Bijan Kaffenberger

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Beim Deutschen Filmpreis vor knapp zwei Wochen hat Filmproduzent Ingo Fliess Folgendes gesagt: „Ich liebe es, wie man in diesem Land leben und arbeiten kann. Wahrscheinlich ist es kaum irgendwo besser. Wir sind frei. Ich kann zum Beispiel in der Gegenwart des Kulturstaatsministers mein Befremden und meine Fassungslosigkeit über die Vorgänge um den Buchhandlungspreis äußern, ohne dass ich Sanktionen fürchten muss. Wir haben mit ARD, ZDF und ARTE engagierte öffentlich-rechtliche Sender und zahlreiche Förderungen, die Kinofilme ermöglichen und künstlerische Freiheit garantieren. Wir haben mit der Berlinale ein weltberühmtes Festival, das, wenn man es lässt, weiter wachsen und gedeihen kann und eine Stimme der Freiheit in Europa ist.“ Er führte weiter aus: „Nur noch 31 der 195 Länder der Welt sind liberale Demokratien, darunter auch Deutschland. Wir alle müssen vermutlich mehr tun, damit das so bleibt – mit unseren Filmen, mit unserem Engagement in der Zivilgesellschaft, als Nachbarn, die die Auseinandersetzung nicht scheuen. Denn der Sinn von Politik, sagt Hannah Arendt, ist Freiheit. Lasst uns zusammenstehen und diese Freiheit gemeinsam verteidigen.“ (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ich bin deswegen unserem Kulturminister Timon Gremmels dankbar, dass er dieses Thema hier in der Regierungserklärung so prominent setzt. Ich bin dankbar für diese Regierungserklärung und für die Haltung, die er darin beschrieben hat, wenn er sagt: „Kultur ist Teil unserer demokratischen DNA.“ (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Kulturpolitik ist Ländersache, und deswegen ist jede zelne Ministerin, jeder einzelne Minister auf Landesebene wichtig. Denn, wenn Ingo Fliess zu Recht beschreibt, die Zahl der liberalen Demokratien schwindet, dass Autoritäre wächst, ist es auch wichtiger denn je, aus Ländern ein Signal zu senden. Ich glaube, wir alle mehr tun. Wir zeigen es heute auch mit dieser Hessen stärkt Kunstfreiheit, Kultur sichert Demokratie Zusammenhalt. Minister Timon Gremmels hat es auch gerade schon wähnt. Der Bundespräsident hat erst gestern anlässlich anstehenden Ausstellung „Freiraum Kunst – Akademie Künste goes Bellevue“ die Frage, warum Kunst eller Teil der demokratischen Debatte ist, wie folgt wortet: weil sie gesellschaftliche Erinnerung bewahrt, sie den Status quo hinterfragt, weil sie den Finger in che Wunden legt und weil sie mit ihrer ganz eigenen rungsweise zur Realität ganz überraschende Perspektiven nach vorne öffnen könne. Passend zu den Ausführungen von Ingo Fliess führte Bundespräsident mit anderen Worten weiter aus: „Wir als Gesellschaft, wir brauchen Kunst. Eine mokratie ohne freie Kunst verliert die Fähigkeit Selbstkritik. Und eine Kunst ohne Freiheit ihre gesellschaftliche Relevanz.“ Aber was genau bedeutet Kunstfreiheit konkret für Ich denke zurück. Vor zwei Wochen war in Darmstadt Schlossgrabenfest, Hessens größtes Innenstadtmusikfestival. Mir sind zwei Konzerte in ganz besonderer Erinnerung geblieben. Erstens Jan Delay. Er feiert gerade 25-jähriges Bühnenjubiläum mit einer Show, und er hat auch ein paar Lieder gespielt, unter anderem den Track: „Ich nicht, dass ihr meine Lieder singt“. Darin heißt es: „Ich möchte mich nicht in Köpfen befinden men mit Gedanken, die unter Einfluss vom Springer Verlag entstanden. In den ganzen verstrahlten Hirnen wär ich gern abhanden.