Bijan Kaffenberger

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Wir hatten es heute schon, die wirtschaftliche Lage in unserem Land muss besser werden; denn ein guter Teil von Wirtschaft ist auch Psychologie. Ich glaube, dazu können wir etwas beitragen. „Die stärkste Kraft im Land ist Zuversicht.“ Das war das zentrale Motto im letzten Bundestagswahlkampf bei der Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN im vergangenen Jahr. Ich habe beim Lesen des Antrags leider ein bisschen das Gefühl gehabt, dass dieses Motto immer nur dann gilt, wenn auf dem Plakat, wo das Wort Zuversicht steht, Robert Habeck drauf ist. Wenn hingegen der Ministerpräsident und der Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori den Defence Hub Nordhessen einweihen: Ist das dann kein Grund für Zuversicht? Dort investiert Rheinmetall einen dreistelligen Millionenbetrag in ihre Werke in Kassel und den Kassel Airport. Das Land unterstützt das mit einem zweistelligen Millionenbetrag. Da geht es am Ende um Zukunftstechnologie, um Drohnentechnologie. 1.000 neue Arbeitsplätze, ein echter Standort, „echte Arbeitsplätze“, wie Sie es gerade genannt haben, und das ist ein Grund für Zuversicht. (Vereinzelter Beifall SPD) Nebenan wird auch wissenschaftliche Expertise mitten auf dem Hessischen Drohnenkompetenzzentrum von der TU Darmstadt gemacht. Das ist auch ein Grund für Zuversicht. Wenn die hessischen Hochschulen aus ihrem Exzellenzcluster zwei Verbundbewerbungen für Exzellenzuniversitäten auf den Weg gebracht haben, der Ministerpräsident und der Wissenschaftsminister Timon Gremmels diesen Prozess unterstützen und auf diesen tollen Bildern, die wir bei den Präsentationen gegenüber den Gutachterinnen und Gutachtern gemacht haben, drauf sind: Ist das dann kein Grund für Zuversicht? Wenn wir hier eine neue Start-up-Strategie mit Schwerpunkten in den Bereichen Banking, Life Sciences, Aviation, Aerospace, Defence, Optics, Photonics, Data, AI und natürlich auch Deep Tech und Green Tech vorstellen, dann zeigt das doch: Wir haben eine Start-up-Strategie, die ganz viele Anknüpfungspunkte an die Hightech Agenda hat. Wir haben eine Strategie, wie wir Innovationsland sind und bleiben. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich erkenne es auch an, wenn am Ort des ehemaligen Atomkraftwerks – für dessen Schließung wir, glaube ich, auch gemeinsam demonstriert haben, liebe GRÜNE – jetzt ein LaserfusionsHub entsteht, nämlich der Fusionscampus Biblis. Da ist neben Focused Energy als Nukleus – eine Gründung aus der TU Darmstadt – auch die GSI dabei. Am Ende kommen da 2 Milliarden Euro für die deutschen Fusions-Hubs zusammen – nicht alles wird dahin gehen, aber ein Großteil. Das ist doch ein Grund für Zuversicht. Ich freue mich, dass Sie das wenigstens an der Stelle teilen. Bezüglich der Sorgen um die Zukunftsfähigkeit der laserbasierten Kernfusion haben Sie heute anerkannt, dass Sie das jetzt auch als Zukunftstechnologie sehen. Selbst wenn es am Ende nicht gelingen wird, damit die Energiefragen der Menschheit zu lösen, (Zuruf Kaya Kinkel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) so wird dort in jedem Fall materialwissenschaftliche Erkenntnis generiert, die auch für weitere Produkte und für weitere Technologien spannend sein kann. Immerhin erkennen Sie es, wie gesagt, als Grund für Zuversicht an. Das sollten Sie bei anderen Anknüpfungspunkten an die Hightech Agenda aus meiner Sicht auch tun. Liebe Abgeordnete egal welcher Fraktion, das sind gute Nachrichten für die Zukunft unseres Landes. Das sind Nachrichten, die mich und uns zuversichtlich stimmen. Der Ministerpräsident hat in der Debatte zum Wirtschaftsstandort gesagt, wie überaus attraktiv wir in diesem Land sind. Seit 2024 waren es insgesamt Investitionen von mehr als 25 Milliarden Euro in unserem Bundesland, angekündigt und teilweise schon realisiert, (Beifall Peter Franz (CDU)) ob in Pharma, in Rechenzentren, in der Luftfahrt – das sind doch die Schlüsseltechnologien –, viele davon auch wieder mit Anknüpfungspunkten zur Hightech Agenda. Ich sage es Ihnen ganz offen: Das ist das Ergebnis unserer Politik. (Beifall SPD und CDU) Wir können durch Investitionen in Innovationen wachsen, sowohl quantitativ als auch qualitativ. Wir investieren in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Wir investieren, wir geben Zuversicht, und wir schaffen damit das, was die GRÜNEN nur versprochen haben: Zuversicht für unser Land. – Vielen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)