Bijan Kaffenberger

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Sie mich zunächst einmal eines vorwegnehmen. Hochschulen tragen gemeinsam mit uns Verantwortung. Sie leisten einen bedeutenden Beitrag zur finanziellen bilität, aber auch zur Innovation unseres Landes. sind Minister Timon Gremmels und die gesamte Landesregierung, die Hessen-Koalition, den Hochschulen zu verpflichtet. Jetzt vielleicht erst einmal zur Debatte eben. Herr Büger, ich will eines sagen. Den Vergleich mit der Wahl fand ich nicht so treffend. Bei einer Studierendenparlamentswahl dürfen alle teilnehmen, das ist eine demokratische Wahl. Bei einer solchen Umfrage muss erst einmal Mitglied in irgendeinem Verband werden, vor man überhaupt teilnehmen kann. Jetzt erst einmal zurück zu dieser Umfrage, die dieser Aktuellen Stunde heute ist. Ich habe es noch genau nachgeschaut. Es dürfen nur Mitglieder teilnehmen. Es gibt 2.500 Mitglieder in Hessen, und es haben exakt 236 beteiligt. Das wurde schon angesprochen. kann positiv vermelden, das sind 60 mehr als beim Mal. Das ist eine Tendenz nach oben. Es ist trotzdem einmal jedes zehnte Mitglied. Fachhochschulen wurden Wissen- nicht erst befragt, sie können nämlich nach den Statuten des DHV gar kein Mitglied sein. (Zuruf AfD: Hochschulautonomie!) Rolle Gemessen am gesamten wissenschaftlichen Personal in StaatsHessen – das sind rund 27.600 Personen – entspricht das einer Beteiligung von 0,85 %. Ich will sachlich bleiben, es ist, statistisch gesehen, alles Mögliche, aber es ist jedenfalls nicht repräsentativ. zweifelvor- (Beifall SPD und vereinzelt CDU) bessere Wenn wir jetzt auch noch sehen, dass sich traditionell bei ist Umfragen, die subjektive Einschätzungen abfragen, insbesondere Personen beteiligen, die eine stark negative Haltung haben, komme ich zumindest zu dem Schluss, dass 90/DIE es hier auf jeden Fall, im Fachenglisch würde man sagen, einen Selection Bias gibt. Sie Aber sind wir an der Stelle doch einmal ehrlich. Es geht dann doch heute mitnichten um Statistik, und es geht mitnichten Sie um Wissenschaft. Es geht darum – wir kennen mittlerweile nicht schon das Framing der GRÜNEN, Herr Wagner –, dass es nichts, hauptsächlich auf die SPD geht, und neuerdings auch gerne ganz persönlich auf einzelne Ministerinnen, Minister oder Personen aus der SPD-Fraktion. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜSchluss NEN): Was?) „Herr ForDeswegen möchte ich nun auch ein paar ganz persönliche Vielen Worte an Sie richten, aber nicht gegen grüne Abgeordnete, sondern über das, was Minister Gremmels aus meiner Sicht ganz persönlich für diesen Wissenschaftsstandort leistet. 90/DIE Nach dem Großbrand bei der GSI am Ende des letzten Plenums war er sofort vor Ort. Er brachte noch in dieser Woche gemeinsam mit uns als Hessen-Koalition einen Zukunftsfonds für die betroffenen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf den Weg. AbgeEr hat sich beim Hochschulpakt in Zeiten, in denen ein riesiger Konsolidierungsbedarf im gesamten Landeshaushalt besteht, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE Lassen GRÜNEN): Über den Tisch ziehen lassen, ja!) Unsere den Senaten gestellt, er hat Debatten mit den HochschulSta- leitungen geführt, er ist auf dem Podium gewesen, er hat sich in unzähligen Runden ausgetauscht und diese VerDafür handlungsrunden geführt, Dank (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist seine Jobbeschreibung!) Kollege und er hat sich in diesen schwierigen Zeiten immer für StuPadie Hochschulen eingesetzt und für die Hochschulen gekämpft. geheime (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Dr. Frank Grobe man be- (AfD): Dafür wird er bezahlt!) Ja, er macht seinen Job, und er macht ihn gut. Er stellt Anlass sich – das ist heute auch schon angeklungen – in diesen Zeiten schwierigsten Debatten über die Zukunft von Zivileinmal klauseln, über Antisemitismus an hessischen Hochschulen. sich Das ist eine große Herausforderung, und die geht er an. Ich (Dr. Frank Grobe (AfD): Das ist eine große Herausletzten forderung, das ist klar!) nicht gar Lassen Sie uns – – (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Also, er hat sich stets bemüht!) Wir haben natürlich in den vergangenen zehn Jahren regelmäßig über Antisemitismus an Hochschulen sprechen müssen. Wir haben auch regelmäßig über Zivilklauseln vor der Zeitenwende gesprochen. Sie wissen, dass es so nicht ist. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Lassen Sie mich noch eines sagen. In Zeiten, in denen Tarifverhandlungen laufen und Sparmaßnahmen umgesetzt werden müssen, gewinnt niemand einen Beliebtheitsengel. Ich möchte die Enttäuschung mancher Hochschulangehöriger nicht kleinreden. Sie ist nachvollziehbar. Aber das jetzt dem mangelnden Einsatz oder dem fehlenden Interesse unseres Ministers in die Schuhe zu schieben und das öffentlich als Grund dafür anzuführen, ist schlicht eines: Es ist unredlich. (Beifall SPD und CDU) Werte Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN, deswegen habe ich einmal ein paar Titel für Aktuelle Stunden mitgebracht, die ich Ihnen gerne zur Verwendung überlasse, die positive Nachrichten für die Hochschulpolitik in den Vordergrund stellen, statt den Wissenschaftsstandort schlechtzureden: (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beantragen!) Erstens. Investitionsbooster – 300 Millionen Euro für Bildung und Innovation an hessischen Hochschulen. Zweitens. Großbrand bei der GSI, wir handeln umgehend und lassen niemanden alleine. Drittens. Exzellenzinitiative Rhein-Main-Universitäten, Verbund Hessen und Land geben alles, noch wenige Wochen bis zu den Begehungen. Sollten Sie einen dieser Titel verwenden, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das würden noch nicht einmal Sie machen! Warum sollten wir es machen?) bitte zitieren Sie es richtig, sonst ist es ein Plagiat. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)