“ Ich weiß nicht, ob an dem Tag, an dem Abend auf Konzert, auf dem Festival auch Menschen anwesend ren, die an diesem Tag vielleicht eine „Bild“-Zeitung lesen oder gar gekauft haben. Haben sie sich gefühlt? – Ich würde sagen, vielleicht. Aber genau meinen wir doch, wenn wir sagen, Kunst ist frei – nur dann, wenn sie uns gefällt, nicht nur dann, wenn sie anderen kritisiert, sondern auch und vielleicht gerade wenn die Kritik einen selbst trifft. Wer die Kunstfreiheit nur dann verteidigt, wenn die die eigene Meinung bestätigt, der hat sie nicht verstanden. (Beifall SPD, vereinzelt CDU und BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Insofern ist ein Konzert von Jan Delay eben nicht nur gemütlicher Abend, es ist auch ein Statement, und das sein gutes Recht. Zweites Konzert, Ikkimel, Berliner Rapperin, gerade ihrem zweiten Album Poppstar – mit zwei p – auf Platz der Deutschen Charts. Ich will nicht verhehlen: Ich fand musikalisch mittelmäßig. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) ein- Das ist auch irrelevant. Das meiste, wenn nicht sogar alles, war mindestens einmal – für diesen Raum lohnt es dass sich, das Wort anstößig zu verwenden. Ich würde sagen, das sowohl privat als auch als kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion war ich nicht die Zielgruppe. Aber die junden müssen gen Menschen auf dem Schlossgrabenfest haben diesen Debatte: Auftritt gefeiert, sie haben es genossen, sie hatten Spaß, und das ist ihr gutes Recht. und (Beifall SPD und Michael Boddenberg (CDU)) erMeine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginder nen und Kollegen, Kunstfreiheit bedeutet eben nicht, dass der mir als Politiker alles gefallen muss, was auf der Bühne essenzigesagt, gesungen oder gerappt wird. Es bedeutet auch beantnicht, dass es eine Partei, einen Staat oder eine Regierung weil braucht, die darüber entscheidet, ob das gut ist, ob das richmantig oder in Ordnung ist. In Ikkimels Fall braucht es dazu Näheauch sicher kein Patriarchat. Ich sage trotzdem: Lassen wir sie rappen. Ob ich dann noch einmal hingehe, das weiß ich aber noch nicht. der Genau das meinen wir doch, wenn wir sagen, Kunst ist politisch – nicht nur dann, wenn sie unsere eigene Haltung widerspiegelt, nicht nur dann, wenn sie die anderen kritiDesiert, sondern auch und gerade dann, wenn sie uns selbst zur trifft: als Mensch, als Politiker oder, wie an diesem Abend, verliert als Mann. An solchen Abenden verteidigen ganz viele Menschen im mich? Kleinen die Freiheit von Kunst und Kultur, indem sie widersprechen, wenn jemand sagt: „Ich muss mich hier doch nicht beleidigen lassen, weil ich die ‚Bild‘ lese“, oder indem sie widersprechen, wenn jemand sagt: „Das mit dem ganzen Sex in den Liedern, das gehört doch verboten“. Wir alle müssen vermutlich öfter widersprechen, damit Kunst ältere und Kultur frei bleiben. möchte Ich kann Ihnen allen nur zurufen: Machen Sie das, widersprechen Sie, muten Sie sich aber auch gleichzeitig etwas zusam- zu; denn es kann den Horizont erweitern. Es kann sogar Axel Ikkimel sein, muss es aber nicht; denn auch das ist Teil der Freiheit, meine sehr verehrten Damen und Herren, die wir hier und heute verteidigen. (Beifall SPD und Alexander Bauer (CDU)) dem waNun komme ich auf den Antrag der Fraktion der GRÜNEN gezu sprechen. Ich habe Verständnis für die Zuspitzung seibeleidigt tens der Opposition. Ich rate aber uns allen dringend, da das redlich zu bleiben. Ja, der Masterplan Kultur war die erste nicht umfassende Kartierung. Es handelt sich um einen großen die Partizipationsprozess zwischen Kultur und Politik. Er bildann, det die Grundlage – und, ich sage einmal, einen wesentlichen Ausgangspunkt – für die hessische Kulturpolitik. Kunst Wir nehmen ihn auch ernst. Ich bin aber über den Antrag etwas irritiert. Wie ernst nehmen Sie ihn denn? Er steht in der Überschrift. Dann steht in vier Absätzen dieses Antra90/ ges etwas anderes. Wir machen das anders. Wir nehmen den Plan ernst. Wir ein setzen die