Bijan Kaffenberger

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Wir hatten es heute schon, die wirtschaftliche Lage in unserem Land muss besser werden; denn ein guter Teil von Wirtschaft ist auch Psychologie. Ich glaube, dazu können wir etwas beitragen. „Die stärkste Kraft im Land ist Zuversicht.“ Das war das zentrale Motto im letzten Bundestagswahlkampf …

Sie sind alle so!) Aber nicht nur der Film ist falsch, auch die Bühne es; denn dem Vorgang liegt keine Entscheidung des schen Landtags zugrunde. (Zuruf SPD: Richtig!) Die Argumentation, die Prüfstelle FSK sitze nun einmal Wiesbaden, ist wirklich äußerst dünn. Ihnen geht es aber hier auch gar nicht um die Kunstfreiheit, Herr Grobe, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Es geht um einen Film, den – das Wort fiel eben schon – die Kritik bei Filmstarts.de als „hingerotzten Billo-Schund“ bezeichnet hat. Der Film sei – Zitat – „trotz seines … unverhohlenen Aufrufs zu fremdenfeindlicher Gewalt weder zensiert noch verboten“ worden, anders als im Antrag behauptet …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Vielleicht noch einmal ganz kurz zu meinem Vorredner. Herr Grobe, ich bin, wie immer, maximal irritiert. Wir über Hochschulbau, unge- (Dr. Frank Grobe (AfD): Das habe ich auch gemacht!) und wenn ich mir vorstelle, was auf hessischen, auf deutschen Baustellen ohne Migration los wäre, gehe ich …

Frau Präsidentin! Ich will gar nicht lange reden. An der Stelle nur eine oder zwei Klarstellungen zu dem, was eben gesagt wurde. Warum zwei und nicht sieben Jahre? – Weil ich das Vertrauen in die Landesregierung habe, dass sie, wie schon öfter mitgeteilt, im Rahmen der Hochschulgesetz-Novelle im nächsten Jahr etwas vorlegt, was den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Dass wir jetzt vor der Mittagspause noch einmal in eine so lebhafte Debatte kommen, hätte ich nicht erwartet. (Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hast du gestern auch schon gesagt!) Ich kann mich aber dem Minister anschließen: Wir begehen keinen Wortbruch. Das Gegenteil ist der Fall, wir stehen zu …

Wis- Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Ich habe nicht erwartet, dass wir vor der Mittagspause bei der ersgeringe Zu- ten Lesung eines Hochschulgesetzentwurfs hier schon zu solch hitzigen Debatten kommen. Ich glaube, wir sind alle sehr daran interessiert, für die Hochschulen gemeinsam das Beste zu erreichen. Wir mögen an der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Beim Deutschen Filmpreis vor knapp zwei Wochen hat Filmproduzent Ingo Fliess Folgendes gesagt: „Ich liebe es, wie man in diesem Land leben und arbeiten kann. Wahrscheinlich ist es kaum irgendwo besser. Wir sind frei. Ich kann zum Beispiel in der Gegenwart des Kulturstaatsministers mein …

Nein. Ich möchte gern zuerst antworten. – Der Abgeordnete Grumbach hat damals gesagt: „Ihr habt noch eine ce, und wenn ihr sie nicht nutzt, habt ihr relativ das Gesetz im Kreuz.“ Es gab ein Verfahren dazu, Kooperation zu ermöglichen. Das stoppte. Wir haben sagt, dass das Gesetz die Ultima Ratio ist; denn wir die Hochschulautonomie und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sind jetzt in der Debatte ein bisschen abgeschweift. Ich habe zu Beginn meiner Rede versucht, Ihnen die Hand zu reichen und über einen gemeinsam erreichten Erfolg zu diskutieren, den wir jetzt durch den Ausbau fortsetzen. Das ist jetzt ein bisschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! „Zehn Jahre Promotionsrecht an [hessischen] Hochschulen für angewandte Wissenschaften – Ein Erfolgsprojekt mit Strahlkraft und Vorbildcharakter“ lautet der Titel des uns heute hier vorliegenden Antrags. Wenn ich eines vorweg sagen darf: Dieser Erfolg hat viele Väter und Mütter. Es war der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Am 6. Juni genau wird am Welterbe der Darmstädter Mathildenhöhe eine Ihrem Ausstellung zum 125-jährigen Jubiläum eröffnet. Dabei Doch wird an die internationale Bedeutung Darmstadts als frühe Kultur- Designhauptstadt angeknüpft. Aber auch noch heute ist Design aus ganz Hessen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Lieber Kollege Stirböck, es verspricht heute Abend doch noch eine muntere Debatte zu werden, wenn jetzt hier die großen Systemfragen gestellt werden. Ich will jetzt gar nicht inhaltlich darauf eingehen, wie ich zu dem Thema National Roaming stehe. (Zuruf Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Die Europäische KI-Verordnung ist beschlossen. Der Trilog zum Digital Omnibus wurde erst vorletzte Woche in den frühen Morgenstunden – ich glaube, 4:55 Uhr war es – abgeschlossen. Der Datenschutzbeauftragte hat im Digitalausschuss ausführlich darüber berichtet. Wir haben es heute hier schon …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatsminister, noch einmal vielen Dank für die Ausführungen. – Jetzt muss man wahrscheinlich anfangs erst ein bisschen investieren, bis man diesen ganzen Digitalisierungsgewinn dann auch realisiert. Aber welche Kosten sind denn den hessischen Studierendenwerken jetzt durch die Digitalisierung und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, vielen Dank auch für Ihre Ausführungen. – Auch ich würde es begrüßen, wenn das auf Bundesebene so passieren würde. Ich kenne das Antragsverfahren selbst noch von früher. Welche Voraussetzungen müssen denn heute die Antragstellenden erfüllen, damit sie den Vorgang auch vollständig digital …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie weit fortgeschritten ist die Umsetzung der Digitalisierung von BAföG-Anträgen?

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Sie mich zunächst einmal eines vorwegnehmen. Hochschulen tragen gemeinsam mit uns Verantwortung. Sie leisten einen bedeutenden Beitrag zur finanziellen bilität, aber auch zur Innovation unseres Landes. sind Minister Timon Gremmels und die gesamte Landesregierung, die Hessen-Koalition, den …

Herr Dr. Grobe, Sie haben doch die ganze Zeit über bewerb gesprochen. Es ist doch völlig egal, wer und wer geht, welche Mengen kommen und gehen. Ende ist es doch die Frage, wer von denen, die kommen, am Ende hierbleibt. Wenn am Ende nach ihrem Studium diejenigen gehen, die sich im wissenschaftlichen Wettbewerb durchgesetzt haben, die …

Herr Dr. Grobe, die AfD und Wettbewerb. Deutsch als Wissenschaftssprache: weniger Menschen, die Forschung und Wissenschaft betreiben, weil mehr Leute Peer-ReviewVerfahren auf Englisch machen, weniger Wettbewerb. Weniger Studierende an hessischen Hochschulen, weil Sie EU-Ausländer mit Studiengebühren belegen: weniger gute Köpfe an unseren …