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Bijan Kaffenberger

SPD 03.09.2026 Sitzungen 21/75

Sie sind alle so!) Aber nicht nur der Film ist falsch, auch die Bühne es; denn dem Vorgang liegt keine Entscheidung des schen Landtags zugrunde. (Zuruf SPD: Richtig!) Die Argumentation, die Prüfstelle FSK sitze nun einmal Wiesbaden, ist wirklich äußerst dünn. Ihnen geht es aber hier auch gar nicht um die Kunstfreiheit, Herr Grobe, sondern Ihnen geht es um die Skandalisierung im Landtag. Deswegen werden wir selbstverständlich Antrag hier und heute ablehnen, weil er viel zu plump und weil er hier nicht hingehört. Mitnichten – das will ich aber auch sagen – ist dies Freibrief für die FSK; denn, während die AfD die nur da erkämpfen will, wo das ihrem Weltbild entspricht, sehe ich durchaus mit Sorge einen Übereifer von oder weniger demokratisch legitimierten Institutionen, politische Richtung unserer Gesellschaft um den Preis Überdehnung ihres Auftrags zu beeinflussen. Freiheit ist letztlich auch die Freiheit, das zu sagen, auch die Freiheit, das zu sehen, was andere nicht wollen und was andere sogar auch hässlich finden. Kulturkampf spaltet nämlich die Gesellschaft, und er zum Unfrieden bei, und das ausdrücklich für beide te. Deshalb mahne ich zu weniger Verbissenheit, und mahne zu mehr Toleranz. Weder braucht die Welt schlechten Film, noch wird sie an diesem schlechten zugrunde gehen. Wenn Ihre politische Geisteshaltung keine besseren rellen Protagonisten als Regisseure kleingeistiger Amateurfilme findet, dann, wissen Sie, haben Sie ganz andere bleme. (Beifall Freie Demokraten) Sie von der AfD sagen stets, die Linke habe keinen mor. Ich sage Ihnen aber, die Rechte jedenfalls kann Schauspiel, und Ihr Schauspiel heute im Plenum höchstens für die Goldene Himbeere. – Vielen Dank. vormals (Beifall Freie Demokraten – Zuruf AfD: Immerhin!) für Vizepräsidentin Martina Feldmayer: hat Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Förster-Heldmann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön. Es

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