zum Teil abstrakt gehaltenen Zielsetzungen des ist Masterplans Schritt für Schritt konkret um. Die ersten Effekte werden sichtbar. Das geschieht bei der allgemeinen mit Kulturförderrichtlinie, bei den landesweiten Kulturtagen 1 oder bei der Provenienzforschung, bei der Vernetzung Ehes renamtlicher, bei den Jugendbauhütten bis hin zur Kulturberatung. Es wurde auch das Thema künstliche Intelligenz angesprochen. Auch bei der Beratung und der Förderung der digitalen Kunst sind wir in Hessen ein ganzes Stück vorangekommen. Die Vorschläge der Kulturschaffenden werden hier Stück für Stück umgesetzt. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ein gutes Beispiel wurde schon öfter angesprochen. Wir bleiben hinsichtlich der Musikschulen vertragstreu. Die Ende letzten Jahres in Kraft getretene Musikschulförderrichtlinie geht mit einem Mittelaufwuchs auf 600.000 Euro jedes Jahr bis zum Jahr 2031 einher. Im vergangenen Jahr waren es 1,2 Millionen Euro, also das Doppelte, um die Folgen des Herrenberg-Urteils abzumildern. Diese grundlegende Reform der Förderung der Musikschulen wurde in Kooperation mit allen, die am runden Tisch mitgewirkt haben, gemacht. Das habe ich in einer Plenarsitzung im Dezember auch schon gesagt: Ich bin irritiert darüber, dass die FDP-Fraktion das kritisiert, obwohl sie nie beim runden Tisch mitmachen wollte. Aber das ist wohl so. Ich bin da heute noch dankbar. Frau Kollegin Hildegard Förster-Heldmann hat es auf einer Pressekonferenz gesagt: Wir haben das dann als Koalition aus CDU und SPD gemeinsam mit den GRÜNEN und mit dem Ministerium gemacht. – Ich finde, das ist ein gutes Zeichen. Die Staatstheater wurden angesprochen. Ja, die Sanierung eines Staatstheaters braucht seine Zeit. In Darmstadt sind wir inzwischen fertig geworden. In Kassel geht es dann weiter. Danach ist sicherlich Wiesbaden dran. Die erste Baustelle, bei der wir als neue Koalition und Timon Gremmels als Minister aufgeräumt haben, war die im Haus in Wiesbaden. Ich glaube, das war eine der ersten Amtshandlungen noch in den ersten Wochen. Das war eine sehr wichtige Baustelle. Da sind wir jetzt in einem ganz anderen Fahrwasser. In diesem Fahrwasser können wir dann auch die weitere Sanierung angehen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Was die Kürzung beim Bündnis internationaler Produktionshäuser angeht – der Mousonturm wurde genannt –, kämpfen wir doch gemeinsam. Zur Unterstützung des Mousonturms hat sich Minister Gremmels an die Bundesebene gewandt. Auch ich habe an dieser Kürzung Kritik geübt. Ich habe alles in Bewegung gesetzt, um auf Bundesebene daran etwas zu drehen. Wir kämpfen doch alle gemeinsam für unsere hessischen Kulturinstitutionen, und zwar unabhängig von Parteipolitik oder Koalitionsarithmetik, sondern weil uns unsere Kulturinstitutionen lieb und teuer sind. (Beifall SPD und Axel Wintermeyer (CDU)) Ich komme jetzt kurz auf die Frage der globalen Minderausgabe zu sprechen. Wir tun hier so ein bisschen, als wäre das der erste Haushaltsplan, in dem es in irgendeinem Einzelplan eine globale Minderausgabe gibt. Das ist seit Jahren so, ob auf kommunaler Ebene, auf Landesebene oder auf Bundesebene. Es gibt immer wieder globale Minderausgaben in Haushalten. Wir haben Zeiten, in denen gespart werden muss. Es ist vielleicht anders, als es früher der Fall war. Wenn wir bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs immer schon ganz genau wüssten, bei welchen einzelnen Titeln wir wie kürzen, dann würden wir das doch schon beim Ansatz machen. Die Erfahrung lehrt doch: Am Ende bleiben bei so großen Haushalten immer irgendwo Reste übrig, die nicht abgerufen werden. Die Gelder fließen nicht ab, oder sie fließen vielleicht sogar aus