduktionsstandort in unserem …

sondern diese Standards auch für Social-Media-Betreiber zu übernehmen. Das ist unsere Aufgabe, das ist Weg; denn hier gemeinsam die Regulatorik vorzunehmen wäre ein wesentlicher, wichtiger Schritt neben der beschränkung. Wir wollen dieses digitale Dorf schöner sicherer machen. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)

für Vielfalt, Toleranz und Miteinander. Es geht nicht um, Meinungsfreiheit einzuschränken,

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben seit über 20 Jahren in einem eindigitalen Dorf. Dieser Marktplatz, dieses Dorf sind die Dansogenannten sozialen Medien. Sie haben – das muss man anerkennen, und mit dem Teil möchte ich schon trotz der Vorrednerin anfangen – auch diese Welt zusammenrücken …

Ist zumindest sein Sprachgejede brauch!) NSU Herr Dr. Grobe, bitte schön. Sie haben das Wort.

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Fraktion hat diese Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung gesetzt, um hier in einer Zeit, in der die Sorgen um den wirtschaftlichen Zustand unseres Landes die Agenda bestimmen, ganz bewusst und ausdrücklich ein positives Zeichen zu setzen. Denn, was die …

Nein. (Pascal Schleich (AfD): Schade!) Was ich damit sagen will, meine Damen und Herren: Die Kommunalwahlen sind vorbei. Es wäre sicherlich hilfreich, wenn wir die große Emotionalität, die das Thema in den letzten Wochen und Tagen auch in der parlamentarischen Beratung geprägt hat, etwas in der Debatte reduzieren könnten. Ich würde Sie …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten men und Herren! In der Tat, Bildungspolitik ist ein ges Thema. Wenn wir heute über Bildung sprechen, ist es auch richtig und wichtig, sich intensiv damit anderzusetzen; denn Bildung ist auch ein emotionales ma, und ganz schnell gibt es große emotionale Debatten über dieses wichtige …

mit in sichere Deswegen haben wir die beiden Anträge mit einer Vielzahl interan Herausforderungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Wir schauen, welche Wachstumsimpulse insbesondere mit der Unterstützung des Landes von den Kommunen organisiert werden können. Das geschieht im Vertrauen auf den die Kommunen hinsichtlich der großen …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Tat ist es wichtig, zu Beginn dieses Tages und auch in dieser Zeit deutlich zu machen: Hessen wird vor Ort gemacht. Hessen wird vor Ort gemacht durch die unzähligen, vor allem auch ehrenamtlich Engagierten in den kommunalen Vertretungskörperschaften, den …

Sie hat ihn verbal gestellt!) wir das – Und dann auch noch einmal verbal. Ich darf fragen, wer dafür ist, dass nach Abschluss der ersten Lesung direkt in die zweite Lesung eingetreten wird. – Das ist das gesamte Haus, auch die fraktionslosen Abgeordneten. Ich mache sicherheitshalber die Gegenprobe: Das Gibt es Gegenstimmen? – …

Aber nicht zehn Jahre! Zehn Jahre!) In dieser Situation, wo diese kaum noch wussten, wo ihnen der Kopf stand, eine neue Struktur zu stärken und zu sagen: „Ihr macht obendrein noch die Fallkonferenzen“, während sie wegen der ganzen Corona-Patienten kaum ein Faxgerät bedienen konnten – ihnen stand der Kopf ganz woanders, sie waren völlig …

Das ist doch Unsinn!) Herr Lambrou, das ist doch wirklich Unsinn. Herr Lambrou, wie können Sie dazu kommen, so etwas zu sagen? Es ist nicht so. Jedem Fall wird nachgegangen. (Zuruf Robert Lambrou (AfD) – Gegenruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wenn Sie behaupten, dass Sie von Tausenden Fällen wissen, gehen Sie zur …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, wir leben in herausfordernden Zeiten, und das gilt für das gesamte Staatsgefüge – im Bund, in den Ländern und auf der kommunalen Ebene. Gerade hier steht die kommunale Ebene in unserem Land insgesamt vor Herausforderungen, die sie selbst nicht verursacht hat und …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Ministerpräsident hat seine Regierungserklärung unter das Motto „Unsere Stärken stärken“ gestellt. Es wird Sie nicht überraschen, dass ich dieses Motto gut finde; denn Hessen ist ein starkes Land mit einer starken Identität, starken Menschen und einer starken …

Ampel Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich auf den Kern und den eigentinveslichen Hintergrund der Debatte heute kommen. Es geht am Ende um die Frage: Was ist die Aufgabe des Staates über damalidie verschiedenen Ebenen hinweg? Wie viel kosten diese heuAufgaben und Leistungen? Und dann …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Wagner, das Trauma muss ja sehr groß sein, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wieso?) wenn Sie permanent dieselbe Schallplatte, die diesen Sprung hat, immer und immer wiederholen, obwohl nichts, aber auch gar nichts davon der Realität entspricht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich war vor ein paar Wochen gemeinsam mit dem Kollegen Holschuh im Odenwald bei Pirelli, einem Unternehmen, das klar gesagt hat, der Standort Hessen ist für sie ein zukunftsträchtiger, und sie stehen vor großen Herausforderungen, um diesen Standort bezüglich …

Es gibt ein Programm, an dem dankenswerterweise Kaweh Mansoori dran ist. Es gibt ein Darlehensprogramm für Fotovoltaikanlagen auf Eigenheimen. Das war sicherlich gut gemeint. Wenn wir aber für 1 Euro Investitionen 3 Euro für den eigenen Laden, nämlich für das Land Hessen, ausgeben, weil die Produktkosten so hoch sind, dann ist es klug …