irgendwelchen Gründen zurück. So etwas soll es leider in diesen Zeiten gelegentlich geben. Dann ist doch klar, dass man das in einer globalen Minderausgabe zusammenfasst und das nicht bei den einzelnen Titeln darstellt. Wir haben hier über den Filmpreis geredet. Es wurde beklagt, dass er wegfallen würde. Es ist nicht so, dass die Filmschaffenden keine Förderung oder keinen Filmpreis mehr bekommen, wenn sie gute Filme machen. Es ist nur so, dass wir uns die Miete in der Alten Oper sparen. Wir sparen uns die Häppchen, den Schaumwein und den roten Teppich. Wenn mir jetzt irgendjemand sagen würde, dass wir in Zeiten, in denen wir bei der Kultur nicht kürzen wollen, das Geld für diejenigen aufwenden, die immer da sind und immer eingeladen werden, bei den großen Partys zu feiern, dann würde ich sagen, das wäre jetzt nicht meine erste Schwerpunktsetzung. (Beifall SPD und CDU) Was tun wir in den Zeiten, in denen das Geld knapp ist? Es geht darum, die Freiheit zu sichern und die Bürokratie abzubauen. Bei der Freiheit der Kunst und der Entbürokratisierung der Förderstrukturen sind wir uns doch einig. Dazu möchte ich als ersten Punkt nennen: Dass der Haushaltsentwurf später als üblich kam, war jetzt nicht die Schuld der Koalitionsfraktionen. Ich würde sagen, das war dem demokratischen Vorgang der Landtagswahl geschuldet. Wir wählen halt im Oktober und konstituieren uns erst im Januar. Aber das wird sich demnächst auch wieder normalisieren. Damit wäre das erste Problem erledigt. Von den GRÜNEN wurde behauptet, die Bürokratie habe in den zwei vergangenen Jahren, also ab dem Moment, ab dem die SPD daran beteiligt war, noch einmal deutlich zugenommen. Einerseits fordern Sie im Masterplan Kultur, dass wir die Förderrichtlinie anpassen. Dann machen wir es. Danach sagen Sie, es sei schlimmer, als es vorher war. An den Leuten kann es nicht liegen. Denn in der Verwaltung sitzen noch dieselben Leute, die vorher schon da waren. Ich würde denen jetzt ungern den Vorwurf machen, dass sie dafür verantwortlich sind, dass es zügiger vorangeht. Ich kann das tatsächlich auch nicht nachvollziehen. Sie haben in zehn Jahren, also in zwei Legislaturperioden, dieses Brett nicht gebohrt. Sie haben diese Förderung strukturell nicht verändert. Sie erwarten jetzt, dass wir das quasi in einer halben Legislaturperiode machen. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ja, es gab auch eine Zeit, da waren Sie in der Koalition, haben aber das Ressort nicht gehabt. Nichtsdestotrotz werfen Sie das der gesamten Koalition vor. Sie hatten zwei Legislaturperioden Zeit, das zu tun. Ich bin sehr dafür, dass wir uns dieses Themas annehmen. Aber dafür braucht es mehr als guten Willen. Das wissen Sie auch. Für eine überjährige Förderung bräuchten wir eine Anpassung der Landeshaushaltsordnung. Das kann ich als Kulturpolitiker fordern und gut finden. Das ist aber ein dickes Brett. Da bin ich mir sicher, dass auch das Hessische Ministerium der Finanzen und wahrscheinlich auch der Rechnungshof noch das eine oder andere anzumerken hätten. Ich wäre froh, wenn man so etwas einmal sam mit dem Kulturrat angehen würde. Seien wir doch einmal ehrlich: Dass man das jetzt so fordert, als ob man das über das Knie brechen so einfach sind solche Themen eben nicht. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ich glaube, dass es klug wäre, etwas zu tun. Das habe gesagt. Wenn alle Beteiligten, wenn sie über die strukturen nachdenken, von dem gemeinsamen Gedanken getragen werden, dass die Kultur ein unverzichtbarer der Demokratie ist und Kulturschaffende vor allem schaffen sollten, und nicht Bürokratie bewältigen, sage ich: Wir sollten uns mit der Kultur etwas zumuten, aber nicht den Kulturschaffenden. Die Kritik, die ich auch heute von der einen oder Stelle aus erlebt habe – manche war berechtigt, rechtsextrem –, ist trotzdem am Ende eine Zumutung. sie ist auch Teil einer lebendigen und einer funktionierenden Demokratie. Denn wir schaffen es in diesem bei den wesentlichen Fragen der Freiheit der Kunst der Kultur aus der Mitte heraus eine einheitliche Meinung zu finden, ohne dass wir dabei die Extremisten von rechts brauchen. (Beifall SPD) Es haben auch heute in dieser Debatte alle demokratischen Fraktionen Folgendes deutlich gemacht: Wir verteidigen das Recht der Kunst, kritische Fragen zu stellen, und auf der Bühne, auf der Leinwand, im Museum und in Musikschule. Meinetwegen, wenn wir irgendwann fertig sein werden, machen wir das auch auf dem turcampus. Wir verteidigen die Kritik der Kunst und Kultur an der Regierung, und zwar auch, wenn es eigene ist. Kunst ist immer politisch. Sie war es immer. Das ist Bedrohung für unsere Demokratie. Vielmehr ist die eine der stärksten Säulen unserer Demokratie. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Das ist auch einer der Gründe, warum wir den Kulturschaffenden Vertrauen entgegenbringen müssen. Genau Vertrauen bringen wir dem Kulturrat Hessen entgegen. Dessen Bedeutung kann man gar nicht hoch genug schätzen. Dieser neue Dachverband vernetzt alle verbände dieses Landes. Er verbindet auch alle Verbände, die neben anderen Themen auch Kultur anbieten. Ich nur die, die nicht Mitglied sind, ermutigen: Machen mit. – Vielleicht gibt es noch jemanden, der nicht dabei Ich finde es erstaunlich, welche Spannweite dieser verband hat. Das reicht von ver.di bis hin zum Bund Vertriebenen. Der Verband wächst weiter. Das zeigt Dieser Verband hat den Anspruch, als Dachverband die samte hessische Kultur zu repräsentieren. Wir als Koalition und auch das Ministerium bringen dem neuen Kulturrat genau dieses Vertrauen entgegen, von dem ich eben sprochen habe. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Kulturrat die wichtigen Themen aus dem Masterplan, auch hinsichtlich der Entbürokratisierung zu diskutieren. Ich kann Ihnen heute etwas versprechen. Es kann dass es einmal kritisch wird. Es kann auch sein, dass einmal unterschiedlicher Meinung sind. Hinsichtlich Frage der Freiheit der Kunst und der Kultur werden immer zusammenfinden. gemein- Ich glaube, wir müssen lernen, Widersprüche und vor allem mehrdeutige Situationen mehr als bisher auszuhalten. Ja, die Freiheit der Kunst kann auch eine Zumutung sein. einmal Gleiches gilt für die Demokratie. Ich appelliere nochmals könnte, an Sie alle: Muten Sie sich etwas zu. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen schon jetzt – ein bisschen verfrüht – eine schöne sitzungsfreie Zeit. Wie komme ich ich darauf? Die SPD-Fraktion hat dafür schon die eine oder Förder- andere Kulturveranstaltung eingeplant. Ich freue mich ganz besonders auf hessische Musikfestivals bei hoffentlich besTeil tem Wetter: Sound of the Forest im Odenwald, Golden Kultur Leaves in Darmstadt bis hin zum Open Flair in Eschwege. dann Wir haben zwar auf das Wetter keinen Einfluss, aber auf eine Kulturpolitik, die die Kunstfreiheit sichert, schon. Wer sich bei möglicherweise schlechtem Wetter nicht auf anderen einem Festival sieht oder generell nicht so der Festivaltyp manche ist, dem empfehle ich wärmstens noch einmal die von MiAber nister Gremmels angesprochene „Aspekte“-Sendung in der ZDF-Mediathek aus dem Februar. Haus, (Heiterkeit Minister Timon Gremmels) und Dass sich diese in einem eigenen Beitrag mit der Kulturganz politik unserer Landesregierung befasst, zeigt aus unserer Sicht: Hessen ist Vorreiter bei Kunst und Kultur. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU) zwar